Aktuelles aus dem Wahlkreis

Perspektivwechsel - Ein Tag im AWO Seniorenzentrum in Großzschachwitz

Heute stand für mich zum wiederholten Mal ein Perspektivwechsel auf dem Programm. Dieses Jahr im Bereich der Pflege im AWO-Seniorenzentrum „Prof. Rainer Fetscher“ in Großzschachwitz.

 

Begonnen hat mein "Dienst" heute Morgen im Wohnbereich von Gruppenleiterin Frau Schaller-Morgenstern und ihrem Team mit Wecken, Waschen, Anziehen und Frühstück reichen für die Bewohner.


Im Anschluss ging es mit der Tagesbetreuung weiter, u.a. stand ein Spaziergang mit Bewohnern im Rollstuhl an. Zum Abschluss meines knapp 8-stündigen "Dienstes" war ich im Bereich der Tagespflege tätig und habe mit der Einrichtungsleiterin Frau Gebauer über die aktuelle Situation in der Pflege gesprochen.

 

Ich empfinde nicht nur nach diesem Tag Hochachtung und großen Respekt vor der Arbeit der Pflegekräfte, die trotz aller Zwänge immer bemüht sind, mit viel Hingabe ihren Dienst an den Menschen zu leisten. Ein großer Dank gilt dem gesamten Team im AWO-Seniorenzentrum, die mich mit viel Gastfreundschaft in ihren Arbeitsalltag "eingespannt" haben.

7. Wirtschaftsgespräch mit Kultusministerin Kurth

„Zwischen Theorie und Praxis – Bereitet die Schule auf die Arbeitswelt vor?“

Bildungspolitik ist – zu Recht – das am intensivsten diskutierte Thema auf Landesebene und eines der Hauptfelder der sächsischen Landespolitik. Das Wissen der Menschheit verdoppelt sich aller fünf Jahre und die Digitalisierung verändert die Anforderungen im Berufsleben und damit an Schüler, Studenten und Auszubildende.

 

Das 7. Wirtschaftsgespräch widmete sich deshalb der Frage: „Bereitet die Schule auf die Arbeitswelt vor?“ Gemeinsam mit meiner Landtagskollegin Aline Fiedler durfte ich diesmal als Gast die sächsische Staatsministerin für Kultus, Brunhild Kurth in der Glöckner Autowelt begrüßen.


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Zu Gast bei den Dresdner Schülervertretern - Podiumsdiskussion "Bildungschance Sachsen?"

Am 08. Mai war ich Gast auf der Podiumsdiskussion des Stadtschülerrates Dresden unter dem Titel "Bildungschance Sachsen? Das bringt das neue Schulgesetz für Dresden."

Den Fragen der Schüler stellten sich auf dem Podium auch ihr Landesvorsitzender, Friederich Roderfeld, Carola Nacke für den Kreiselternrat Dresden und Gunther Reinsch von der Sächsischen Bildungsagentur.

Neben den Regelungen des neuen Schulgesetzes wurde insbesondere über Schülermitwirkung, den Lehrerbedarf, Schulsozialarbeit und Lehrplaninhalte diskutiert.

 

 

627.000 Euro Fördermittel für den Dresdner Sport- Neuer Kunstrasen für den FV 06 Laubegast

Der sächsische Sportminister Markus Ulbig hat heute gleich vier Fördermittelbescheide mit einer Höhe von insgesamt 627.000 Euro an die Stadt Dresden übergeben. Gut 1.400 Dresdner Sportler werden von den Investitionen in die vier Rasenplätze profitieren.

 

 


Persönlich freue ich mich besonders mit den anderen Mitgliedern des FV 06 Laubegast und ihren Gäste an Heimspieltagen, die bald wieder optimale Bedingungen an der Steirischen Straße haben werden. Mit 86.649 Euro beteiligt sich der Freistaat am Austausch des verschlissenen Kunstrasenbelags, zwei neuen Großfeldtoren, vier neuen Jugendtoren sowie dem Einbau von zwei neuen Spielerkabinen.

 

Wie groß der Sanierungs- und Ausbaubedarf an Sportstätten auch im Dresdner Osten ist, habe ich gerade diese Woche erst vor Ort wieder erlebt. Aber auch mit welchem Engagement Ehrenamtliche ihre Projekte voranbringen. Die CDU in Sachsen war bisher ein verlässlicher Partner für den Sport und wir werden das auch bleiben. Insgesamt haben wir über den Haushalt des Freistaates Sachsen in den letzten 5 Jahren 11 Mio. Euro in die Dresdner Sportstätten investiert. Auch für 2017/2018 haben die Regierungsfraktionen die Investitionsmittel für die sächsischen Sportstätten noch einmal aufgestockt und nun mehr 22,3 Mio. bzw. 22,5 Mio. Euro bereitgestellt.

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CDU-Rechtsexperte Modschiedler: „Ich erwarte ein zügiges Verfahren!“

Nach Intervention der Generalstaatsanwaltschaft hat die Staatsanwaltschaft Dresden heute Haftbefehl gegen die beiden mutmaßlichen Täter beantragt, die am vergangenen Freitagmorgen am Haltepunkt Dresden-Zschachwitz einen Mann in die Gleise gestoßen haben sollen. Ein Richter hat diesen sofort erlassen und er wurde durch die Polizei unmittelbar umgesetzt.

 

Dazu sagt der rechtspolitische Sprecher der CDU-Fraktion des Sächsischen Landtages, Martin Modschiedler: „Es ist gut, dass jetzt ein Haftbefehl erlassen wurde. Unverständlich ist, dass erst die Generalstaatsanwaltschaft eingreifen musste! Ich erwarte jetzt saubere Ermittlungsarbeit, ein zügiges Gerichtsverfahren und wenn es zu einer Verurteilung kommt auch eine konsequente Abschiebung der Asylbewerber.“

 

Der Dresdner Landtagsabgeordnete Christian Piwarz sagt: „Der Haftbefehl ist eine gute Nachricht! Die Staatsanwaltschaft Dresden hat damit ihre offenkundige Fehlentscheidung korrigiert. Ich hoffe sehr, dass damit das möglicherweise verloren gegangene Vertrauen unserer Bürger in die Wirksamkeit der Rechtsverfolgung wieder hergestellt wird.“

 

Pressemitteilung der CDU-Fraktion im Sächsischen Landtag. 21.03.2017

Poller-Irrsinn am Loschwitzer Elbhang

Petitionsausschuss versucht zu vermitteln

 

Selten hat mich Verwaltungshandeln so wütend und fassungslos gemacht. Der Petitions-ausschuss des Sächsischen Landtages kam am 14. November zu einem Vor-Ort-Termin am Karl-Schmidt-Weg zusammen. Ziel der großen Runde: Zwischen dem Straßen- und Tiefbauamt, in der Person von Amtsleiter Reinhard Koettnitz und der Familie Böckelmann einen Kompromiss zur Befahrung des Weges zu vermitteln. Ohne Vorankündigung hatte die Stadt vor zwei Jahren einen Poller installiert und so zwei Familien die Zufahrt zum eigenen Grundstück versperrt. Befahren wurde er nur höchst selten. Besonders brisant: Frau Böckelmann ist zu 90 % gehbehindert. 

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Diesjähriges Bürgerfrühstück mit Bürgermeister Detlef Sittel zum ThemA „Ordnung und Sicherheit“

Gelegenheit zum offenen Austausch biete ich im Rahmen des Prohliser Herbstfestes mit dem Bürgerfrühstück. In diesem Jahr waren Gewerbetreibende und engagierte Prohliser zum Thema Ordnung und Sicherheit mit dem zuständigen Bürgermeister Detlef Sittel und Ortsamtsleiter Jörg Lämmerhirt eingeladen. Fragen zum allgemeinen Strafrecht, der Aufgabenfülle der Landespolizei im Zuge der massiven Demonstrationsaufkommens, neue Kriminalitätsschwerpunkte und Kellereinbrüche wurden ebenso rege diskutiert wie ganz konkrete Problemschwerpunkte im Ortsamtgebiet.       

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Jubiläumswochenende - Danke für 25 Jahre Prohliser Herbstfest

Prohlis ist ein Stadtteil im permanenten Wandel. Vieles hat sich zum Positiven entwickelt, einige Dinge waren nicht weniger schön oder müssen noch angegangen werden. Seit 25 Jahren gibt es eine wichtige Konstante: Das Prohliser Herbstfest!

 

Auch in diesem Jahr durfte ich am dritten September-Wochenende das Stadtteilfest mit eröffnen. Das Jahr 2016 ist für uns alle ein ganz Besonderes, denn das Prohliser Herbstfest feiert sein 25. Jubiläum. Auch für mich gibt es in diesem Jahr ein kleines Jubiläum zu feiern. Seit nunmehr 10 Jahren begleite ich das Fest als Mitglied des Heimatvereins Prohlis und bin dankbar dafür, nunmehr im zweiten Jahr als Schirmherr unterstützen zu können.


Vor allem danke ich den vielen ehrenamtlichen Helfern, Vereinen, Gewerbetreibenden und Sponsoren für die abwechslungsreichen Programme. Prohlis zeigt an diesem Wochenende stets, welche vielfältigen Initiativen und Angebote den Stadtteil prägen – nicht nur am Festwochenende. 

6. Wirtschaftsgespräch: „Zu klein für Industrie 4.0? – Nein!“

Mit dem Smartphone sind wir heute überall online. Mit verschiedensten Softwarelösungen greifen wir auf unsere Daten und Kalender zu, sind immer auf dem Laufenden und weltweit vernetzt. Diese Technologien im Privaten ziehen auch in die Wirtschaft ein. In Deutschland wurde für diese vierte industrielle Revolution der Begriff „Industrie 4.0.“ geprägt und in die Welt getragen.

 

Der Frage: Welche Auswirkungen wird diese vernetzte Produktion für kleine und mittelständische Unternehmen haben?, widmete sich unser 6. Wirtschaftsgespräch im Autohaus Glöckner.

