Aktuelles aus dem Wahlkreis

Oberschule in Prohlis ausgezeichnet

Am 6. November wurde die 121. Oberschule "Johann Georg Palitzsch" in Prohlis als eine der zehn sportfreundlichsten Schulen im Freistaat ausgezeichnet. Zur Verleihung dieses Gütesiegels gratuliere ich dem engagierten Team um Schulleiterin Angela Boschütz recht herzlich. Denn Bewegung hält nicht nur den Körper fit, sondern auch den Kopf. So schafft Sport eine gute Startposition für den Lernerfolg.

„Auf einen Kaffee" mit vielen Gesprächen

Trotz trüben Herbstwetters haben am Freitag erneut viele Dresdnerinnen und Dresdner die Gelegenheit zum Austausch mit ihren CDU-Vertretern genutzt. „Auf einen Kaffee" und zum Gespräch eingeladen hatte der Dresdner Bundestagsabgeordnete Lars Rohwer. Zu einer breiten Palette aktueller Themen der Stadt- und Landespolitik standen Stadtrat Matthias Dietze und ich Rede und Antwort. Vielen Dank für das rege Interesse und die zahlreichen Gespräche auf dem Rißweg.

Als Direktkandidat zur Landtagswahl 2024 nominiert

Beim Kreisparteitag am Samstag haben mich die CDU-Mitglieder im Dresdner Osten erneut und einstimmig zum Direktkandidaten für die sächsische Landtagswahl 2024 im Wahlkreis 42 nominiert. Vielen Dank für dieses große Vertrauen und die breite Unterstützung aus der Mitgliedschaft. Ich freue mich auf den gemeinsamen Wahlkampf mit meinen engagierten Mitstreitern aus den übrigen Dresdner Wahlkreisen.

 

Aufgrund des erfolgten Neuzuschnitts der Dresdner Wahlkreise wird neben den bisherigen Stadtbezirken Leuben und Loschwitz dann auch wieder die Ortschaft Schönfeld-Weißig zum Wahlkreis 42 gehören. Diese durfte ich bereits von 2009 bis 2014 schon einmal im Sächsischen Landtag vertreten. Prohlis und Niedersedlitz werden hingegen nicht mehr dem Wahlkreis angehören.

 

Ein starkes Team für Dresden (v.l.n.r): Felix Hitzig, Ingo Flemming, Martin Modschiedler, Barbara Klepsch, Barbara Oehlke, Christian Piwarz, Christian Hartmann, Frank Kromer
Ein starkes Team für Dresden (v.l.n.r): Felix Hitzig, Ingo Flemming, Martin Modschiedler, Barbara Klepsch, Barbara Oehlke, Christian Piwarz, Christian Hartmann, Frank Kromer

Lacrima Dresden - 5 Jahre Trauerarbeit für Kinder und Jugendliche

Im Trauerzentrum Lacrima Dresden erhalten Kinder und Jugendliche einen geschützten Raum, in dem sie den Verlust eines geliebten Menschen individuell und altersgerecht verarbeiten können. Zum fünfjährigen Bestehen dieser Einrichtung der Johanniter-Unfall-Hilfe trafen am Montagabend Initiatoren, Mitarbeiter sowie Freunde und Förderer zusammen, um gemeinsam die vielen Lichtblicke zu feiern, die dieses Projekt jungen Menschen in schweren Zeiten bereits schenken konnte. Großer Dank gebührt neben einer Vielzahl von Unterstützern vor allem den ehrenamtlichen Trauerbegleitern, die zusammen mit Projektkoordinator Robert Dietsche den Betroffenen Zeit und viel Empathie widmen.

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Prohlis feiert 32. Herbstfest

Am Wochenende wurde in Prohlis mit viel Musik, Rummelspaß und tollen Mitmachangeboten wieder das traditionelle Herbstfest gefeiert. Bereits zur Eröffnung am Freitag durfte Schirmherr Christian Piwarz zahlreiche Gäste rund um das Prohliszentrum begrüßen. Vor allem die Kinder konnten den vom Fanfarenzug Dresden e.V. angeführten Lampionumzug kaum erwarten.

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Bund-Land-Stadt - Bürgergespräch im Dresdner Osten

Gemeinsam mit meinem Parteikollegen im Deutschen Bundestag, Dr. Markus Reichel, Stadträtin Heike Ahnert und Stadtbezirksbeirat Tobias Kittlick sind wir mit zahlreichen Bürgerinnen und Bürgern im Dresdner Osten zu aktuellen Themen im Gespräch gewesen. Dabei kamen lokale Anliegen ebenso zur Sprache, wie landes- und bundespolitische Vorhaben.

 

Einmal mehr zeigte sich, dass die Politik der Ampelregierung im Bund vielerorts Verunsicherung hervorruft und Sorgen schürt. Doch nicht allein auf Bundesebene ist die CDU gefordert, Probleme klar zu benennen und ausgewogene wie effektive Lösungsvorschläge zu erarbeiten. Dafür ist und bleibt es wichtig, sich mit den konkreten Bedürfnissen der Menschen vor Ort auseinanderzusetzen. Das wollen wir weiterhin tun.

 

Danke für den offenen Austausch im persönlichen Gespräch und auch für die vielen schriftlichen Rückmeldungen.

 


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Auf einen Kaffee in Loschwitz

Mit seinem Gesprächsformat „Auf einen Kaffee“ machte der Dresdner Bundestagsabgeordnete Lars Rohwer diesmal Station am Elberadweg in Loschwitz. Gemeinsam mit Christian Piwarz und Stadtrat Matthias Dietze stand er allen Interessierten für ihre Fragen und zum Gedankenaustausch zur Verfügung.

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Perspektivwechsel – Zu Gast im Trauerzentrum Lacrima

Der Tod gehört zum Leben dazu. Trotzdem ist der Verlust eines geliebten Menschen eine der schwierigsten Erfahrungen, die insbesondere Kinder und Jugendliche im Leben machen können. Das Lacrima Trauerzentrum Dresden begleitet seit 2018 junge Menschen im Umgang mit ihrer Trauer und hilft ihnen dabei, den Tod von Familienangehörigen auf ihre ganz persönliche Weise zu verarbeiten. Beim diesjährigen „Perspektivwechsel“ durfte ich das Projekt der Johanniter-Unfallhilfe und das beeindruckende Team dahinter kennenlernen.

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Millionen-Zuschuss zur Sanierung des Römischen Bades

Im März dieses Jahres hat die Sanierung des Römischen Bades im Park von Schloss Albrechtsberg begonnen. Für den Fortgang der Arbeiten stehen nun weitere Gelder bereit. Rund 1,43 Millionen Euro kommen dem Projekt aus einem Sonderprogramm des Bundes für Denkmalschutz zu Gute. Der Dresdner Bundestagsabgeordnete Lars Rohwer hatte die Verhandlungen dazu begleitet. Welche Arbeiten geplant sind erfahren Sie hier.

„Fachkräfte gesucht: Wer erwirtschaftet unseren Wohlstand von morgen?"

Branchenübergreifend ist der Bedarf an Fachkräften groß. Bis 2030 wird allein in Sachsen ein Rückgang der Bevölkerung im erwerbsfähigen Alter von ca. 176.000 erwartet. Was bedeutet dies für unsere Wirtschaft und welche Maßnahmen müssen jetzt ergriffen werden? Diese und weitere Fragen standen im Mittelpunkt beim 15. Wirtschaftsgespräch am 20. Juni. Als Fachexperten standen Michaela Ungethüm, Geschäftsführerin Operativ der Bundesagentur für Arbeit in Sachsen, und Lukas Rohleder, Leiter der Industrie- und Handelskammer Dresden, den Gästen Rede und Antwort.

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Landwirte besuchen Prohliser Grundschule

Außergewöhnlichen Besuch erhielten gestern die Schüler der 120. Grundschule „Am Geberbach“ in Prohlis. Mit zwei großen Traktoren und spannenden Wimmelbüchern im Gepäck fuhren engagierte Bauern auf dem Schulhof vor. Ziel der Aktion war es, den Kindern das Thema Landwirtschaft nahe zu bringen.

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Werte-Kompass Politik III - „Im besten Sinne BÜRGERLICH“

Am 23. März 2023 fand die Veranstaltungsreihe „Werte-Kompass Politik“ mit dem dritten Teil „Im besten Sinne BÜRGERLICH“ ihren vorläufigen Abschluss. Christian Piwarz und der Bundestagsabgeordnete Lars Rohwer hießen dazu die ehemalige Bundesfamilienministerin und Mitbegründerin der Denkfabrik R21, Dr. Kristina Schröder, willkommen. Als weiteren Gast und Diskussionspartner begrüßten sie den Direktor der Katholischen Akademie des Bistums Dresden-Meißen, Dr. Thomas Arnold.