 


Moderiert von Organisator Christian Piwarz MdL nutzten gut 50 Unternehmer, Wissenschaftler und Interessierte die Gelegenheit mit zwei ausgewiesen Praktikern der Digitalisierung ins Gespräch zu kommen: Heike Wilson, Geschäftsführerin der DUALIS IT Solution GmbH und Prof. Dr. Dirk Reichelt, Professor für Kommunikationstechnik an der HTW Dresden und Leiter der Arbeitsgruppe „Smart Wireless Production“ (SWP) der HTW Dresden und des Fraunhofer IMPS, gaben den Gästen einen Einblick in die Zukunft der Arbeits- und Produktionsprozesse.

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Politik vor Ort: Besuch der Boxberger Strasse in Prohlis

(c) Uwe Winkler
(c) Uwe Winkler

Christian Piwarz (Mitte) macht sich in der Flüchtlingsunterkunft in Prohlis zusammen mit Heimleiter André Andrich, CDU-Stadträtin Heike Ahnert und Stephan Falley sowie Sebastian Kießlich vom Caritasverband, ein Bild von der Unterbringung der Flüchtlinge.

 

In den beiden Schulgebäuden waren noch vor wenigen Wochen Grundschüler der 89. Grundschule ausgelagert, die nun am Terrassenufer bis zu den Winterferien 2016 unterrichtet werden.

 

Asylbewerber müssen akzeptabel untergebracht werden. Doch wir dürfen dabei nicht unsere eigenen Lebensbereiche vernachlässigen. In diesen Gebäuden soll im September 2016 das Gymnasium Prohlis gegründet werden. Daran halten wir fest!

 

Hier geht´s zum Bericht im Sachsenbrief. 

Brief an Bundeskanzlerin Angela Merkel zur Flüchtlingspolitik

Auch ich habe diesen Brief unterschrieben, da ich mir große Sorgen um unser Land in der derzeitigen Situation mache. Wir geraten in vielen Punkten an die Grenzen des Machbaren oder haben diese schon überschritten.

Das klare Befolgen von Regeln und Gesetzen bei der Bewältigung der Flüchtlingsströme ist für mich mehr denn je unabdingbar. Dazu gehört auch eine nachhaltige Sicherung der Außengrenzen - sowohl die der EU als auch Deutschlands.

Ich hoffe, dass unser Brief ein Nach- und Umdenken in Teilen der Bundesregierung bewirkt. Wenn wir diejenigen, die jetzt bei uns sind, wirklich integrieren wollen, dann müssen wir zukünftigen Zu- und Nachzug wirksam begrenzen. Den Brief können Sie hier nachlesen.

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Keine Unterbringung von Asylbewerbern auf Schulgeländen bei laufendem Schulbetrieb

Stadträtin Heike Ahnert hat Recht: Es darf keine gemeinsame Nutzung eines Schulgeländes zwischen einer Schule und einer Flüchtlingsunterkunft geben.


Schon die Inanspruchnahme von Sporthallen ist höchst problematisch, nun geht die Stadtverwaltung offenbar noch einen Schritt weiter und will Schulinfrastruktur, die räumlich mit einer Grundschule verbunden ist als Flüchtlingsunterkunft nutzen. Das halte auch ich für eine falsche Entscheidung.

 Bürgerfrühstück mit Staatsministerin Brunhild Kurth

Im Rahmen des Prohliser Herbstfestes habe ich Elternvertreter und Schulleiter am Samstag früh zum Bürgerfrühstück mit Kultusministerin Brunhild Kurth eingeladen. Unter dem Motto „Sachsens Zukunft gestalten – gute Bildung für unsere Kinder“ gab die Staatsministerin ein kurzes Impulsreferat zur sächsischen Bildungspolitik und der hohen frühkindlichen und schulischen Qualität im Freistaat. Gewohnt offen und ehrlich benannte sie aber auch die Herausforderungen und Probleme, die durch den Generationenwechsel im Lehrerzimmer und die Integration minderjähriger Flüchtlinge auf den Freistaat zukommen. Während Frau Kurth die Gelegenheit nutze, konkrete Ideen zur Modernisierung des sächsischen Bildungswesens mit den Praktikern zu beraten, „diktierten“ diese Anregungen und Probleme aus der eigenen Schule oder Kita ins Notizbuch der Ministerin.

Von der Qualität in den Kitas, notwendigen Veränderungen in der Lehramtsausbildung und Absicherung der Lehrerkapazität durch Quereinsteiger bis zu DAZ-Klassen und Inklusion konnten viele wichtige Themenbereiche angerissen werden. „Ein wirklicher Dialog zwischen Bürgern und Politik auf Augenhöhe“ – das Fazit der Gäste motiviert dieses Format vielseitig fortzuführen.

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 24. Prohliser Herbstfest eröffnet

Am 19. September durfte ich erstmals das traditionsreiche Festwochenende als Schirmherr eröffnen. Das bunte Stadt-teilfest ist mir seit 2006 ein Herzensanliegen, das ich als Mitglied des Prohliser Heimatvereins vor und hinter den Kulissen begleite. Auch in diesem Jahr ist es den vielen ehrenamtlichen Helfern, Vereinen, Gewerbetreibenden und Sponsoren gelungen, ein abwechslungs-reiches Programm zu gestalten. Eine beachtliche Leistung, schließlich kommt das Prohliser Herbstfest als eines der wenigen Stadtteilfest dieser Art komplett ohne finanzielle Förderung der Landeshauptstadt aus.

Jedes Jahr aktiv dabei (v.l.n.r.):  CDU-Stadtrat Dietmar Haßler, Andreas Lämmel MdB und Christan Piwarz MdL
Jedes Jahr aktiv dabei (v.l.n.r.): CDU-Stadtrat Dietmar Haßler, Andreas Lämmel MdB und Christan Piwarz MdL
Die Organisatoren v.l.n.r.: Stadtrat Dietmar Haßler, Martin Stein und Heiko Thater (Prohliser Heimatverein), Holger Eid (Centermanger ProhlisZentrum), Christian Piwarz MdL (Schirmherr), Jörg Lämmerhirt (Ortsamtsleiter Prohlis)
Die Organisatoren v.l.n.r.: Stadtrat Dietmar Haßler, Martin Stein und Heiko Thater (Prohliser Heimatverein), Holger Eid (Centermanger ProhlisZentrum), Christian Piwarz MdL (Schirmherr), Jörg Lämmerhirt (Ortsamtsleiter Prohlis)

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„TTIP  –  Freihandelsfalle  oder  Wachstumsgarant?“  5.Wirtschaftsgespräch mit Andreas Lämmel MdB und Heinz Martin Esser

Das Freihandelsabkommens „TTIP“ zwischen der Europäischen Union und den USA steht schon während des Verhandlungsprozesses heftig in der öffentlichen Kritik. Anlass für den Landtagsabgeordneten Christian Piwarz, diesmal gemeinsam mit der MIT Sachsen, am 10. März zum 5. Wirtschaftsgespräch in die Glöckner-Autowelt einzuladen.

 

Über die Chancen und Risiken des Abkommens diskutierten Andreas Lämmel MdB, Obmann der CDU/CSU-Bundestagsfraktion im Ausschuss für Wirtschaft & Energie, und Heinz Martin Esser, Geschäftsführer der Roth & Rau - Orter GmbH und Sprecher des Vorstandes des Silicon Saxony e.V. mit den interessierten Teilnehmern und standen Rede und Antwort.

In seinem Eröffnungsstatement betonte Andreas Lämmel, dass die EU-Kommission mit vielen Ländern Freihandelsabkommen verhandelt. Acht Verhandlungsrunden mit den USA haben bereits stattgefunden, bis Ende des Jahres könnte der Vertragsentwurf vorliegen. Die Zielrichtung sei klar: „Die Welt ist ein Flickenteppich beim Blick auf Handelsabkommen und mit diesem Abkommen sichern wir unseren Wohlstand, wenn die beiden großen Märkte näher zusammenrücken, die 50% des weltweiten BIP erwirtschaften.“ Man konzentriere sich derzeit sehr stark auf die nicht-tarifären Handelshemmnisse, wie gemeinsame Standardsetzung, die gerade dem Mittelstand den Zugang zum amerikanischen Markt erschweren. Den Hintergrund machte Heinz Martin Esser anschließend an einem Beispiel deutlich: „Für die Zertifizierung eines unserer Produkte in den USA mussten wir 100.000$ zahlen, obwohl dieses bereits in Deutschland zugelassen ist. Kleine Unternehmen können diese Marktzugangskosten nicht finanzieren. Es muss das Prinzip ‚once approved, everywhere accepted‘ gelten“.

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Koalitionsvertrag CDU/SPD 2014-2019

Nach vierwöchigen Verhandlungen in den Arbeitsgruppen sowie in gemeinsamer Runde haben CDU und SPD den Koalitionsvertrag für die kommende Legislaturperiode vorgestellt. Mit diesem Vertrag ist eine Mischung aus Kontinuität und Fortschritt gelungen. Gemeinsam wollen wir die positive Entwicklung des Freistaates Sachsen fortsetzen. 

Im Bildungsbereich wird mehr Geld für Kitas wie auch die Absicherung des Lehrerbedarfs (6.100 neue Lehrer bis 2019) bereitgestellt. Den Hochschulen wird die Grundlage für eine langfristige Planung gegeben. Um die Innere Sicherheit weiterhin zu gewährleisten sollen jährlich 400 neue Polizeianwärter angestellt werden.