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Sanierung Österreicher Straße genehmigt

Die Straßenerneuerung Wehlener Straße – Alttolkewitz – Österreicher Straße wurde durch die Landesdirektion Sachsen genehmigt. Der Weg zum weiteren Ausbau der Dresdner Ostmagistrale ist damit frei. Auch die längst überfälligen Maßnahmen zur Hochwasserschadensbeseitigung können endlich durchgeführt werden.

Für die Zeit der Baumaßnahmen soll es eine zweispurige Umleitungsstrecke im Bereich des Niedersedlitzer Flutgrabens geben. Nach Beendigung der Arbeiten wird diese wieder vollständig zurückgebaut. Einen konkreten Termin für den Baustart hat die Landeshauptstadt noch nicht benannt. Nach Abschluss der umfangreichen Planungen und intensiven Prüfungen verschiedenster Belange steht aber zu hoffen, dass dieser nun zeitnah erfolgt.


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Römisches Bad auf Schloss Albrechtsberg wird saniert

Lange ruhte das Römische Bad im Park von Schloss Albrechtsberg im Dornröschenschlaf und wartete auf seine grundhafte Instandsetzung. Besuchern war der Zugang versperrt. Mit der jetzt anstehenden Sanierung soll sich das ändern: Ab März beginnen erste Arbeiten am historischen Denkmal und Spaziergänger können bald wieder den Aufgang von der Elbe nutzen.

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Christliche Grundschule in Zschachwitz bezieht Neubau

Am 9. Januar war es für rund 200 Grundschüler endlich soweit, das neue Schulgebäude an der Försterlingstraße in Zschachwitz konnte bezogen werden. Nicht nur für die engagierte Gemeinschaft rund um den Christlichen Schulverein Zschachwitz war es ein besonderer Moment als Vorstandsmitglied Dr. Rüdiger Körlin gemeinsam mit Pfarrerin Claudia Knepper, Pfarrer Michael Gehrke und Christian Piwarz das bunte Band vor der Eingangstür zerschnitt. Mit knapp 3,8 Mio. Euro hatte der Freistaat den Neubau unterstützt, der den Kindern fortan ein exzellentes Lernumfeld bietet.

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Bedarfsgerechte und bezahlbare Energieversorgung in Sachsen - Rückblick auf das 14. Wirtschaftsgespräch

Rund ums Thema Energieversorgung drehten sich die Fragen beim 14. Wirtschaftsgespräch am 23. November. Zur gemeinsamen Diskussion hatte Christian Piwarz den Vorstandsvorsitzenden von SachsenEnergie, Dr. Frank Brinkmann und den Professor für Energiewirtschaft, Dr. Dominik Möst eingeladen.

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Werte-Kompass Politik II - Konservative Werte in einer zukunftsorientierten Unions-Politik

Am 05. Oktober 2022 ging es in die zweite Runde der Veranstaltungsreihe „Werte-Kompass Politik“ - Was bedeuten konservative Werte für die CDU? Gemeinsam hatten der Bundestagsabgeordnete, Lars Rohwer und Christian Piwarz die Bundesvorsitzende des Rings Christlich-Demokratischer Studenten (RCDS), Franca Bauernfeind und den Vorsitzenden der Domowina – Bund Lausitzer Sorben e. V., Dawid Statnik zur Diskussion eingeladen.

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Weitere Mittel für das Blaue Wunder

 

Der Freistaat Sachsen stellt weitere 13 Millionen Euro für die Sanierung der Loschwitzer Brücke zur Verfügung. Ein entsprechender Fördermittelbescheid wurde der Landeshauptstadt Dresden am 22. September übergeben. Mit dieser Unterstützung sollen notwendige Sanierungsarbeiten zügig fortgesetzt werden, um das „Blaue Wunder“ als Bau- und Kulturdenkmal zu erhalten. Die Stahlbauteile sollen nach und nach instandgesetzt und die Brücke vor Korrosion geschützt werden.

 

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Prohlis feiert das 31. Herbstfest

Letztes Wochenende war es wieder soweit, das 31. Prohliser Herbstfest wurde ausgiebig gefeiert. Trotz des wechselhaften Wetters war die Stimmung ausgelassen und das Programm bei Dresdens ältestem Stadtteilfest vielseitig.

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Informationsveranstaltung zur Grundsteuerreform

Im Zuge der Grundsteuerreform müssen in Sachsen über 2,5 Millionen Grundstücke neu bewertet werden. Warum ist dies notwendig und was müssen betroffene Eigentümer beachten? Zur Beantwortung dieser und weiterer Fragen lud Christian Piwarz am 23. August Sachsens Finanzminister Hartmut Vorjohann und Frau Dr. Ute Röder, zuständige Referatsleiterin im Finanzministerium, zur gemeinsamen Diskussionsrunde ins „Volkshaus Laubegast“ ein.

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„WIR oder ICH – Christliche Werte in der Politik“

36 Grad - Montagabend in Dresden und der Asphalt glüht. Trotz des heißen Juniabends folgten viele Interessierte mit kühlem Kopf unserer Einladung zur Auftaktveranstaltung des dreiteiligen Veranstaltungsformats „Werte-Kompass Politik“. Thema des Abends in der Jugendkirche Dresden am Trinitatisplatz: „WIR oder ICH – Christliche Werte in der Politik“.

 

Gemeinsam mit zahlreichen Dresdner CDU-Mitgliedern, dem Evangelischen Arbeitskreis Sachsen (EAK) und unseren Gästen diskutierten wir die Frage: Wieviel C-hristliche Werte braucht die Politik heute, um angemessen auf die großen Gewissensfragen unserer Zeit zu reagieren?

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10 Jahre Wirtschaftsgespräch - Brauchen wir eine Dienstpflicht? mit Dr. Thomas de Maizière

Tiefgründig und mit vielfältigen Debattenbeiträgen verlief das 13. Wirtschaftsgespräch am 16. Juni 2022 in der Glöckner Autowelt. Zum 10-jährigen Jubiläum der Veranstaltungsreihe begrüßten Christian Piwarz und Adrian Glöckner den ehemaligen Bundes- und Staatsminister, Dr. Thomas de Maizière. Thema des Abends war „Im Dienst für die Gesellschaft – Braucht es eine Pflicht?“

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Besuch der 66. Oberschule in Leuben

Schulklassen sind im Sächsischen Landtag stets willkommen und der Austausch mit ihnen eine Bereicherung für jeden Abgeordneten. Der Einladung einer Schülergruppe der 66. Oberschule in Leuben auf einen Gegenbesuch folgten die Dresdner Mandatsträger Albrecht Pallas und Christian Piwarz daher nur allzu gern. Nach einem informativen Rundgang durch das ehrwürdige Schulgebäude an der Dieselstraße stellten sie sich den zahlreichen Fragen der Schülerinnen und Schüler.

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Sanierungsbeginn am Blauen Wunder

Bis Oktober 2022 führt die Stadt Dresden erste Sanierungsmaßnahmen am Blauen Wunder durch. Um die Landeshauptstadt dabei zu unterstützen und den Fortschritt dringend notwendiger Arbeiten zu beschleunigen, hatte der Freistaat kürzlich zusätzlich eine Million Euro aus dem Sonderprogramm Denkmalpflege bereitgestellt. 

 

Während der Bauarbeiten ist die Sperrung einzelner Fahrstreifen notwendig. Daher werden Autofahrer insbesondere im Berufsverkehr Geduld aufbringen müssen. Für die Sommerferien ist überdies eine vierwöchige Vollsperrung der Brücke vorgesehen. Umso wichtiger ist es, die Staugefahr auf den Zuleitungs- und Ausweichstrecken nicht noch zusätzlich zu vergrößern.