Die Schwerpunkte im Überblick: 

 

 

  • Verbesserung des Betreuungsschlüssels in Kindertagesstätte und Kinderkrippe
  • Unbefristete Einstellung von mindestens 6100 Lehrerinnen und Lehrern bis 2019
  • Langfristige Zuschussvereinbarung für eine Hochschulentwicklungsplanung 2025
  • Erhöhung der Zuschüsse für die Studentenwerke
  • Erhöhter Einstellungskorridor bei der Polizei
  • Investitionen in den Breitbandausbau und Aufbau eines Softwareforschungsinstituts
  • Einrichtung eines Fusionsfonds für den sächsischen Mittelstand
  • Investitionen in eine moderne Krankenhausinfrastruktur
  • Investitionen in die Verkehrsinfrastruktur
  • Erhöhung der Kulturraummittel 

 

In den kommenden Wochen erfolgt die Diskussion in den Parteien. Am 7. November wird ein Landesparteitag der CDU über den Koalitionsvertrag abstimmen. In der SPD wird eine Mitgliederbefragung durchgeführt. 

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Ergebnis der Landtagswahl am 31. August 2014 im Wahlkreis 42

Direktstimmen

Kandidat Partei
Ergebnis
Christian Piwarz CDU 34,5
Christian Avenarius SPD 19,1
Annekatrin Klepsch Die Linke 18,0
Dr. Achim Wesjohann Grüne 7,3
Jens Genschmar FDP 4,7

Listenstimmen

Partei
Ergebnis
CDU 38,1
SPD 13,0
Die Linke 17,9
Grüne 8,6
FDP 4,3

Landtagswahl 31.08. - Statement bei phoenix

Bürgerwille umgesetzt - Neuer Pegel an der Lockwitz bringt mehr Information

Die CDU-Landtagsabgeordneten Aline Fiedler und Christian Piwarz begrüßen die Einrichtung eines neuen Pegels an der Lockwitz im Stadtgebiet von Dresden.

Sie erklären dazu:

 

„In mehreren Bürgerversammlungen war die Forderung nach Einrichtung eines Pegels an der Lockwitz im Dresdner Stadtgebiet vorgetragen worden. Wir haben in mehreren Gesprächen mit den Fachleuten im Umweltministerium für diesen Pegel gekämpft und sind dankbar, dass dieser jetzt realisiert wird. Damit wird der Wunsch der Bürger zeitnah umgesetzt.

 

Mit dem neuen Pegel gibt es mehr Informationssicherheit für die Anwohner entlang der Lockwitz, die sich nun direkt über die Pegelstände informieren können. Nicht zuletzt die Starkregenereignisse im Frühsommer haben gezeigt, dass der Pegel Kreischa nicht ausreichend darstellen kann, was sich in und an der Lockwitz im Dresdner Stadtgebiet abspielt.

 

Der neue Pegel ist ein wichtiger Schritt für besseren Hochwasserschutz an der Lockwitz, weitere müssen folgen. Dabei geht es einerseits um zahlreiche Maßnahmen zur Gewässeraufweitung und zur Beseitigung von Engstellen im Flussbett. Hier ist gemeinsames Handeln von Stadt und Land gefragt. Andererseits muss weiter geprüft, ob und wo ein Rückhaltebecken flussaufwärts gebaut werden kann. Bei beiden Themen werden wir dran bleiben und die Bürger entlang der Lockwitz für besseren Hochwasserschutz unterstützen.“

 

(Pressemitteilung, Dresden, den 21.08.2014 /Piwarz & Fiedler)

 

Pressemitteilung: Schöne Ferien! – Möglichkeit der Briefwahl nutzen

Christian Piwarz verteilt Sonnenschutzcreme für einen schönen Sommer


Am Wochenende beginnen in Sachsen die Schulferien. Zur Einstimmung verteilt der
Landtagsabgeordnete Christian Piwarz gemeinsam mit seinem Team in Prohlis und
Zschieren Sonnencreme und wünscht damit allen Dresdner und Dresdnerinnen einen
schönen und erholsamen Sommer.

Mit dem Spruch „Damit Sie über den Sommer nicht Rot werden“ will er nicht nur vor zu viel
Sonne schützen, sondern auch darauf hinweisen, dass am 31. August Landtagswahlen in
Sachsen stattfinden.


„Meine Dresdner Landtagskollegen und ich wollen mit der Aktion auf die wohlverdienten
Ferien einstimmen. Wir nutzen aber auch die Gelegenheit, schon jetzt mit den Menschen ins
Gespräch zu kommen und wollen gleichzeitig auf die Möglichkeit der Briefwahl hinweisen.
Egal, wann man in diesem Sommer Urlaub macht, man kann immer sein Wahlrecht
wahrnehmen.“, erläutert Christian Piwarz.


Termine der Informationsstände von Christian Piwarz:

• Freitag, 18.07.14, 14.00 – 16.00 Uhr
Freibad Prohlis, Senftenberger Straße 58, 01239 Dresden
• Sonnabend, 19.07.14, 10.30 – 12:30 Uhr
Freibad Wostra, An der Wostra 9, 01259 Dresden


Christian Piwarz ist seit 2006 Landtagsabgeordneter und seit 2009 direkt gewählt für den
Dresdner Osten und Südosten. In der CDU-Landtagsfraktion ist er Parlamentarischer
Geschäftsführer und kandidiert im Wahlkreis 42 (der die Ortsamtsgebiete Loschwitz und
Leuben sowie die Stadtteile Prohlis und Niedersedlitz umfasst) erneut für den Landtag.

 

(Pressemitteilung, Dresden, den 13.07.2014 / Piwarz)

Bei den Prohliser Spatzen

Perspektivwechsel in einer Integrations-Kita

Zum mittlerweile fünften Mal habe ich am Perspektivwechsel teilgenommen und einen Tag in einer sozialen Einrichtung (mit)gearbeitet. Diesmal hatte sich für mich die Liga der Wohlfahrtsverbände die Integrations-Kita „Prohliser Spatzennest“ ausgesucht. Schon mit dem Bau des Neubaugebietes entstand auch der Kita-Standort. Mittlerweile wird die Einrichtung durch den Verbund Sozialpädagogischer Projekte betrieben und seit wenigen Jahren können die Kinder ein neu gebautes und modernes Haus ihr eigen nennen.

Punkt 8 Uhr war für mich „Dienstbeginn“ und ich durfte einen kompletten Kindergartentag in der „Eichhörnchengruppe“ miterleben. Vom gemeinsamen Malen und Basteln, dem Mittagessen und der Mittagsruhe bis zum ausgiebigen Spielen und Toben im Außenbereich. Die Zeit bis 16 Uhr gehörte nicht nur den Kindern, sondern auch dem Gespräch mit den Erziehern.

 

Es war ein interessanter, abwechslungs- und aufschlussreicher Tag. Ich habe große Anerkennung vor der Arbeit der Erzieher, die immer den schwieriger Spagat meistern müssen, einerseits alle Kinder im Blick zu haben und andererseits jedem einzelnen Kind die individuelle Förderung zukommen zu lassen, die es braucht. Dies gilt umso mehr bei Kindern mit Integrationsbedarf und stellt sich in einem Einzugsgebiet wie Prohlis, wo die Kinder mit ganz unterschiedlichen Voraussetzungen und Bedürfnissen in die Kita kommen, als besondere Herausforderung dar. Auch durch diesen Tag vor Ort wurde mir wieder deutlich, dass wir daran arbeiten müssen, dass Erzieher zukünftig mehr Zeit für die Arbeit mit den Kindern bekommen.

 

Abschließend gilt mein Dank den Mitarbeitern aus dem „Spatzennest“ für ihr herzliches Willkommen und die angenehmen Gespräche. Wenn auch im kommenden Jahr wieder ein „Perspektivwechsel“ ansteht, dann bin ich gern dabei – dann zum sechsten Mal.

Sanierung der Bismarckstraße kann beginnen

Die Bismarckstraße ist seit Jahren in einem schlechten Zustand, insbesondere im Abschnitt zwischen der Brücke über den Niedersedlitzer Flutgraben und dem Langen Weg. Deshalb plante die Stadt hier mit Mitteln der Wirtschaftsförderung und mit EU-Fördergeldern eine grundhafte Sanierung. Zusätzlich sollten die Straßen Am Feld, Kleine Straße, Sosaer Straße und Saydaer Weg erneuert werden, um das dortige Gewerbegebiet besser zu erschließen und zu entwickeln. Die Realisierung der Baumaßnahmen war für das Frühjahr 2014 angekündigt.

 

Im Mai 2014 berichtete eine Zeitung, dass die Stadt die Planungen wegen einer unklaren Finanzierung gestoppt habe. Diesen Artikel, der auch viele Gewerbetreibende entlang der Bismarckstraße alarmiert hat, habe ich zum Anlass genommen, mich an die Stadtverwaltung zu wenden und um Unterrichtung zum Sachstand zu bitten.

 

Nach der nun vorliegenden Antwort von Bürgermeister Hilbert konnten die Unklarheiten hinsichtlich der beantragten EU-Fördermittel beseitigt und das Projekt als förderfähig eingestuft werden. Der entsprechende Zuwendungsbescheid wird in diesen Tagen bei der Stadt erwartet. Nach einer Anpassung der bisherigen Zeitschiene soll der Baubeginn noch in diesem Jahr erfolgen. Das wäre wünschenswert, denn der Zustand der Straße macht dies längst überfällig.

„Jobmotor Dresden – Wirtschaft und Arbeit in Sachsen“

Am 17. April fand die Veranstaltung „Jobmotor in Dresden – Wirtschaft und Arbeit in Sachsen“ im Autohaus Glöckner statt. Im Beisein von unserem Ministerpräsidenten Stanislaw Tillich und dem Innenminister Markus Ulbig wurde mit rund 150 Gästen über die wirtschaftliche Situation und Entwicklung in Sachsen bis in den frühen Abend diskutiert.

Die aktuelle wirtschaftliche Lage im Freistaat Sachsen zeigt, dass sächsische Wirtschaft vor allem mittelständisch geprägt ist. Sie sichern in hohem Maße Beschäftigung und Ausbildung. 70 Prozent der sächsischen Arbeitsplätze befinden sich außerhalb der Ballungszentren, 30 Prozent innerhalb der großen Städte. Erfolgsgeschichten wie die von Novaled sprechen für sich und zeigen, dass der Mittelstand der Motor der sächsischen Wirtschaft ist.