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Online-Konsultation zur Sanierung Wehlener Straße/ Alttolkewitz/ Österreicher Straße

Bis 28. Februar 2022 führt die Landesdirektion Sachsen eine Online-Konsultation zur geplanten Straßensanierung zwischen Wehlener Straße / Ecke Schlömilchstraße und Österreicher Straße / Kreuzung Leubener Straße durch. Dabei erhalten alle Teilnahmeberechtigten (u.a. Betroffene sowie all jene, die zuvor fristgemäß Einwände oder Stellungsnahmen erhoben haben) die Möglichkeit, Planungsinformationen, eine aufbereitete Gegenüberstellung der eingereichten Belange sowie eine entsprechende Erwiderung seitens der Stadt Dresden einzusehen. Diese Online-Konsultation ersetzt den im Planfeststellungsverfahren sonst üblicherweise vorgesehenen Erörterungstermin:

 

https://www.lds.sachsen.de/bekanntmachung/

 


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Baustart zur Sanierung der Berthold-Haupt-Straße

An der Berhold-Haupt-Straße haben die Arbeiten zur Sanierung und Beseitigung zurückliegender Hochwasserschäden begonnen. Bis voraussichtlich November 2022 werden Fahrbahn, Gehwege und das Gleisbett erneuert. Zugleich werden die Haltestellen am Heckenweg und der Meußlitzer Straße barrierefrei umgestaltet und mit Wartehäuschen sowie elektronischen Anzeigetafeln ausgestattet. Für mehr Hochwassersicherheit sorgt ein Neubau der Brücke über den Lockwitzbach. Durch einen veränderten Querschnitt soll dieser den ungehinderten Durchfluss größerer Wassermengen gewährleisten.

Mit rund 6,5 Millionen Euro übernehmen der Bund und der Freistaat Sachsen den Großteil der mit insgesamt 7,1 Millionen Euro veranschlagten Baukosten.


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Kombibad Prohlis feiert Eröffnung

Das Warten hat ein Ende. Pünktlich zum Beginn der Herbstferien öffnet das neu gestaltete Prohliser Kombibad seine Türen für alle Badegäste. Mit sechs 25-Meter-Bahnen, einem Sprungturm-Areal sowie dem großen Erlebnisbereich hat sich die Wasserfläche im Vergleich zur alten Schwimmhalle nahezu verdoppelt. Zwei Röhren-Rutschen sorgen für rasanten Badespaß. Eine technische Besonderheit ist der höhenverstellbare Boden im Lehr- und Sprungbecken. Dieser ermöglicht nicht nur Sprünge vom Einer, Dreier oder Fünfer, sondern auch verschiedenste Kursangebote für alle Freunde der Bewegung im Wasser. Mit Beginn der neuen Freibadsaison 2022 können sich die Gäste auf den ebenfalls komplett neugestalteten Freibad-Bereich freuen.

Weitere Highlights sind die zwei Röhrenrutschen, wovon die Turbovariante mit einer Geschwindigkeitsmessanlage ausgestattet ist. Während der Sommersaison können die Gäste zudem das großzügige, ebenfalls neue Freibad nutzen.
Weitere Highlights sind die zwei Röhrenrutschen, wovon die Turbovariante mit einer Geschwindigkeitsmessanlage ausgestattet ist. Während der Sommersaison können die Gäste zudem das großzügige, ebenfalls neue Freibad nutzen.
Weitere Highlights sind die zwei Röhrenrutschen, wovon die Turbovariante mit einer Geschwindigkeitsmessanlage ausgestattet ist. Während der Sommersaison können die Gäste zudem das großzügige, ebenfalls neue Freibad nutzen.
Weitere Highlights sind die zwei Röhrenrutschen, wovon die Turbovariante mit einer Geschwindigkeitsmessanlage ausgestattet ist. Während der Sommersaison können die Gäste zudem das großzügige, ebenfalls neue Freibad nutzen.
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Deutschland nach der Wahl - Jan Fleischhauer im Wirtschaftsgespräch

Offen und informativ verlief das nunmehr 12. Wirtschaftsgespräch am 14. Oktober in der Glöckner Autowelt. Als Gast für eine Analyse zum Bundestagswahlergebnis 2021 durften wir den Journalisten und Autor Jan Fleischhauer begrüßen.

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„Stürmische See“ in Laubegast

Einen neuen Platz zum Spielen und Toben finden Kinder ab sofort an der Tauernstraße in Laubegast. Unter Einbeziehung von Ideen und Wünschen der Anwohner entstand hier in den vergangenen Monaten der Themenspielplatz „Stürmische See“. Nun darf endlich geklettert, gerutscht, gehangelt und balanciert werden. Für die Großen gibt es eine Tischtennisplatte sowie neue Bolztore. Die Kleinsten können im Sandspielkasten spielen. Zwischen Grashügeln und Obstbäumen stehen zudem viele Sitzgelegenheiten bereit.

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Gleisschleife in Kleinzschachwitz kann erneuert werden

Die Landesdirektion Sachsen hat die grundhafte Erneuerung der Straßenbahngleisschleife am Straßendreieck Berthold-Haupt-Straße, Kurhausstraße und Freystraße genehmigt. Mit Vorlage des Planfeststellungsbeschlusses vom 15. September können die Dresdner Verkehrsbetriebe nun die entsprechenden Gleisanlagen instandsetzen sowie Fahrbahnen und Gehwege barrierefrei umgestalten. Die Querungen für Fußgänger sollen abgesenkt und mit einem Blindenleitsystem ausgestattet werden. Zudem ist der Neubau eines Fahrgastunterstandes sowie einer Fahrradabstellanlage geplant. Nicht nur für die Präsidentin der Landesdirektion Sachsen, Regina Kraushaar, ist dies ein weiterer, zeitgemäßer Schritt für mehr Barrierefreiheit und einen attraktiven öffentlichen Nahverkehr in Dresden.   

Prohlis feiert Jubiläums-Herbstfest und entdeckt das Prohliser Schloss neu

30 Jahre Prohliser Herbstfest und 20 Jahre PROHLISZENTRUM wurden am Wochenende groß gefeiert. Mit einem abwechslungsreichen Programm und vielen Mitmachangeboten haben die Organisatoren rund um den Prohliser Heimatverein erneut ein großartiges Familienfest auf die Beine gestellt. Dafür ein herzliches Dankeschön an alle Beteiligten und Unterstützer. Zeitgleich zur gemeinsamen Jubiläumsfeier wurde zudem ein neues Projekt des Palitzsch-Museums vorgestellt. In den kommenden Jahren können alle Interessierten mehr über die Geschichte des ehemaligen Prohliser Schlosses erfahren und sich eigenhändig an der schrittweisen Freilegung der Schlossreste beteiligen. Dafür setzte der Schirmherr des Prohliser Herbstfestes, Christian Piwarz gemeinsam mit den Projektverantwortlichen und Vertretern der Stadt den ersten Spatenstich.

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Neuer Spielplatz am Förderzentrum „Albert-Schweizer“

Die mehr als 200 Schülerinnen und Schüler der Albert-Schweitzer-Schule in Dresden Prohlis können sich über einen neuen Spielplatz freuen. Möglich gemacht hatte dies die Ralf Rangnick Stiftung, die mit Ihrem Projekt „Unternehmen machen Schule“ Unternehmerpatenschaften fördert und insbesondere Grund- und Förderschulen unterstützt.

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Hochwasserschutzanlage M30 in Laubegast genehmigt

Gute Nachrichten für Laubegast: Die Landesdirektion Sachsen hat den Planfeststellungsbeschluss zum Bau einer Hochwasserschutzanlage am alten Elbarm erteilt. Damit kann die als M30 bezeichnete Anlage endlich gebaut werden. Viel zu lange mussten sich Anwohner bereits gedulden und mit den Risiken eines neuerlichen Hochwassers leben. Immer wieder war es zu Verzögerungen wegen notwendiger Anpassungen der Planungsunterlagen und rechtlicher Prüfverfahren gekommen. Dieser Prozess ist nun abgeschlossen. Es bleibt zu hoffen, dass dem vorliegenden Beschluss nun auch eine zügige Umsetzung durch Landeshauptstadt Dresden folgt.


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Dresdner Standseilbahn fährt wieder

Nach gut einem Jahr verkehrt die historische Dresdner Standseilbahn wieder zwischen den Stadtteilen Loschwitz und Weißer Hirsch. Rund 3 Millionen Euro sind seit Juni 2020 in Reparatur- und Modernisierungsmaßnahmen geflossen. Dabei wurde nicht nur die Steuerung des historischen Gefährts erneuert. Auch 136 verwitterte Holzbalken lies man entlang der Strecke austauschen und die Evakuierungswege ausbauen. Zudem wurde ein 3,4 Tonnen schweres und 610 Meter langes neues Zugseil montiert. Damit soll die inzwischen 126 Jahre alte Bahn auch in den nächsten 40 Jahren noch zuverlässig ihren Dienst zwischen Tal- und Bergstation absolvieren. Mit 1,7 Millionen Euro übernahm der Freistaat einen Großteil der Baukosten.

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Christian Piwarz im Digitalgespräch mit der Pfarrjugend „Heilige Familie“

Regelmäßig treffen sich die jungen Gemeindemitglieder der Pfarrei „Heilige Familie“ Zschachwitz zum digitalen Beisammensein. Das Angebot des Landtagsabgeordneten Christian Piwarz mit Verbänden, Vereinen oder Organisationen in seinem Wahlkreis über aktuelle Gesellschaftsthemen ins Gespräch zu kommen, wurde daher erneut sehr gern aufgegriffen. Gemeinsam mit Stadträtin Heike Ahnert traf sich die Runde am 24. Februar virtuell, um per Videokonferenz zahlreiche Fragen der Jugendlichen zu beantworten.


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Digitaler Mitglieder-Stammtisch im Dresdner Osten

Am 17. Februar hatten die CDU-Ortsverbände des Dresdner Ostens und der Landtagsabgeordnete Christian Piwarz zum Austausch über aktuelle Themen eingeladen. Bei einer gemeinsamen Videokonferenz diskutierten die Mitglieder über die Entscheidungen zur Bewältigung der Corona-Pandemie sowie den Regierungsentwurf zum Doppelhaushalt 2021/2022.


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Postfiliale am Ullersdorfer Platz bleibt

Es wird keine dauerhafte Schließung der Postfiliale am Ullersdorfer Platz geben. Dies erklärte die Deutsche Post auf Nachfrage. Anwohner hatten sich besorgt über entsprechende Gerüchte gezeigt, die zuletzt vermehrt im Umlauf waren. Nun gibt es Entwarnung. Zwar schließt der aktuelle Betreiber sein Geschäft zum 26. Februar, doch ein Nachfolger konnte bereits gefunden werden. Eine Wiedereröffnung der Servicestelle am altbekannten Standort ist zum 01. März 2021 geplant.

Wie.Weiter.Wirtschaft. Gestärkt aus der Krise?!

11. Wirtschaftsgespräch mit Dr. Carsten Linnemann

 

Die Corona-Pandemie wird die deutsche Wirtschaft nachhaltig verändern und zu einer Herausforderung für die junge Generation. Dies war eine der Kernaussagen beim 11. Wirtschaftsgespräch in der Glöckner Autowelt an diesem Donnerstag. Zu Gast war Dr. Carsten Linnemann, Bundesvorsitzender der Mittelstands- und Wirtschaftsunion (MIT) und Stellvertretender Vorsitzender der CDU/CSU-Bundestagsfraktion. Eingeladen zu dieser, unter strengen Hygieneauflagen genehmigten Diskussionsrunde, hatten die Landtagsabgeordneten Christian Piwarz und Ingo Flemming sowie der Unternehmer Adrian Glöckner. Im Laufe der Veranstaltung analysierte Linnemann nicht nur sehr treffend die derzeitige Wirtschaftslage, sondern ging auch auf individuelle Fragen und Sorgen der Gäste ein. Dr. Markus Reichel, Vorsitzender der MIT Sachsen moderierte den Abend.

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Hochwassersanierung im Dresdner Osten kann beginnen

Landesdirektion genehmigt Ausbau und Sanierung der Berthold-Haupt-Straße

 

Die Landesdirektion Sachsen hat der Stadt Dresden die Genehmigung zur Sanierung und zum Ausbau der Berthold-Haupt-Straße zwischen der Straße Am Alten Elbarm und der August-Röckel-Straße erteilt. Mit dem nunmehr vorliegenden Planfeststellungsbeschluss wurde die Voraussetzung geschaffen, dass die Stadt die Hochwasserschäden aus dem Jahr 2013 beseitigen kann.

 


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Wohnheim der Fachschule für Gartenbau in Pillnitz saniert

Auszubildende der Fachschule für Agrartechnik und Gartenbau in Pillnitz können sich über neue Räumlichkeiten freuen. Die 2018 begonnene Sanierung des Wohnheims auf dem Gelände des Sächsischen Landesamtes für Umwelt, Landwirtschaft und Geologie ist abgeschlossen. Für 72 Fachschüler sowie 49 Teilnehmer der überbetrieblichen Ausbildung stehen ab sofort moderne 1- und 2-Bettzimmer mit eigenen Sanitäranlagen bereit. Zudem wurden Kochmöglichkeiten geschaffen, helle Gemeinschaftsbereiche gestaltet und die Gebäudetechnik erneuert. Insgesamt investierten der Freistaat Sachsen und der Bund rund 6,5 Millionen Euro in den Umbau.


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Prohlis feiert 29. Herbstfest

Schirmherr Christian Piwarz eröffnete am 19. September das  29. Prohliser Herbstfest.
Schirmherr Christian Piwarz eröffnete am 19. September das 29. Prohliser Herbstfest.

Unter Einhaltung entsprechender Hygienevorschriften lud der Heimatverein Prohlis vergangenes Wochenende zu seinem traditionellen Herbstfest ein.

 

Rund um den Palitzschhof wurde wegen Corona zwar diesmal etwas kleiner gefeiert, aber dennoch jede Menge für die ganze Familie geboten. Ein herzliches Dankeschön an die Vereinsvorsitzende Petra Nikolov, alle tatkräftigen Unterstützer und natürlich auch an alle Besucher für ein gelungenes Fest!

 


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Pillnitzer Kaiserzimmer erstrahlen in alter Pracht

Nach aufwendigen Restaurierungsarbeiten sind die Kaiserzimmer im Westflügel des Bergpalais von Schloss Pillnitz wieder für Besucher zugänglich. Rund 950.000 Euro hatte der Freistaat investiert, um die einzigartigen frühklassizistischen Räume in einen möglichst originalgetreuen Zustand zu versetzen.

 


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Grünes Licht am Langen Weg

Ab sofort können Fußgänger den Langen Weg in Höhe Ernst-Troller-Straße endlich dauerhaft gefahrlos überqueren. Die Interimslösung wurde durch eine feste Ampelanlage ersetzt.

 

Zuvor hatten vor allem die Anwohner der Windmühlensiedlung lange für mehr Verkehrssicherheit an dieser Stelle gekämpft, wurden von der Stadtverwaltung aber immer wieder ausgebremst. Gemeinsam mit Stadtbezirksbeirat Mario Schmidt ist es uns aber schließlich doch gelungen: Auf Antrag der CDU-Fraktion beauftragte der Stadtrat die Verwaltung zur Errichtung der Ampelanlage und stellte die entsprechende Finanzierung bereit.

Prohliser Kombibad feiert Richtfest

Auf der Baustelle zum neuen Prohliser Kombibad geht es weiter voran. Der Rohbau der neuen Schwimmhalle ist fertiggestellt und Zimmermann Sven Langheinrich spendete dem neuen Gebäudekomplex bei strahlendem Sonneschein den traditionellen Richtsegen. Damit ist ein weiteres Etappenziel für das künftige Hallen- und Freizeitbad erreicht und der Innenausbau kann nun beginnen.

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Sanierungspläne und Hochwasserschutz im Dresdner Osten

In die geplanten Sanierungs- und Hochwasserschutzmaßnahmen im Dresdner Osten kommt Bewegung. So erklärte die Landesdirektion Sachsen auf Nachfrage, dass sich das Planfeststellungsverfahren für die Sanierung der Berthold-Haupt-Straße bereits auf der Zielgeraden befindet. Auch für die Baumaßnahmen an der Österreicher Straße soll endlich Planungssicherheit für Anwohner geschaffen werden. Zudem gibt es neue Hoffnung für die als M30 bezeichnete Schutzanlage in Laubegast.


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Zschachwitzer Lesepavillon eröffnet

Am 09. Mai wurde der neue Zschachwitzer Lesepavillon im Rahmen der „digitalen Dorfmeile“ feierlich eröffnet. Damit zahlt sich das jahrelange Engagement des Vereins „Zschachwitzer Dorfmeile“ und zahlreicher Unterstützer endlich aus. Der Lesepavillon befindet sich auf der Bahnhofstraße in Höhe der Brücke über die Lockwitz und stellt lesebegeisterten Besuchern ab sofort eine große Auswahl an Büchern bereit.

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Aktuelle Informationen zum Kiessandtagebau Zschieren

Warum wird nach langer Zeit der Kiessee Zschieren wieder verfüllt?

 

Das fragen sich die Anwohner in Zschieren, die in den letzten Wochen beobachteten, dass nach vielen Monaten die Arbeiten am Abbaufeld III (Nordfeld) wieder aufgenommen wurden.