 

Für die gute wirtschaftliche Entwicklung bildet das sächsische Bildungssystem eine wichtige Grundlage. Der aller drei Jahre stattfindende PISA-Test (2012) hat deutlich gemacht, dass Sachsen ein Bildungsland ersten Ranges ist. Mit Platz 2 im Vergleich zu den anderen Bundesländern haben Sachsens Schüler gezeigt, dass sie auch international mithalten können. Bildung ist eine Investition in die Zukunft. 1990 startete der Freistaat mit gleichen Voraussetzungen wie die anderen neuen Bundesländer. Heute steht Sachsen mit seinem klar strukturierten und dennoch vielfältigen Schulsystem mit an der Spitze der Bundesrepublik. Seit 1990 hat der Freistaat mittelständische Unternehmen dauerhaft mit der Ausbildung von geeignetem Fachpersonal – wie Ingenieure - unterstützt. Das gute Bildungssystem und die enge Anbindung an die Wirtschaft zeigen sich beispielsweise an der HTWK, wo eine praxisnahe Ausbildung und hervorragende Forschung im Ingenieurbereich ermöglicht wird. Außerdem sind seither Forschungsgesellschaften wie das Fraunhofer-Institut, Max-Planck-Gesellschaft oder das Leibnitz-Institut im Freistaat entstanden.

 

Seit 2006 sind Einnahmen und Ausgaben im sächsischen Landeshaushalt ausgeglichen und es werden keine neuen Schulden aufgenommen. Sinkende Schulden und ein nachhaltiger Haushalt bedeuten, dass sich die Sachsen darauf verlassen können, dass sich der Freistaat auch künftig die hohen Standards wie beispielsweise in Kindergärten, Schulen, Hochschulen, der Inneren Sicherheit und beim Umweltschutz leisten kann. Damit bleibt Sachsen auch weiterhin ein attraktiver und innovativer Ort für neue Unternehmen.

 

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Pressemitteilung: Rentsch/Piwarz: Hochwasserschutz für Laubegast zügig realisieren

Der Bau der Hochwasserschutzmaßnahmen am Altelbarm in Laubegast, die der Stadtrat im
Sommer letzten Jahres beschlossen hat, soll nach Auskunft des Umweltamts Ende 2015 beginnen.
Dies geht aus der Antwort der Stadtverwaltung auf eine Anfrage von Stadtrat Klaus-Dieter Rentsch
hervor.
Für das Laubegaster Ufer ist die Vergabe der erweiterten Grundlagenermittlung noch in diesem
Jahr vorgesehen. Außerdem sei geplant, bereits im Sommer die nächsten Schritte und Maßnahme
mit den Bürgern zu besprechen.

Dazu erklärt Klaus-Dieter Rentsch: „Es ist nachvollziehbar, dass die bisherige lange Planungszeit
auf wenig Verständnis trifft. Umso wichtiger ist, dass jetzt weitere Verzögerungen vermieden
werden. Es war sehr hilfreich, dass die Oberbürgermeisterin das direkte Gespräch mit
Staatsminister Frank Kupfer gesucht hat. Die Bürgerbeteiligung soll fortgesetzt und die Bürger
weiter in den gesamten Planungsprozess eingebunden werden. Dies setzt auch die Planung
unterschiedlicher Varianten und der damit verbundenen Nutzwertanalyse ebenso voraus wie
mögliche Umplanungen, die sich aus der Diskussion vor Ort ergeben. Nicht zu unterschätzen ist
gleichzeitig, dass nur so Akzeptanz vor Ort für das Bauvorhaben erzielt werden kann. Das gewählte
Verfahren gibt die Chance, langwierige und kostenintensive juristische Auseinandersetzungen zu
vermeiden.“


Ein Anliegen muss es weiter sein, das Tempo der Planung und Realisierung zu erhöhen. Das sieht
auch der in Laubegast direkt gewählte Landtagsabgeordnete Christian Piwarz so: „Im Juli 2013
haben wir mit der Novellierung des Wassergesetzes im Sächsischen Landtag die Zuständigkeit
zwischen Stadt und Land hinsichtlich mobiler Flutschutzelemente klar geregelt. Die erweiterte
Grundlagenermittlung muss jetzt schnellstmöglich beginnen und die bereits europaweit
ausgeschriebenen Vorplanungen vergeben werden. Ein weiterer Zeitverzug ist weder hinnehmbar,
noch den betroffenen Bürgern zu vermitteln.“


(Pressemitteilung, Dresden, den 16. Juli 2014, CDU Fraktion im Dresdner Stadtrat / Andreas Rönsch, Fraktionsgeschäftsführer)

Baubeginn an der Schwimmhalle Bühlau

Es hat lange genug gedauert, aber nun geht es los: Heute wurde im Beisein von Oberbürgermeisterin Helma Orosz und Sachsens Sportminister Markus Ulbig der 1. Spatenstich für den Neubau der Schwimmhalle Bühlau gefeiert. Damit entsteht eine moderne Schwimmhalle mit einem 25-Meter-Sportbecken, einem 16 x 10 Meter Lehrschwimmbecken und einem Kinderbecken. Zusätzlich wird eine Saunalandschaft mit drei verschiedenen Kabinen im Obergeschoss eingerichtet.

 

Insgesamt investiert die Stadt Dresden in den Neubau 9,3 Millionen Euro. Dazu steuert der Freistaat Sachsen 3,5 Millionen Euro Fördermittel bei. Der Dresdner Nordosten bekommt damit ein modernes Sport- und Freizeitzentrum.

  

Helma Orosz betonte in ihrem Grußwort, dass die neue Schwimmhalle ein wichtiger Baustein in den Bemühungen der Stadt Dresden ist, noch familien- und kinderfreundlicher zu werden. Für den Nordosten Dresdens wurde schon seit Jahren dringend eine solche neue Halle gebraucht. Unermüdliches kommunalpolitisches Wirken, auch das der CDU in Loschwitz, wird nun endlich belohnt. Nicht zuletzt hat auch der Ortschaftsrat Schönfeld-Weißig mit seiner Zustimmung zum Kompromiss bei der Standortentscheidung dazu maßgeblich beigetragen. Zum Jahresende 2015 soll die neue Schwimmhalle fertig sein.

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„Schule im Grünen“ – 90. Grundschule wieder eröffnet

Gemeinsam mit meiner Kollegin Aline Fiedler war ich am 24. März zur feierlichen Wiedereröffnung der 90. Grundschule in Luga. In den vergangenen beiden Jahren wurde das 1899 gebaute altehrwürdige Schulgebäude komplett saniert und mit einem modernen Anbau versehen. Damit stehen nicht nur mehr Klassenzimmer zur Verfügung, sondern auch eine moderne Einfeld-Sporthalle, ein Speisesaal und eigene Räume für den Hort.

Die zur Feierstunde anwesende Oberbürgermeisterin Helma Orosz verwies auf die nun sehr guten Lernbedingungen für die Schüler hin. Über 6 Millionen Euro hat die Landeshauptstadt Dresden hierfür investiert und neben dem eigentlichen Bau auch schöne Außenanlagen für die Schüler geschaffen. Die 90. Grundschule wird damit ihrem Ruf als „Schule im Grünen“ noch mehr gerecht. Aline Fiedler und ich wünschen Lehrern, Schülern und Eltern alles Gute im alten und gleichzeitig neuen Schulhaus.

Übergabe Petition Hochwasserschutz Lockwitz

Heute hat der Heimatverein Niedersedlitz fast 800 Unterschriften zu einer Petition zum Hochwasserschutz an der Lockwitz an den Landtagspräsidenten Matthias Rößler übergeben. Der Petitionsausschuss des Landtages wird sich jetzt der Petition annehmen.

 

Meine Kollegin Aline Fiedler und ich werden uns auch weiterhin dafür einsetzen, dass Hochwasserschutzmaßnahmen an der Lockwitz stattfinden. Wir sind dazu mit dem Umweltministerium im intensiven Gespräch.

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2. Kommunalforum: "Mein Stadtteil konkret: Niedersedlitz"

Das Bildungswerk für Kommunalpolitik in Sachsen e. V. (BKS) hatte am 12. November bereits zum zweiten Mal zur Diskussion mit Entscheidungsträgern in die Feuerwehr Niedersedlitz geladen. Erneut war das Interesse überwältigen: Über 130 Teilnehmer füllten den Saal bis auf den letzten Stehplatz.

Zu Themen im Stadtteil standen den Bürgern die CDU-Stadträte Dietmar Haßler und Klaus-Dieter Rentsch sowie der Amtsleiter des Straßen- und Tiefbauamtes Dresden, Reinhard Koettnitz und Ortsamtsleiter Jörg Lämmerhirt Rede und Antwort. Moderiert wurde die Veranstaltung erneut vom Landtagsabgeordneten Christian Piwarz.

 

Die Referenten berichteten eingangs zu den Themen und Anregungen aus dem ersten Forum im April. Beispielsweise sei die damals geforderte Tempo 30-Zone auf der Prof.-Billroth-Straße in Höhe Niedersedlitzer Platz nun angedacht. Den Ausbau des Bahnhofvorplatzes kündigte Koettnitz ab 2017 an.

 

Neben Verkehrsproblemen beschäftigten die Anwohner vor allem die anstehenden Sanierungs- und möglichen Schutzmaßnahmen entlang der Lockwitz. Der Fluß war während des Hochwassers im Juni wieder über sein Ufer getreten und hatte Brücken, Straßen und Häuser beschädigt.

 

Die aufgeworfenen Themen nehmen die Referenten zur Behandlung in ihr Wirkungsfeld mit und werden dazu berichten, spätestens beim nächsten Forum „Mein Stadtteil konkret: Niedersedlitz“.