 

Nach Erkundigung beim Oberbergamt und der Inaugenscheinnahme ist vorerst klar: weitere Verfüllungen finden nicht statt! Es wurden lediglich Maßnahmen zur Uferbefestigung, also Sicherungsmaßnahmen durchgeführt. Die angedachte Renaturierung des Kiessees ist damit weitgehend abgeschlossen

 

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Sanierung der Kunstrasenplätze geht voran

Bild von Manfred Richter auf Pixabay Bild von <a href="https://pixabay.com/de/users/manfredrichter-4055600/?utm_source=link-attribution&amp;utm_medium=referral&amp;utm_campaign=image&amp;utm_content=2695105">Manfred Richter</a> auf <a href="https://pixaba
Bild von Manfred Richter auf Pixabay

Der Kunstrasen des SV Eintracht Dobritz e.V. kann saniert werden. Dafür stellt der Freistaat Sachsen Fördermittel in Höhe von 271.840 Euro zur Verfügung. Der Fußballplatz auf der Breitscheidstraße 86 wurde als einer der ersten in Dresden mit Kunstrasen ausgestattet. Trotz guter Pflege müssen die Plätze nach spätestens 12 bis 15 Jahren saniert werden. Damit verfügt der Verein bald wieder über beste Trainingsbedingungen.

 

Bereits im August 2018 konnten die Fußballer ein neues Minispielfeld einweihen. Mit Hilfe von 25.000 Euro Landesförderung haben die Vereinsmitglieder mit enormer Eigenleistung für die Jüngsten und das Techniktraining zusätzliche Kapazitäten geschaffen.

 

Im kommenden Jahr sollte der Tennenplatz von Wacker Leuben e.V. einem Kunstrasen weichen und dem Traditionsverein wieder eine Perspektive eröffnen. Dann herrschen zumindest im Dresdner Osten gleiche Trainingsbedingungen auf dem Platz. Das könnte die Nachwuchsbereiche insgesamt entspannen.

Sanierung der Künstlichen Ruine in Pillnitz

Zwei Jahre wurde die künstliche Ruine in Pillnitz, oberhalb der Schlossanlage saniert. Insgesamt 450.000 Euro investierte der Freistaat Sachsen in die Sicherung des über 300 Jahre alten Baus sowie die Errichtung einer neuen Aussichtsplattform. Ein Einflug lohnt sich heute mehr denn je: Über eine Wendeltreppe erreichen die Besucher das Dach der Ruine mit phantastischer Aussicht. 

 

Das Mauerwerk sowie Fenster- und Türgewände wurden instandgesetzt. Die Bausubstanz hatte nicht nur durch die Witterung, sondern immer wieder durch Vandalismus gelitten. Für die Öffentlichkeit ist daher der Innenraum nach der Sanierung nicht mehr frei zugängig.

 

Die künstliche Ruine oberhalb des Friedrichsgrunds wurde um 1785 für den sächsischen Kurfürsten August III, späteren König Friedrich August I (1763-1827) im Stil der Neogotik errichtet.

 


Laubegaster Ruderverein weiht Neubau ein

Sportbürgermeister Dr. Peter Lames, Vereinsvorsitzender Thomas Haaser und Landtagsabgeordneter Christian Piwarz (v.l.n.r.) bei der feierlichen Einweihung des neuen Bootshauses des Laubegaster Rudervereins e.V. am 10. Dezember 2019.
Sportbürgermeister Dr. Peter Lames, Vereinsvorsitzender Thomas Haaser und Landtagsabgeordneter Christian Piwarz (v.l.n.r.) bei der feierlichen Einweihung des neuen Bootshauses des Laubegaster Rudervereins e.V. am 10. Dezember 2019.

Nach 1,5 Jahren Bauzeit konnte der Laubegaster Ruderverein e.V. am 10. Dezember mit  Vereinsmitgliedern und Unterstützern das neue Bootshaus einweihen.

 

Damit passen endlich die Trainingsbedingungen des  Vereins zu den hervorragenden Leistungen der Sportler am Talentstützpunkt. Mit großem persönlichem Einsatz, Beharrlichkeit und ansteckender Leidenschaft ist es dem Vorstand um Herrn Thomas Haaser gelungen, Ihre Vision vom Neubau der Bootshalle Realität werden zu lassen.  Den Eigenanteil von 57.000 Euro für Planungs- und Baukosten haben die Vereinsmitglieder aufgebracht und selbst bei den Bauarbeiten angepackt.

 

Gemeinsam mit Sportbürgermeister Dr. Lames und den Dresdner Stadträten ist es gelungen, die Fördermöglichkeiten der Landeshauptstadt und des Freistaats Sachsen vollständig auszuschöpfen. Für insgesamt 1,2 Millionen Euro ist die alte Bootshalle einem zweistöckigen Bootshaus gewichen. Im Obergeschoss sind zusätzlich multifunktionale Sporträume, ein moderner Sanitärbereich sowie das Vereinsbüro und die Haustechnik untergebracht. Die 140 Wassersportler können jetzt ganzjährig auf und an der Elbe ihrem Sport nachgehen. Und nicht nur sie - auch Kindersportgruppen, Kitas und Ganztagsangebote werden vom Verein in den Räumlichkeiten betreut. Für den kommenden Sportstammtisch vielleicht genau der richtige Ort. 

Freiheit und Verantwortung

Bundestagspräsident Dr. Wolfgang Schäuble zu Gast in Dresden

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Perle für Prohlis - Grundsteinlegung für Kombibad

Es geht voran: nach 15 Monaten Planung, dem Rückbau des alten Außenbeckens und dem Ausheben der Baugrube konnte heute der erste Grundstein für das neue Kombibad in Prohlis gelegt werden.

 

„Das ist ein guter Tag für Prohlis und den Schwimmsport. Mit dem neuen Hallen- und Freibad werden sich ab 2021 die Bedingungen für Schwimmer im Freizeit-, Vereins-, Gesundheits-, und Schulsport im Dresdner Süden deutlich verbessern. Wir werden auch in Zukunft die drängenden Fragen gemeinsam schultern und der Freistaat Sachsen wird weiterhin mit der Stadt Dresden bei den Problemen vor Ort anpacken“, versprach Kultusminister Christian Piwarz. Die Bauarbeiten werden finanziell vom Freistaat Sachsen mit 6,6 Millionen Euro unterstützt. Die neue Schwimmhalle umfasst sechs 25-Meter-Schwimmbahnen, ein Kurs-und Springerbecken mit Hubboden, einen 5-Meter-Sprungturm sowie einen Freizeitbereich mit Erlebnisbecken und Rutsche. Komplett erneuert wird auch der Freibadbereich: Hier werden ein 25-Meter-Becken mit Nichtschwimmerbereich, ein Erlebnisbecken, ein Planschbecken und dazugehörige Sanitärbereiche, Außenanlagen und Stellplätze entstehen.

 

Alternative Antriebe – Wie sieht die Mobilität von morgen aus?

Diskussionsrunde im Rahmen der "Sommergespräche" von Christian Piwarz

 

„Können die Wünsche unserer Gesellschaft nach individueller Mobilität wirtschaftlich und zugleich umweltverträglich erfüllt werden? Welche Technologie vermag diesen Wunsch zu erfüllen?“ Diese Kernfragen diskutierten Gäste und Experten beim Sommergespräch von Christian Piwarz am 14. August. Mit kleinen Impulsen führten die fachkundigen Referenten in die Frage ein:

 

  • Dr. Carsten Krebs, Leitung Unternehmenskommunikation von Volkswagen Sachsen, für die Entwicklungen der Automobilindustrie auf dem Gebiet der Elektromobilität
  • Dr. Lars Röntzsch, Abteilungsleiter Wasserstofftechnologie des Fraunhofer-Institut für Fertigungstechnik und Angewandte Materialforschung, der die Potenziale der Brennstoffzelle beleuchtete und
  • Gunter Thiele, Verkehrsplaner für Verkehrstelematik und Experte für Verkehrs- und Stadtplanung, der u.a. zu Fragen der Anforderungen an den Ausbau der Infrasturktur Auskunft gab.
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Heucheln hilft uns nicht! Wir müssen streiten!

Prof. Patzelt sprach zum Thema „Hypermoral und Empörungskultur“

 

Zum Sommergespräch von Christian Piwarz war gestern im Alttolkewitzer Hof der emeritierte Politikwissenschaftler Prof. Werner J. Patzelt zu Gast. Patzelt umriss seine Sicht auf das Thema und analysierte scharfzüngig wie unterhaltsam die Fehlentwicklung in der heutigen Debattenkultur. Moral sei grundsätzlich gut, auch das Zurechtweisen bei moralischen Verfehlungen sei grundsätzlich zu begrüßen. Doch zu viel vom Guten könne dazu führen, dass Moral nicht mehr Richtschnur des Handelns, sondern einen absoluten und unantastbaren Charakter erhalte. Besonders die so aufkeimende „kommunikative Gewaltanwendung“ sei innerhalb der freiheitlichen demokratischen Grundordnung zu kritisieren. Patzelt betonte, dass eine pluralistische Gesellschaft auf Streit gründet – und auf der Bereitschaft zum Perspektivwechsel.

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Langer Weg in Prohlis braucht eine dauerhafte Fußgänger-Ampel!

Hier wird dringend eine Fußgänger-Ampel gebraucht! Vor-Ort-Termin am Langen Weg in Prohlis mit den Anwohnern der Windmühlensiedlung, Kleingärtnern und Vertretern der Neuen Waldorfschule in Niedersedlitz
Hier wird dringend eine Fußgänger-Ampel gebraucht! Vor-Ort-Termin am Langen Weg in Prohlis mit den Anwohnern der Windmühlensiedlung, Kleingärtnern und Vertretern der Neuen Waldorfschule in Niedersedlitz

Seit vielen Jahren vertröstet die Dresdner Stadtverwaltung die Bewohner der Windmühlensiedlung und die Kleingärtner am Langen Weg damit, dass die geforderte Querungshilfe auf Höhe der Ernst-Toller-Straße erst mit dem grundhaften Ausbau der Straße realisiert wird. Eine Zwischenlösung lehnte das Straßen- und Tiefbauamt mit dieser Begründung immer wieder ab. Daraufhin haben wir mit der CDU-Stadtratsfraktion das Thema in den Dresdner Stadtrat gehoben. Im Dezember 2018 haben die Stadträte den Oberbürgermeiste beauftrag, eine Fußgänger-Signal-Anlage einzurichten und bei den Planungen eine Querungshilfe zu berücksichtigen.

 

Jetzt wird eine provisorische Ampel während der Baumaßnahmen an der Dohnaer Straße aufgestellt, die anschließend wieder abgebaut wird. Dabei laufen gerade erst die Vorplanungen für den Ausbau. Wie lange die Planungsverfahren dauern, wissen wir alle. Wie viele Jahre sollen die Prohliser und Niedersedlitzer noch auf eine Verbesserung der Verkehrssicherheit am Langen Weg warten? Jetzt wird eine Ampel errichtet, die gleich wieder abgebaut wird. Das ist doch ein Schildbürgersteich! Die Finanzierung der Ampel-Anlage ist gesichert. Der Oberbürgermeister hat den Stadtratsbeschluss umzusetzen.

 

Es ist vollkommen unverständlich, dass die Anliegen der Prohliser und Niedersedlitzer weiter vom Grünen Baubürgermeister ignoriert werden. 

Bürgercafe im Palitzschhof

Der Heimatverein Prohlis hatte am 03. Mai 2019 zum Bürgercafé in den Palitzschhof geladen. Gemeinsam mit der Vereinsvorsitzenden, Petra Nikolov sprachen wir bei Kaffe, Tee und Kuchen mit Prohlisern über die Entwicklung des Stadtteils und unser Stadtteilfest. Seit vielen Jahren bin ich Mitglied des Vereins, der es sich zur Aufgabe gemacht hat den Heimatgedanken zu fördern und eine positive Entwicklung des Stadtteils in Zusammenarbeit mit den vielen Institutionen und Engagierten voranzubringen.


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Sachsens Wohlstand auf dem Prüfstand

Wirtschaftsgespräch mit Ministerpräsident Michael Kretschmer - ein gelungenes 10. Jubiläum

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Politik in die Schule - Diskussion im Gymnasium Bühlau

Spannende Diskussion in der vollbesetzten Aula des Gymnasiums Bühlau. Gemeinsam mit dem Bundestagsabgeordneten Torsten Herbst wurde über Bildungsföderalismus, Lehrerbedarf und Digitalisierung diskutiert. Die Schülerinnen und Schüler waren wieder bestens vorbereitet, setzen zum Beispiel mit Ihren Fragen zur Autonomie von Schulen und zum Leistungsversprechen im Kontext des Bildungsföderalismus genau an den Schlüsselstellen an. Fragen zum Digitalpakt ermöglichten ganz konkret die Zuständigkeiten sowie das Zusammenspiel der Länder und des Bundes und die unterschiedlichen Interessenlagen nachvollziehbar zu erläutern

 

Danke dem Schülerrat des Gymnasiums, der regelmäßig unter dem Titel "Politik in die Schule" zu solchen Diskussionen einlädt und das mittlerweile zu einer festen Reihe gemacht hat. Gern wieder!

Mehr als 6,6 Millionen Euro für Neubau des Kombibades in Dresden Prohlis


Ab 2021 werden sich die Bedingungen für Schwimmer im Freizeit-, Vereins-, Gesundheits-, und Schulsport im Dresdner Süden deutlich verbessern. Die Planungen für das neue Hallen- und Freibad in Prohlis sind abgeschlossen. Damit im kommenden Jahr die Bauarbeiten starten können, überreichte Sportminister Prof. Dr. Roland Wöller heute dem Dresdner Oberbürgermeister Dirk Hilbert zwei Fördermittelbescheide in Höhe von 6.645.374 Euro.

 

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„Sachsen. Aber sicher!“ Bühlauer Gespräch mit Innenminister Prof. Dr. Roland Wöller

Am 01. November widmete sich das Bühlauer Gespräch des CDU Ortverbandes Loschwitz/Weißer Hirsch dem Thema Sicherheit in all seinen Facetten. Innenminister Prof. Dr. Roland Wöller und Revierleiter Polizeirat Matthias Imhof standen den Bürgern Rede und Antwort zur aktuellen Sicherheitslage und den erforderlichen Maßnahmen, um den teils neuen Aufgaben effektiv begegnen zu können. Moderiert durch den Vorsitzenden des Ortsverbandes, Staatsminister Christian Piwarz, wurden vielfältige Themen angesprochen. Als Innenminister ist Herr Wöller nicht nur für die Polizei, Feuerwehr und Katastrophenschutz, sondern auch für das Thema Bau zuständig. Der Minister verwies auf die stärkere Förderung der Feuerwehr: 40 Mio. Euro sind im Haushaltsentwurf für die kommenden beiden Jahre eingeplant, das sind noch einmal 19 Millionen Euro mehr als 2017. Im Rahmen des „Zukunftspaktes Sachsen“ sollen 200 Millionen Euro in den kommunalen Brandschutz fließen. Geld des Freistaats, das beispielsweise den Dresdner Schulen zugutekommen wird.

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2,1 Mio. Euro für die 88. Grundschule in Niederpoyritz


Heute erfolgte die offizielle Fördermittelübergabe für den Neubau der 88. Grundschule am neuen Standort in Niederpoyritz. Insgesamt 9,5 Mio. Euro werden in das alte Schulgebäude, eine neue Einfeldsporthalle sowie die Pausen- und Außenanlagen investiert. Über die "Förderrichtlinie Schulische Infrastruktur" beteiligt sich der Freistaat Sachsen mit 2,1 Mio. Euro.  Fast wöchentlich treffen sich Bildungsbürgermeister Hartmut Vorjohann und Kultusminister Christian Piwarz zu Fördermittelübergaben oder Einweihungen von Schulgebäuden, an denen sich das Land finanziell beteiligte. Heute wollte sich Feierlaune aber nicht so recht einstellen:

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9. Wirtschaftsgespräch "Fußball zwischen Leidenschaft und Wirtschaftskraft"

Deutschland wird Austragungsort der EURO 2024. Am Tag dieser Entscheidung widmete sich das 9. Wirtschaftsgespräch von Aline Fiedler, Christian Piwarz und Adrian Glöckner der schönsten Nebensache der Welt. Unter dem Titel „Fußball zwischen Leidenschaft und Wirtschaftskraft" diskutierten die Gäste mit dem ehrenamtlichen Präsidenten des Sächsischen Fußball-Verbandes und Mitglied des Europäischen Parlaments, Hermann Winkler, über die Angemessenheit der Millionenbeträge im Profi-Fußball, Konzepte um den Nachwuchs ehrenamtlicher Trainer und Schiedsrichter zu gewinnen und die Rahmenbedingungen im Amateur-Fußball im Allgemeinen.

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27. Prohliser Herbstfest

Ein Stadtteilfest zum Mitmachen, Genießen und Chancen nutzen!