 

„Autoklau in Dresden – Was tun Polizei und Automobilindustrie für die Sicherheit?“ – 3. Wirtschaftsgespräch mit Innenminister Markus Ulbig

 

Was kann gegen den Autodiebstahl in Dresden und Umgebung getan werden? Welche Maßnahmen kann die Polizei, welche die Automobilindustrie ergreifen? Was sind die Ursachen für den hohen Kfz-Diebstahl in unserer Region?

 

 

Um diese Fragen zu diskutieren, hatten am 24. September 2013 der CDU-Ortsverband Dresdner Südosten und der Landtagsabgeordnete Christian Piwarz zum 3. Wirtschaftsgespräch in die Glöckner Autowelt geladen. Mehr als 50 interessierte Gäste, darunter zahlreiche lokale Unternehmer, folgten der Einladung. Als Referenten begrüßte Christian Piwarz den Sächsischen Innenminister Markus Ulbig, den Präsidenten der Handwerkskammer Dresden Dr. Jörg Dittrich sowie den Gastgeber und Geschäftsführer der Glöckner Autowelt Adrian Glöckner. Zudem stand auch der Dresdner Polizeipräsident Dieter Kroll für die Diskussion als Gesprächspartner zur Verfügung.

 

Nach den einführenden Worten von Christian Piwarz führte Markus Ulbig aus Sicht von Politik und Polizei in die Problematik ein. Für die vergleichsweise hohe Diebstahlsquote in Dresden sei die hohe Verfügbarkeit bevorzugter Modelle, das geringe Entdeckungsrisiko durch die Anonymität der Großstadt und insbesondere die Lage im Dreiländereck mit hervorragender Autobahnanbindung ursächlich. Dem entsprechend hat die Polizei ihre Kontrollen verstärkt, um so größeren Druck auf die Täter auszuüben. Aber allein durch die verstärkten Kontrollmaßnahmen der Polizei, so auch der Dresdner Polizeipräsident Dieter Kroll in seinen Ausführungen, kann kein wirksamer Diebstahlschutz erfolgen. Dies sei nur möglich, wenn Eigentümer wie auch die Autoindustrie durch Selbstvorsorge und technische Weiterentwicklungen neue wie bestehende Möglichkeiten zum Schutz vor Diebstahl ausschöpfen. Die Referenten waren sich insofern einig, dass vor allem eine verstärkte Sensibilisierung für Präventionsmaßnahmen erfolgen muss.

 

Für eine schnelle Aufklärung im Schadenfall konnte der Innenminister auf eine Vielzahl an Maßnahmen sowohl auf nationaler wie auch internationaler Ebene verweisen. Hervorzuheben ist hier der durch Bundesinnenminister Friedrich initiierte „Hofer Dialog“. Die gemeinsamen Fahndungsgruppen „Neiße“ und „Elbe“, in denen deutsche Polizeibeamte gemeinsam mit ihren tschechischen und polnischen Kollegen grenzübergreifend ermitteln, haben erste Erfolge bei der Bekämpfung und Aufklärung erzielt.

 

Dr. Dittrich erörterte aus Sicht des Handwerks, dass insbesondere in den grenznahen Regionen der Diebstahl von Firmenfahrzeugen ein großes Problem darstellt und man sich neue Möglichkeiten der Sicherung wünscht, darunter die Fortführung der gestarteten gemeinsamen Gespräche mit der Polizei im Rahmen der Sicherheitsstammtische.

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Das Jahrhunderthochwasser - elf Jahre nach dem Jahrhunderthochwasser

Wie lang ist eigentlich ein Jahrhundert? Bislang feststehende Antworten kommen angesichts dessen, was Dresden und Sachsen Anfang Juni traf, ins Wanken. Erneut sorgten starke und langanhaltende Regenfälle für bedrohlich steigende Pegel der Elbe und ihrer Zuflüsse im Stadtgebiet. Am Montag (03. Juni) sagten erste Prognosen einen Pegelhöchststand von 8,50 m bis 9,40 m vorher – das hieß Katastrophenalarm für die Stadt und für meine Dresdner Landtagskollegen und mich, dass an einen regulären Parlamentsbetrieb die nächsten Tage nicht zu denken ist. Bereits am Mittag informierten wir uns bei Innenminister Markus Ulbig und Oberbürgermeisterin Helma Orosz, wie die Lage eingeschätzt wird, was Dresden erwartet und was zu tun ist. Dann haben wir selber unser Möglichstes an Hilfe, Unterstützung und Mitarbeit unternommen.

Ich durfte in den ersten Tagen der Hochwasserabwehr ein beeindruckendes Engagement erleben. Vom Hochwasser Betroffene, Dresdner oder extra Angereiste standen Seite an Seite mit Soldaten, Feuerwehrleuten und dem THW. Darunter habe ich viele CDU- und JU-Mitglieder getroffen, die ganz selbstverständlich geholfen haben. Das ist gelebte Solidarität!

 

Herzlichen Dank!

 

Zum Beispiel an die Stadt Plauen für 8.000 leere Sandsäcke, die dort nicht mehr aber in Laubegast dringend benötigt wurden. Ein Anruf meines CDU-Landtagskollegen Frank Heidan und kurzerhand mit dem Auto ins Vogtland um die Säcke abzuholen. Dank beispielsweise an Ralf Kühn, der extra einen Tag Urlaub genommen hat, einen Transporter von seiner Firma in Lauchhammer gestellt bekam und damit Sandsäcke verteilt hat, unter anderem an Bewohner in der Winzerstraße in Loschwitz. Oder exemplarisch an die vielen Helfer in der Sandsackkette an der Viterra Siedlung in Laubegast. Vor dem alten Elbarm konnten wir die Siedlung schützen, vor dem Grundwasser und der Kanalisation leider nicht. 

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Informationen zum Hochwasser:

Das Hochwasser hat in Dresden, insbesondere auch im Dresdner Osten in den Ortsteilen Laubegast, Zschachwitz und Zschieren, leider wieder große Flächen überflutet. Einige Informationen und Hinweise für den Schadensfall habe ich Ihnen hier zusammengestellt.

 

Soforthilfe kann ab sofort bis zum 25. Juni im jeweiligen Ortsamt bzw. den Ortschaften unkompliziert beantragt werden. Den Antrag und Hinweise für die Antragstellung können Sie sich hier runterladen:

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Eintritt im Schloßpark Pillnitz - eine erste Bilanz

Seit knapp einem Jahr wird im Schloßpark Pillnitz Eintritt erhoben. Seitdem flammt die Diskussion auch immer wieder in der Öffentlichkeit auf, ob dies nun eine sinnvolle Maßnahme ist oder schlicht den Bürgern das Geld aus der Tasche ziehen soll. Insbesondere von Seiten der Gegner des Eintritts wird dem Freistaat Sachsen vorgeworfen, den eigenen Haushalt zu Lasten der Bürger zu schonen.

 

Die Ausgangslage sprach für sich: Aus dem Landeshaushalt konnte der Staatsbetrieb Schlösser und Gärten keine wesentlich erhöhten Zuschüsse erwarten. Wie in anderen Schlössern und Gärten stellte sich die Frage, einen Teil der Kosten auch durch Eintrittsgelder zu erwirtschaften. Hinzu kam ein über die Jahre aufgelaufener Sanierungs- und Investitionsbedarf, insbesondere bei den Parkanlagen.

Nach einem knappen Jahr des Eintritts kann man nun eine erste vorsichtige Bilanz ziehen. Dabei helfen die Antworten der Staatsregierung auf eine Kleine Anfrage im Landtag. Demnach wurden im ersten Jahr rund 668.000 EUR durch Eintrittsgelder eingenommen. Dem standen laufende Kosten von 310.000 EUR gegenüber. Den von manchem erwarteten Einbruch bei den Besucherzahlen hat es nicht gegeben.


Der somit erwirtschaftete Erlös kommt direkt Schloß und Park Pillnitz zu gute. Wurden in der Vergangenheit aus Altersgründen ausgeschiedene Gärtner nicht durch Neueinstellungen kompensiert, konnten 2012 insgesamt vier junge Gärtner eingestellt werden, die vom Staatsbetrieb selbst ausgebildet wurden. Weiterhin  bereichert die Möglichkeit für ein Berufspraktikum oder für ein „Freiwilliges Jahr in der Gartenpflege“ das Stellenangebot. Ebenso wurden neue Arbeitsgeräte und Kleidung angeschafft.


Es ändert sich aber auch etwas in der Erscheinung des Schloßparks: Mit Hilfe hessischer Lehrlinge konnte die Instandsetzung des historischen Staudengartens angegangen werden. Mit den Eintrittsgeldern im Rücken konnte 2012 erstmals auch wieder die ehemals traditionsreiche Herbstbepflanzung durchgeführt werden. Insgesamt haben sich die Eintrittsgelder für Schloß und Park Pillnitz bislang bezahlt gemacht.


Es bleibt aber eine erste Bilanz nach einem knappen Jahr. Weitere Punkte müssen angegangen werden. Dazu zählt auch die Frage, ob weitere Zugänge zum Park beispielsweise durch die Ausstattung mit elektronischen Ticketlesern wieder geöffnet werden können. Es ist gut und richtig, dass auch dazu Gesprächsrunden zwischen Finanzministerium, dem Staatsbetrieb Schlösser und Gärten und der Bürgerinitiative in Pillnitz stattfinden.

„Fachkräftebedarf – sind wir dafür gerüstet?“ - Zweites Wirtschaftsgespräch im Dresdner Südosten

Die Situation: Zu wenig Junge in Arbeit, zu viele Alte in Rente. Dazu weiter sinkende Bevölkerungszahlen und Abwanderung von Hochqualifizierten. Auf der anderen Seite unbesetzte Stellen und freie Ausbildungsplätze. Woran liegt's? Dem auf den Grund zu gehen, luden wie jedes Jahr im Herbst Christian Piwarz MdL und der CDU-Ortsverband Dresdner Südosten zum Wirtschaftsgespräch in die Glöckner Autowelt. Thema des Abends: Fachkräftemangel, dessen Auswirkungen auf Dresden und Sachsen. Die Fragen: Inwieweit sind wir darauf vorbereitet? Welche Probleme sind zu lösen?