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MitredenDD – Tischgespräche auf Augenhöhe in Prohlis

Das Theaterzelt am Albert-Wolf-Platz in Prohlis war mit rund 50 Personen gut gefüllt. Es waren vorwiegend die alteingesessenen Prohliser, die gemeinsam mit Christian Piwarz als Landtags-abgeordneten für Prohlis, Sozialbürgermeisterin Dr. Kristin Klaudia Kaufmann, Quartiers-managerin Katrin Lindner und Rainer Seifert, Verbandsdirektor des vdw Sachsen die Frage diskutierten „Wohnen mit Aussicht oder abgehängt am Stadtrand?“ Sie zeichneten ein ganz anderes Bild von „unserem Prohlis“, als es so manch Dresdner habe: mit seiner hervorragenden Infrastruktur, dem vielen Grün und den breiten sozialen und kulturellen Angeboten sei die Lebensqualität hoch. Gleichwohl verändere sich Ihr Heimatstadtteil nicht zu seinem Vorteil und so wurden Wünsche für die weitere Perspektive formuliert, die sich mit der Wiederherstellung der bisherigen Struktur umschreiben lassen:

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Budget für „Barrierefreies Bauen - Lieblingsplätze für alle“ erneut aufgestockt

Der Freistaat Sachsen unterstützt mit einem eigenen Investitionsprogramm „Barrierefreies Bauen - Lieblingsplätze für alle“ seit Jahren Maßnahmen, um Menschen mit Behinderungen den Zugang zu öffentlichen Einrichtungen zu vereinfachen. Zusätzlich zu den vom Sächsischen Landtag im Haushalt eingeplanten 2,5 Mio. Euro können 2018 erneut zusätzlich Mittel in Höhe von 600.000 Euro ausgereicht werden.

 

Eine gute Nachricht auch für Dresdner Kultur-, Freizeit-, Bildungs- und Gesundheitseinrichtungen. Bereits 15 Projekte wurden 2018 bewilligt. Von den zusätzlichen Mitteln stehen 57.000 Euro für weitere Bauprojekten zur Beseitigung von Barrieren in Dresden zur Verfügung. In den letzten vier Jahren konnte mit Hilfe von 1 Mio. Euro Fördermitteln bereits 63 Maßnahmen in der Landeshauptstadt realisiert werden. Darunter zum Beispiel eine induktive Höranlage im Putjatinhaus in Dresden-Kleinzschachwitz. Die schlechte Akustik ermöglichte hörgeschädigten Menschen nur schwer die Veranstaltungen im Saal zu genießen. Mit der eingebauten Anlage empfangen sie heute jeden Ton direkt im Hörgerät.

 

Informationen rund um das Förderprogramm des Sächsischen Ministeriums für Soziales und Verbraucherschutz finden Sie hier.

Rochwitz prägt neuer Schulbau der 61. Grundschule

Rochwitz hat mit dem Neubau der 61. Grundschule „Heinrich Schütz“ wieder ein prägendes Gebäude. Den Architekten ist es gelungen eine moderne Lernatmosphäre mit Elementen der alten Dorfschule von 1882 zu verbinden. Am Ersatzneubau, Turnhalle und Freiflächen, die heute mit Schulfest und Feierstunde eingeweiht wurden, hat sich auch der Freistaat Sachsen mit 3,05 Mio. Euro direkt beteiligt.


Noch in den 90er Jahren stand der Standort aufgrund der sinkenden Schülerzahlen auf der Kippe. Die Entscheidung zum Abriss des alten Gebäudes wurde 2014 von den Rochwitzern mitgetragen - die Schüler sollten beste Lernbedinungen erhalten und weitere 60 Kindern Platz bieten. Dem Siedlerverein ist der Erhalt des Giebels zu verdanken, der jetzt mit einer Chronik versehen dem neuen Schulbau gegenübersteht. Auch die Alte Schuluhr hat neben dem Haupteingang einen neuen Platz gefunden.


Auch wenn derzeit wöchentlich Schulbauten in Dresden übergeben werden, braucht es weiterhin eine hohe Förderkulisse. Im kommenden Doppelhaushalt wird der Herausforderung der kreisfreien Städte bei Neu- und Ausbau der Kapazitäten bei weiterhin steigenden Schülerzahlen durch ein eigenes "Stadtbudget" Rechnung getragen. Insgesamt sind im Haushaltsentwurf der Sächsischen Landesregierung 195,7 Mio. Euro zur Unterstützung der Kommunen und Landkreise für den Schulhausbau eingeplant.

Dialog zum Handlungsprogramm - zuhören, begründen, aufklären

Im April startete die landesweite Veranstaltungsreihe der CDU-Landtagsfraktion #CDUimDIALOG: Bildung - Jetzt mal Tacheles in Dresden. Während die Umsetzung des 1,7 Mrd. Euro umfassenden Handlungsprogramms "Nachhaltige Sicherung der Bildungsqualität in Sachsen" anläuft, gehen die Gespräch mit Lehrern, Verbänden und Bürgern vielfältig weiter: Beispielsweise auf Einladung der Lehrer bei der Vollversammlung des Gymnasiums Dresden-Bühlau  gemeinsam mit meinem Kollegen Patrick Schreiber, Vorsitzender des Ausschusses für "Schule und Sport" im Sächsischen Landtag.

 

Auch an diesem Nachmittag haben Gymnasiallehrer ihren Ärger über die Verbeamtung deutlich zum Ausdruck gebracht. Die Diskussion bot Gelegenheit einige Befürchtungen auszuräumen sowie

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8. Wirtschaftsgespräch „Sicherheit in Dresden – auf ein Wort mit Politik und Polizei“

Lebendig und offen diskutierten die gut 40 Gäste über die aktuelle Sicherheitslage und die zukünftigen Anforderungen an Politik und Polizei zur Kriminalitätsbekämpfung in der Glöckner Autowelt, Dohnaer Straße 103. Als kompetente Gesprächspartner standen der Dresdner Ordnungsbürgermeister, Detlef Sittel und Dresdens Polizeipräsident, Horst Kretzschmar Rede und Antwort. Nicht selbstverständlich angesichts des Bombenfundes und der bisher größten Evakuierung in Dresden an diesem Tag. Anhand dieses aktuellen Beispiels skizzierten beide die enge und gute Zusammenarbeit zwischen den Behörden der polizeilichen und nicht polizeilichen Gefahrenabwehr. Das Handy daher stets griffbereit.

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„Sportstammtisch im Dresden Osten“ - Veranstaltungsrückblick mit Ausblick

In den letzten Jahren hat sich viel im Dresdner Sport getan. Sowohl die Landeshauptstadt, als auch der Freistaat Sachsen haben die Förderung der Sportvereine und die Investitionen in deren Sportanlagen auf einem vergleichsweise hohen Niveau verstetigt. Doch es bleibt ohne Frage noch immer viel zu tun, nicht nur bei der Sanierung und dem bedarfsgerechten Neubau von Sportanlagen. Auch das Maß an Unterstützung für die Vereine und ihre ehrenamtliche Tätigkeit muss kontinuierlich auf den Prüfstand.

 

Der Einladung, über diese Belange des Sports mit Sportbürgermeister Dr. Peter Lames, dem Arbeitskreis Sport der CDU Dresden und mir ins Gespräch zu kommen, folgten zahlreiche Vereine aus dem Dresdner Osten.

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Neues Kapitel im Poller-Irrsinn am Loschwitzer Elbhang

Ohne Vorwarnung hatte das Straßen- und Tiefbauamt die Zufahrt zu ihrem Haus für drei Familien am Karl-Schmidt-Weg vor vier Jahren durch einen Poller versperrt. Alle bisherigen Vermittlungsversuche mit zahlreichen Schreiben, zuletzt auch persönlich an den Dresdner Oberbürgermeister Dirk Hilbert, blieben bisher erfolglos. Er hatte der schwer gehbehinderten Christine Böckelmann in seiner Bürgersprechstunde einen umklappbaren Poller zusagte, damit sie ihr behindertengerecht umgebautes Haus erreichen kann.

 

Die Familie Böckelmann wendete sich an den Petitionsausschuss des Sächsischen Landtages. Der erste Vor-Ort-Termin platzte, weil die Stadt wenige Tage vorher „Mangels aussagefähigem Mitarbeiter“ den Termin absagte und die Abgeordneten sowie Vertreter der zuständigen Landesämter brüskierte. Entsprechend unfreundlich verlief Wochen später das Gespräch vor Ort. Aussagen, wie „der Weg sei für den Rollstuhl im Winter geeigneter, dann müsse auch weniger Schnee geräumt werden als für das Auto“ verdeutlichen die destruktive Grundhaltung der Verwaltung. „Noch nie habe er eine so wenig entgegenkommende und überhaupt nicht an einer Klärung interessierte Partei erlebt“ konstatierte der zuständige Berichterstatter, Lothar Bienst MdL gegenüber dem MDR.