Gemeinsam mit Thomas Wünsche, dem Vorsitzenden der Geschäftsführer der Agentur für Arbeit Dresden und Dr. Werner Mankel vom Institute for Further and Continuing Education an der TU Dresden, gingen die anwesenden Unternehmer und CDU-Mitglieder diesen Fragen nach. Dabei betonte bereits Christian Piwarz in seinem Eingangsstatement, dass beispielhaft bei der Lehrergewinnung und –ausbildung deutlich wird, welche Probleme der Fachkräftebedarf nach sich zieht. Bis 2020 gehen über 8.000 Lehrerinnen und Lehrer in Rente und stellen den Freistaat Sachsen vor eine große Herausforderung, den sich hieraus ergebenden Personalbedarf zukünftig zu decken.

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Perspektivwechsel – Ein Tag im Ruheheim Bühlau

Zum mittlerweile dritten Mal nehme ich an der „Aktion Perspektivwechsel“ im sozialen Bereich teil. Nach Erfahrungen in einer Kindertagesstätten und einer Tagespflege ist diesmal das Ruheheim Bühlau der Diakonie auf der Hegereiterstraße mein Arbeitsort für einen Tag.

 

Das Ruheheim wurde vor 10 Jahren gebaut und bietet Platz für 70 Bewohner. Das Gebäude und die Wohnbereiche sind gleichermaßen wohnlich wie funktionell gehalten. Neben den medizinisch und pflegerisch notwendigen Einrichtungen und Apparaturen wird versucht, soviel wie möglich auf die individuellen Wünsche der Bewohner einzugehen. So bieten unter anderem die Sonnenterasse und der große Garten die Möglichkeiten, nicht nur die frische Luft zu genießen, sondern auch gemeinsam Festivitäten zu feiern. Im September steht beispielsweise das traditionelle Weinfest auf dem Programm.

Das Heim bemüht sich, den Bewohnern ein abwechslungsreiches Betreuungsprogramm zu bieten. Der wichtigste Teil davon wird für medizinische und pflegerische Maßnahmen, beispielsweise bestimmten Förderprogrammen oder bestimmten Bädern, aufgewandt. Aber auch ein gewisses Maß an gemeinsamer Freizeitgestaltung ist wichtig. Fester Bezugspunkt sind vor allem Gottesdienste und Bibelstunden. Neben dem guten Kontakt zu den umliegenden Kirchgemeinden pflegt das Heim auch gute Beziehungen in die Nachbarschaft und ist im Stadtteil voll integriert.

 

Mein Tag beginnt um 07:00 Uhr in der zweiten Etage. Gemeinsam mit einem Altenpfleger kümmern wir uns um zwei Bewohner, die aufgrund körperlicher und geistiger Einschränkungen auf intensive Hilfe angewiesen sind. Waschen, anziehen und für den Tag fertig machen – das ist die Aufgabe. Schnell wird deutlich, dass eine erhebliche Diskrepanz zwischen dem besteht, was zeitlich notwendig ist, um dies alles in ausreichender Qualität zu erledigen und dem, was nach Meinung der Krankenkasse maximal an Zeit vorgeben ist. Schematische Betrachtungen und Abrechnungsmodelle helfen bei einer individuellen Betreuung und Pflege nicht weiter.

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Eintritt in Pillnitz: Eine schwierige, aber richtige Entscheidung?

Ohne Zweifel, dies ist weder ein leichtes noch ein angenehmes Thema: die geplante Erhebung von Eintrittsgebühren in Pillnitz. Haben doch Schloss und Park eine große, regional übergreifende kulturelle Bedeutung. Lange Zeit stand auch ich den Plänen skeptisch gegenüber. Aber es gibt durchaus nachvollziehbare Gründe, diesen schwierigen Schritt zu gehen.

Die Anlage in Pillnitz ist ein Gesamtkunstwerk europäischen Ranges und eine der wichtigsten touristischen Attraktionen Sachsens. Doch gerade auch die Dresdnerinnen und Dresdner nutzen den Park zur täglichen Erholung. Seine Bewahrung und Pflege unter Berücksichtigung aller kulturellen, denkmalpflegerischen und historischen Aspekte ist Aufgabe des Eigentümers – des Staatsbetriebs Schlösser und Gärten (SBG). Dieser verwaltet über 40 Schlösser, Burgen, Parks und Klöster im ganzen Freistaat.

 

Der SBG ist aber ebenso den haushalterischen Gegebenheiten unterworfen, wie jede andere staatliche Einrichtung auch. Trotz dem wir in Sachsen eine solide Haushaltspolitik betrieben haben, ist angesichts der zu erwartenden Situation in den nächsten Jahren – Stichwort Abschmelzung Solidarpakt II – nicht mit einer Steigerung der Ausgaben zu rechnen. Auch der SBG wird nicht mehr Geld aus dem Landeshaushalt bekommen können. Er ist neben dem staatlichen Zuschuss auf Eigeneinnahmen – meist in Form von Eintrittsgeldern – angewiesen. Dies geschieht in vielen Sehenswürdigkeiten bereits seit Jahren, sei es beispielsweise im Barockschloss Rammenau, in Schloß und Park Lichtenwalde oder im Barockgarten Großsedlitz. Fragt man dort nach, wird eher Unverständnis geäußert, warum gerade das touristische Highlight Pillnitz bislang keinen Eintritt erhebt, obwohl die Kosten der Erhaltung erheblich sind.

 

Die wichtigste Aufgabe des SGB für Pillnitz ist vor allem die Pflege und der Erhalt der Anlagen in ihrer Gesamtheit. Doch genau dies wird durch Pflegerückstände, Vandalismus, zu starke Nutzung und Diebstahl von Pflanzen immer mehr gefährdet. Ohne zusätzliche Einnahmen über den Eintritt würde der Park weiter hinter die Qualitätsstandards vergleichbarer Gartenanlagen zurückfallen. Das bedeutet, dass auf neue Bepflanzungen verzichtet, Wege teilweise nicht mehr gepflegt und die Wasserspiele zeitweise abgestellt werden müssen. Mit den Einnahmen aus dem Eintritt für Pillnitz soll es zukünftig wieder möglich sein, mehr Gärtner im Park anzustellen und damit von einer bloßen Erhaltung des Ist-Zustandes hin zu einer Fortentwicklung der gesamten Anlage zu kommen. Vereinfacht gesagt, bekommt Pillnitz dann wieder die Pflege, die es verdient. Diesen zweckgerichteten Einsatz der Eintrittsgelder hat der SBG bereits zugesagt.

 

Ab April dieses Jahres sollen die Eintrittsgebühren erhoben werden. Diese sind in ihrer Höhe durchaus akzeptabel und im sachsenweiten Vergleich am unteren Ende der Skala angesiedelt. Mit den Gebühren beteiligen sich erstmals auch Touristen am Erhalt von Pillnitz. Gerade für die Dresdnerinnen und Dresdner ist die Jahreskarte von € 8,00 gedacht. Kinder bis zum vollendeten 17. Lebensjahr haben freien Eintritt. Zudem gibt es für Schüler, Studenten, Azubis, Schwerbehinderte und Arbeitslosengeldempfänger eine Ermäßigung von 50%. Hinzu kommen, besonders für Kulturfreunde, die Gültigkeit der Jahreskarte der Staatlichen Kunstsammlungen und der sachsenweiten Schlösserkarte.

 

Schloss und Park Pillnitz sind ein Kulturgut, auf das wir zu Recht stolz sein können. Dieses angemessen zu pflegen und für unsere Kinder und weitere Generationen zu bewahren, muss unsere Aufgabe sein. Auch wenn es keine leichte Entscheidung ist, hierfür Eintrittsgelder zu erheben, glaube ich doch, dass dies den Erhalt und die Weiterentwicklung von Pillnitz maßgeblich unterstützt. Ich werde meinen Beitrag mit dem Kauf einer Jahreskarte leisten und würde mich freuen, wenn dies möglichst viele Leser ebenso tun.

 

(Artikel aus der CDU-Zeitschrift "Die Dresdner Union", Ausgabe Februar 2012)

Perspektivwechsel: Ein Tag im Sozialzentrum Prohlis

Pflege ist ihre Berufung und ihr täglich Brot. Einen Tag lang durfte ich im Sozialzentrum Prohlis der AWO erfahren, was es bedeutet, in einem Pflegeberuf zu arbeiten.

 

Bereits zum zweiten Mal habe ich an der Aktion „Perspektivwechsel“ der Liga der Freien Wohlfahrtsverbände teilgenommen. War ich im vergangenen Jahr in der Kita „Eschdorfer Knirpse“, so führte mich mein Weg dieses Mal nach Prohlis. [...]

Bereits seit 1991 engagieren sich Leiterin Rita Schawohl und ihre mittlerweile 38 Mitarbeiter für pflegebedürftige Menschen in Prohlis. Zunächst im Ambulatorium untergebracht, hat das Sozialzentrum seit 2004 seinen Sitz in der Herzberger Straße, direkt hinter dem Prohlis-Zentrum und ist dank dieser zentralen Lage für alle Prohliser gut zu erreichen.

 

Das Angebotsspektrum ist breitgefächert, das Sozialzentrum versteht sich und ist mehr als ein reiner Pflegedienst. Neben Pflegeleistungen und medizinischen Diensten hilft das Sozialzentrum unter anderem bei der Vermittlung von Ergotherapie, Physiotherapie und Tagespflege, berät zu Fragen der Pflegeversicherung und ist als mobiler sozialer Hilfsdienst unterwegs. Zudem kümmern sich zwei Sozialpädagoginnen um fast alle Anliegen der Pflegebedürftigen und ihrer Angehörigen.

 

Zeit für mich, die Perspektive zu wechseln und einen Blick hinter die Kulissen zu wagen. Zunächst erläuterte mir die Leiterin Funktion und Arbeitsweise des Sozialzentrums. Anschließend stellte sie mir meine heutige Tätigkeit vor - einen Tag in der geronto-psychiatrischen Tagespflege. Das Wortungetüm gebietet erstmal Respekt, ist aber recht einfach zu umschreiben: In der Tagespflege werden ältere Menschen, die an Demenz erkrankt sind, tagsüber betreut. Die Gäste sind vor allem solche Menschen, die noch in ihren Wohnungen selbstbestimmt leben können, häufig von Angehörigen liebevoll gepflegt werden und die in der Tagespflege die Möglichkeit zu einem strukturierten Tagesablauf mit vielfältigen Aktivitäten und Anreizen haben.

 

Für einen Demenzkranken ist vor allem eine klare und sich wiederholende Struktur wichtig. Entsprechend ist der Tagesablauf aufgebaut. Nach dem gemeinsamen Frühstück ging es - wie jeden Dienstag - zu einem Ausflug, diesmal in den Großen Garten. Alternativ wird an den anderen Tagen beispielsweise gemeinsam gekocht oder gebastelt. Das Mittagessen ist ebenso eine feste Konstante wie die gemeinsame Presseschau. Die Mitarbeiter bemühen sich dabei um ein Höchstmaß an individueller Betreuung und Förderung.

 

Ich habe großen Respekt vor dem Engagement im Sozialzentrum und speziell in der dortigen Tagespflege bekommen. Es ist mir deutlich geworden, wie wichtig gerade die Arbeit mit demenzkranken älteren Menschen ist. Durch individuelle Betreuung und Therapie ist es möglich, dass diese Menschen möglichst lange selbstbestimmt in den eigenen vier Wänden leben können. Die ambulante Pflege des Sozialzentrums unterstützt dabei zusätzlich. Gerade in einer älter werdenden Gesellschaft, in der erfreulicherweise auch die Lebenserwartung stetig steigt, wird sich zwangsläufig auch die Zahl der Demenzerkrankungen erhöhen. Es ist gut zu wissen, dass es nicht nur in der Forschung, sondern auch in der Pflege Fachleute gibt, die auf diesem Gebiet spezialisiert sind.

 

Der „Perspektivwechsel“ hat auch 2011 seinen Zweck erfüllt. Ich konnte einen Tag in ein anderes Berufsfeld „reinschnuppern“ und habe viele neue Erkenntnisse, auch und gerade für meine politische Arbeit, mitnehmen können. Mein Dank gilt Rita Schawohl und ihrem Team für die herzliche Aufnahme und für ihr tagtägliches Engagement für die Menschen in und um Prohlis.

WM-Vorbereitung in Prohlis - Fußball mit dem US-Botschafter

Es sind noch knapp zwei Monate und dann begrüßt auch Dresden die Spielerinnen der Frauenfußball-WM 2011. Für die deutsche Nationalmannschaft geht es um die Verteidigung des Weltmeister-Titels. Härtester Konkurrent in diesem Kampf werden wohl die US-Damen sein. Beide Mannschaften halten den Rekord an Titeln, stehen in der ewigen WM-Tabelle auf den vordersten Plätzen und teilen auch sonst zahlreiche Auszeichnungen und Rekorde unter sich auf.

Momentan sind die US-Amerikanerinnen auf Werbetour, so auch am 3. Mai 2011 in Dresden. Gemeinsam mit US-Botschafter Philip D. Murphy besuchten die beiden ehemaligen Nationalspielerinnen Brianna Scurry und Amanda Cromwell die 121. Mittelschule in Prohlis. Dort coachten sie die Schülerinnen und Schüler, um bei ihnen nicht nur die Freude an Bewegung zu wecken, sondern auch, um sie für ein VIP-Freundschaftsspiel fit zu machen.

 

Nach zweimal fünfzehn Minuten siegten die Schüler schließlich mit einem knappen 4:3 über das Team um Botschafter Murphy, zu dem neben Generalkonsulin Katherine Brucker auch Sachsens Sportminister Prof. Dr. Roland Wöller, Dresdens Sportbürgermeister Winfried Lehmann, Frauenkirchenpfarrer Sebastian Feydt und ich gehörten.

 

Dass neben dem sportlichen Aspekt auch der Spaß nicht zu kurz kam, dafür sorgte die Begeisterung in beiden Teams. Und, wer weiß, vielleicht war unter den Schülerinnen eine zukünftige Nationalspielerin dabei.

 

Pressemitteilung: Jetzt für ein Stipendium bei der Konrad-Adenauer-Stiftung bewerben

Der Landtagsabgeordnete Christian Piwarz (CDU) ruft die Abiturienten und Studierenden im
Dresdner Osten auf, sich bis zum 15. Mai oder zum 1. Juli 2011 um ein Stipendium der
Konrad-Adenauer-Stiftung zu bewerben. „Das Stipendienprogramm soll vor allem der
Förderung derer dienen, die überdurchschnittliche Leistungen erbringen und sich zudem
ehrenamtlich in besonderem Maße für gesellschaftliche Belange einsetzen“, so Piwarz.

Insgesamt fördert die Konrad-Adenauer-Stiftung momentan 2300 Studierende auf dem Weg
zum Bachelor oder Master bzw. zum Diplom und den Staatsexamina. Die Förderung erfolgt
unabhängig vom Studienfach und richtet sich gleichermaßen an Studierende an
Universitäten und Fachhochschulen. Voraussetzungen für das Stipendium sind ein
Abschluss, der zu einem Studium an einer deutschen Hochschule berechtigt,
überdurchschnittliche Leistungen sowie der Wille, in unserer Gesellschaft Verantwortung zu
übernehmen. Dieses Engagement kann zum Beispiel im politischen Bereich, in der Kirche
oder in Organisationen wie der Freiwilligen Feuerwehr liegen.


Die Stipendiaten erhalten eine finanzielle Förderung bis zu 597 Euro monatlich, je nach
BAföG-Anspruch. Davon unabhängig ist das Büchergeld in Höhe von 150 Euro und die
finanzielle Unterstützung von bis zu zwei Auslandssemestern.


Die Konrad-Adenauer-Stiftung bietet ihren Stipendiatinnen und Stipendiaten neben der
finanziellen Förderung ein umfangreiches und vielseitiges Seminarangebot. Auf
Veranstaltungen im In- und Ausland können sie interdisziplinäre Erfahrungen sammeln und
Kontakte knüpfen. Informationen und Bewerbungsunterlagen unter:
www.kas.de/stipendium

 

(Pressemitteilung, Dresden, den 18.04.2011 / Piwarz)

Neue Spielplätze in Leuben

Die Spielplätze in Leuben benötigen dringend eine Auffrischung
Die Spielplätze in Leuben benötigen dringend eine Auffrischung

Leuben wandelt sich. Immer mehr junge Menschen ziehen in das Wohngebiet zwischen der Rottwerndorfer und der Robert-Berndt-Straße. Und immer mehr Kinder brauchen dort einen Platz zum Spielen und Toben. Für Jugendliche gibt es einen Bolzplatz an der Kadenstraße, der rege genutzt wird. Doch die Spielplätze für Kinder zwischen zwei und zwölf Jahren sind in schlechtem Zustand.

 

Bereits im vergangenen Jahr haben mich zwei Väter des Wohngebietes bei einem Besuch im Kinder- und Familientreff MOSAIK auf die schwierige Situation für die kleinsten Leubener aufmerksam gemacht. In den Innenhöfen des Wohngebietes, das je hälftig der GAGFAH und der Wohnungsgenossenschaft Aufbau gehört, befinden sich etliche Spielplätze. Spielgeräte und Sandkästen sind jedoch so abgenutzt, dass dringender Handlungsbedarf besteht.

Die Spielplätze in Leuben benötigen dringend eine Auffrischung
Die Spielplätze in Leuben benötigen dringend eine Auffrischung

Auf meine Initiative hin sollte nun ein Vor-Ort-Termin mit Anwohnern und Frau Eulitz, der zuständigen Vertreterin der GAGFAH, die Möglichkeiten der Neugestaltung der Spielplätze ausloten. Dabei machte Frau Eulitz deutlich, dass entsprechende Mittel von der GAGFAH zur Verfügung gestellt werden können. Bereits im Vorfeld hatten sich Eltern, Kinder und der Familientreff Gedanken darüber gemacht, welche Spielgeräte sie sich für ihr Wohngebiet wünschen und welche Spielplätze am dringendsten wiederhergestellt werden sollen. Die Wahl fiel schnell auf die Spielplätze an der Robert-Berndt-Straße, an der Neuendorfer Straße/Birgkwitzer Weg und auf Höhe der Rottwerndorfer Straße 40. Als Spielgeräte wurden vor allem Schaukeln und Wippen sowie Rutschen und Kletterburgen favorisiert.

 

Von Seiten des Vermieters wurde erste Zustimmung zu den Vorschlägen angezeigt sowie eine Prüfung versprochen. Dies stimmt zuversichtlich und es bleibt zu hoffen, dass möglichst bald neue Spielplätze für die Kinder entstehen. Das ist nicht zuletzt eine Verbesserung des Wohnumfeldes in Leuben. Ich werde an diesem Thema dran bleiben.

Kuchenbasar für Japan

Die Bilder der Zerstörungen und des Leids nach dem schweren Erdbeben und dem ihm nachfolgenden Tsunami in Japan wurden in Deutschland leider allzu oft durch die Berichterstattung über das AKW in Fukushima überlagert. Für die Schülerinnen und Schüler des Gymnasiums Bühlau waren die Bilder aber so prägend, dass sie spontan und schnell helfen wollten.

 

Binnen von 24 Stunden organisierten die Schüler einen Kuchenbasar. Und so kam das Gymnasium am 25.03. in den Genuß leckerer selbstgebackener Kuchen und Muffins. Der komplette Erlös des Basars ging an die Dresdner Hilforganisation Arche Nova für ihren Einsatz im japanischen Erdbebengebiet. Auch Kultusminister Roland Wöller und ich konnten uns vom Engagement der Schüler überzeugen und mit dazu beitragen, dass insgesamt eine Spende von € 300 zusammen gekommen ist.

Pressemitteilung: CDU-Ortsverband Loschwitz wählt neuen Vorstand

Kontinuität in der Arbeit


Der CDU-Ortsverband Loschwitz / Weißer Hirsch hat auf seiner Mitgliederversammlung am
Donnerstag einen neuen Vorstand gewählt. Dabei wurde der Landtagsabgeordnete und
bisherige Vorsitzende Christian Piwarz einstimmig in seinem Amt bestätigt.

Stadträtin Christa Müller wurde in ihrem Amt als stellvertretende Vorsitzende bestätigt. Jens
Beyer wurde zum Schatzmeister und Markus Ullmann zum Schriftführer gewählt. Auch die
bisherigen Beisitzer Dr. Hartmut George, Bernd Habermann, Ralph Kühn, und Hendrik
Odenthal wurden wiedergewählt. Neu im Vorstand sind Bernd Weber und Florian Winkler.


„Ich freue mich über den deutlichen Vertrauensbeweis der Mitglieder in die bisherige Arbeit des
Vorstandes. Der Ortsverband setzt damit auf Kontinuität. Ein wichtiges Ziel für die kommenden
zwei Jahre bleibt die stärkere Verankerung der CDU am Elbhang in der Öffentlichkeit durch
Veranstaltungen und Info-Stände. Wir wollen mit den Bürgern zu verschiedenen Themen ins
Gespräch kommen.“ sagte Christian Piwarz.


Der Ortsverband Loschwitz / Weißer Hirsch derzeit 120 Mitglieder und ist damit die größte
politische Kraft am Elbhang. Er ist im Internet unter http://www.cdu-dresden.de/ortsverbandloschwitz-
weisser-hirsch/ und bei Facebook unter „CDU Ortsverband Dresden
Loschwitz/Weißer Hirsch“ zu erreichen.

 

(Pressemitteilung, Dresden, den 18. März 2011, CDU Dresden (OV Loschwitz / Weißer Hirsch) / Piwarz)

Perspektivwechsel: Zu Gast bei den Eschdorfer Knirpsen

Perspektivwechsel ist eine Aktion der Liga der Freien Wohlfahrtsverbände in Sachsen. Bereits zum zweiten Mal sollen Personen aus Politik, Verwaltung und Wirtschaft für einen Tag „die Seiten wechseln“ und Einblicke in die Tätigkeit sozialer Einrichtungen gewinnen.

 

Anläßlich dieser Aktion war ich für einen Tag zu Gast in der Kindertagesstätte „Eschdorfer Knirpse“ im Schönfelder Hochland. Die Einrichtung befindet sich in der Trägerschaft des Arbeiter-Samariter-Bundes und hat 2006 einen modernen Neubau bezogen. Die KiTa bietet 15 Krippen- und 36 Kindergartenkindern Platz. Darin beinhaltet sind 4 integrative Plätze für Kinder mit geistigen Beeinträchtigungen. Besonders hervorzuheben an der Einrichtung ist das starke Engagement der Eltern und die enge Zusammenarbeit mit dem Forschungszentrum Rossendorf, wodurch die Kinder schon früh an wissenschaftliche Zusammenhänge herangeführt werden.

 

Ich durchlief einen kompletten Tagesablauf – von 07:30 bis 16:00 Uhr. Los ging’s mit Frühstück und dem Morgenkreis, in dem die Kinder über ihre Wochenenderlebnisse berichteten. Der Vormittag gehörte den Krippenkindern, die zunächst im Außenbereich spielten. Anschließend stand Füttern, Wickeln und zum Mittagsschlaf ins Bett bringen auf dem Programm. Mittags und nachmittags stand ich einer Kindergartengruppe zur Verfügung – mit allem drum und dran.

 

Beeindruckt war ich von der Arbeit der Erzieher. Vor der Leistung der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter habe ich großen Respekt. Besonders begeistert war ich davon, dass trotz der wenigen zur Verfügung stehenden Zeit jedem Kind ein Höchstmaß an Aufmerksamkeit und Betreuung zuteil wird. Der integrative Ansatz funktioniert hervorragend. Für mich ist klar, dass gerade in der frühkindlichen und vorschulischen Bildung ein Schwerpunkt der zukünftigen Landespolitik liegen und der bisher mit dem Sächsischen Bildungsplan eingeschlagene Weg fortgesetzt werden muss.

 

Auch die Frage des Betreuungsschlüssels wird weiter in der Debatte sein. Die Erzieherinnen und Erzieher leisten „hinter den Kulissen“ ein deutliches Mehr an Arbeit, dass über die reine Betreuung der Kinder hinausgeht. Da werden Entwicklungsgespräche mit den Eltern vorbereitet, Bild-Portfolios von den Aktivitäten erstellt und jede Menge Schreibkram erledigt. Ein besserer Betreuungsschlüssel ist ohne Zweifel wünschenswert und würde dem Engagement der Mitarbeiter gerecht. Aber wir müssen immer die gesamte Haushaltslage im Blick behalten. Dort sind derzeit keine Spielräume erkennbar. Ich bin mir aber sicher, dass dieses Thema ganz vorn auf der Liste der wünschenswerten und notwendigen Initiativen steht.

 

Das Fazit des Perspektivwechsels ist durchweg positiv: Ich habe viele Eindrücke und Erfahrungen gewonnen, die mir einen guten Einblick in einen anderen Berufszweig ermöglichen. Dankbar bin ich der Leiterin und den Mitarbeitern der „Eschdorfer Knirpse“ für den freundlichen Empfang und die Begleitung über den ganzen Tag. Die Kinder haben mir auch die Möglichkeit gegeben, einen Tag die Politik etwas hinter mir zu lassen. Dafür bin ich besonders dankbar.

 

Pressemitteilung: Jetzt für ein Stipendium bei derKonrad-Adenauer-Stiftung bewerben

Appell an Schüler und Studierende


Die Begabtenförderung der Konrad-Adenauer-Stiftung eröffnet jungen Menschen den
Weg zu einem Stipendium. Doch leider bewerben sich gerade diejenigen, die in den
Genuß einer solchen Förderung kommen können, noch zu selten.

Der Dresdner CDU-Landtagsabgeordnete Christian Piwarz appelliert deshalb an alle
Abiturienten und Studenten, sich bis zum 15. Mai 2010 um ein Stipendium bei der
Konrad-Adenauer-Stiftung zu bewerben. „Gerade für junge Menschen, die als Erste
in ihrer Familie ein Studium aufnehmen ist das Stipendium eingerichtet“, sagt Piwarz.
„Das besondere ist, dass die Förderung unabhängig vom Studienfach gewährt wird
und sich gleichermaßen an Studienwillige und Studierende an Universitäten und
Fachhochschulen richtet“, so der Abgeordnete weiter.


Fördervoraussetzung ist ein Abschluss, der zu einem Studium an einer deutschen
Hochschule berechtigt. Zudem achtet die Konrad-Adenauer-Stiftung bei ihrer
Auswahl besonders auf gesellschaftliches Engagement – gleich, ob im politischen
Bereich, in der Kirche oder im Ehrenamt, beispielsweise bei der Freiwilligen
Feuerwehr.


Die Stipendiaten erhalten eine finanzielle Förderung in Höhe des Bafögs, die sie
nicht zurückzahlen müssen. Das sind bis zu 585 Euro monatlich, hinzu kommt ein
einkommensunabhängiges Büchergeld von zurzeit 80 Euro und die Förderung
zweier Auslandssemester. Weitere Informationen und Bewerbungsunterlagen sind
unter www.kas.de/stipendium zu finden.


(Pressemitteilung, Dresden, 26. April 2010 / Piwarz)

presseinformation: "Damit sie uns über den sommer nicht rot werden"er Blog-Artikel

CDU-Landtagskandidaten verabschieden Dresdner in die Sommerferien!


Die sechs Dresdner CDU-Kandidaten für den Sächsischen Landtag haben sich eine
ungewöhnliche Aktion ausgedacht. Sie verabschieden die Wähler in die Sommerferien und
wünschen gute Erholung.

Aline Fiedler (Wahlkreis 43 - Dresdner Süden), Martin Modschiedler (Wahlkreis 44 -

Blasewitz/Striesen), Patrick Schreiber (Wahlkreis 45 - Altstadt/Neustadt), Lars Rohwer
(Wahlkreis 46 - Dresdner Westen), Christian Hartmann (Wahlkreis 47 - Dresdner Norden)
und Christan Piwarz (Wahlkreis 48 - Dresdner Osten) werden in den nächsten Tagen
stadtweit in ihren Wahlkreisen an Infoständen einen Flyer unter dem Thema
„Schöne Ferien…und bitte eincremen nicht vergessen!“ verteilen. Dazu gibt es eine kleine
Tube Sonnenlotion – frei nach dem Motto „Damit Sie uns über den Sommer nicht rot
werden!“.


Der aktive Landtagswahlkampf beginnt nach den Sommerferien Ende Juli 2009. In der
Zwischenzeit können sich die Dresdnerinnen und Dresdner auf der neuen Internetseite
unter www.mein-cdu-kandidat.de über die Kandidaten, ihre Programmschwerpunkte und
das Wahlprogramm der Sächsischen Union für die Landtagswahl am 30. August 2009
informieren. Auch stehen die Kandidaten im Internet Rede und Antwort zu allen
interessierenden Fragen.


(Presseinforamtion, Dresden, den 25. Juni 2009, CDU Dresden/A. Baumann)