 

Erneut brüskiert die Stadtverwaltung

 

In der letzten Woche hatte der Petitionsausschuss den „Poller“ wieder auf der Tagesordnung und den Dresdner Oberbürgermeister zur Anhörung in den Ausschuss eingeladen. Er hatte schließlich Frau Böckelmann die technisch und finanziell so einfache Lösung vor Monaten versprochen. Seither hat Sie nichts mehr von der Verwaltung gehört. Auch am 12. April erhielt sie keine Erklärung, warum die Umsetzung nicht erfolgt. Statt Herrn Hilbert, erschien Reinhard Koettnitz, Amtsleiter des Straßen- und Tiefbauamtes. Diese erneute Brüskierung nahm der Petitionsausschuss nicht hin und schickte den Amtsleiter ungehört wieder weg.

 

Es bleibt zu hoffen, dass dieser Irrsinn am 25. April vor Gericht ein versöhnliches Ende findet. Meinen Unmut über das Vorgehen der Verwaltung habe ich der Bild gegenüber deutlich gemacht

 

Hier gehts zum 1. Teil des Poller-Irrsinns vom Loschwitzer-Elbhang

https://www.bild.de/regional/dresden/streit/poller-posse-von-dresden-55405776.bild.html

 

 

 

 


Landtag bewilligt Fördermittel für Elbradweg und „Blaues Wunder“

Der Haushalts- und Finanzausschuss des Sächsischen Landtages hat in seiner letzten Sitzung der Umschichtung und Bindung von Mitteln aus dem Zukunftssicherungsfonds zugestimmt. Insgesamt 87 Millionen Euro stellt der Landesgesetzgeber für den Straßenbau in Sachsen zur Verfügung. Davon fließen 4.307.249 Euro in Baumaßnahmen der Stadt Dresden.

 

„Ich freue mich sehr, dass mit knapp 2 Millionen Euro wichtige Vorhaben im Ortsamt Loschwitz durch den Freistaat Sachsen gefördert werden. Konkret betrifft dies die Instandsetzung des Blauen Wunders mit 1,3 Millionen Euro sowie den Neubau des Elberadweges in Loschwitz zur Komplettierung des rechtselbigen Radweges fern der vielbefahrenen Pillnitzer Landstraße, auf den wir vor Ort schon lange hinarbeiten“, erklärt der Dresdner Landtagsabgeordnete Christian Piwarz.

 

Außerdem hat der Haushaltsausschuss Fördermittel für ein drittes Vorhaben im Ortsamtsbereich bewilligt: die Erneuerung der Stützwand an der Calberlastraße einschließlich Straßenausbau zwischen Pillnitzer Landgraben und Calberlastraße Haus-Nr. 2

Fördermittel für neue Bootshalle des Laubegaster Rudervereins

Im April 2017 stellte der Laubegaster Rudervereins Dresden e. V. Vertretern des Stadtrates und mir als Wahlkreisabgeordneten im Landtag Ihre Pläne für bessere Trainingsbedingungen vor. Mit viel Herzblut lieferten Sie damals Einblicke in die aktuelle Raumsituation, den provisorischen Kraftraum in der Bootshalle und die schwierige Finanzierung der Baumaßnahmen.

 

Ich freue mich sehr, dass es uns gemeinsam gelungen ist, sowohl Mittel aus der Sportförderung der Stadt Dresden sowie des Freistaates Sachsen für einen Ersatzneubau bereitzustellen.

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Viel erreicht – viel bleibt zu tun. Rückblick auf die Veranstaltung "Patient Pflege - Aufgaben, Probleme, Lösungen!?"

Der Pflegenotstand ist in aller Munde; „die Politik“ soll dafür Antworten finden. Bereits im Dezember 2015 hat der Sächsische Landtag auf Initiative von CDU und SPD eine Enquete-Kommission „Sicherstellung der Versorgung und Weiterentwicklung der Qualität in der Pflege älterer Menschen im Freistaat Sachsen“ eingesetzt, die konkrete Handlungsempfehlungen erarbeitet. Um über die Aufagaben und Probleme rund um das Thema Altenpflege mit Betroffenen und Interessierten zu diskutieren, habe ich breit öffentlich eingeladen. Im AWO-Seniorenzentrum „Professor Rainer Fetscher“ in Zschachwitz durfte ich am 30. November 15 Gäste zu einer zwar kleinen, aber sehr intensiven und lösungsorientierten Runde begrüßen.

 

Patrick Schreiber, pflegepolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion und Obmann in der Enquete-Kommission sowie Patrick Kaiser, Fachreferent für Altenpflege des AWO Landesverbandes Sachsen e.V., stellten einführend die Änderungen durch die drei Pflegestärkungsgesetzte und die Problemlage bei der Gewinnung von Fachkräften heraus. Fazit: Seit 2013 hat sich im Bereich Pflege so viel getan, wie seit Einführung der Pflegeversicherung 1995 nicht. Und doch bleibt einiges zu tun, um die Pflege langfristig auf hohem Niveau zu sichern. Wie vielschichtig und komplex diese Aufgabe ist, verdeutlichte auch dieser Abend.


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Einladung an Peter Tauber in meinen Dresdner Wahlkreis

Den CDU-Generalsekretär Peter Tauber kenne ich seit vielen Jahren. Wir haben uns über die Arbeit in der Jungen Union kennen gelernt - er war Landesvorsitzender in Hessen, ich in Sachsen.

 

Am 27. September hatte ich ihn nach Dresden eingeladen. Er hat sofort darauf reagiert und mittlerweile haben wir auch telefoniert. Gut 20 Minuten haben wir über verschiedene Themen gesprochen. Dabei ging es nicht nur um das Ergebnis der Bundestagswahl allgemein und die spezielle Situation in Sachsen, sondern auch um Positionen der Union bei den anstehenden Sondierungs- und Koalitionsgesprächen.

 

Peter Tauber hat meine Einladung angenommen und wird nach Dresden kommen. Darüber freue ich mich. Den genauen Termin werden wir noch abstimmen.

 

Ich hatte ihm Folgendes geschrieben:

Lieber Peter,

so sehr ich mich darüber freue, dass die Union auf Bundesebene wieder stärkste Kraft geworden ist, so sehr schmerzt mich der Preis, den wir in einigen Regionen und speziell in Sachsen dafür gezahlt haben. Hier sind wir nicht mehr stärkste Kraft.

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„Justiz in Sachsen“ – Gesprächsrunde mit Justizminister Sebastian Gemkow

Anstoß für meine gestrige Veranstaltung war aus meiner Sicht eine Fehlentscheidung der Dresdner Staatsanwaltschaft. Für die mutmaßlichen Täter, die am Haltepunkt Dresden-Zschachwitz einen Mann in die Gleise gestoßen haben, wurde zunächst kein Haftbefehl beantragt. Für mich, wie für viele Dresdner, unverständlich. Zu Recht hat die Politik auf solche Entscheidungen keinen direkten Einfluss – auf die Rahmensetzungen für die Justiz in Sachsen aber durchaus. Die Diskussionsrunde widmete sich daher den Fragen „Vor welchen Herausforderungen stehen die sächsischen Gerichte, Staatsanwaltschaften und Justizvollzugsanstalten? Müssen Strafrahmen verschärft und die Ausstattung für die Strafverfolgung verbessert werden?“ Ich freue mich sehr, dass Justizminister Sebastian Gemkow persönlich die gut 30 Gäste in Bühlau informierte und die vielseitigen Fragen ausdauernd beantwortete.

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„Stärkung der Oberschulen – Was tun wir für das Rückgrat unseres Schulsystems?

Zum zweiten Themenabend unserer Veranstaltungsreihe "Sachsen hat ein neues Schulgesetz" begrüßte ich gestern interessierte Gäste im Volkshaus Laubegast. Diesmal stand das Rückgrat unseres Schulsystems, die Oberschulen, im Mittelpunkt der Gesprächsrunde der sieben Dresdner Landtagsabgeordneten. Patrick Schreiber, Vorsitzender des Schulausschusses im Sächsischen Landtag führte kurz in die Thematik ein. 

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Justiz in Sachsen - Herausforderungen für die sächsischen Gerichte, Staatsanwaltschaften und JVA

Einladung zum Gespräch mit dem Sächsischen Justizminister Sebastian Gemkow

 

Die Bürger erwarten zu Recht einen starken Staat, der dafür Sorge trägt, dass wir sicher und frei leben können. Voraussetzung ist das Vertrauen der Bürger in die Gesetze und ihre konsequente Anwendung. Die Sicherheitslage in Deutschland und damit auch in Sachsen hat sich verändert.

 

Ich lade Sie recht herzlich ein, mit dem Staatsminister der Justiz in Sachsen ins Gespräch zu kommen. Lassen Sie uns reden:

 

Montag, den 18. September 2017

ab 19:00 Uhr im Restaurant „Trompeter“

Bautzner Landstraße 83, in 01324 Dresden

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Veranstaltungsreihe zum neuen Schulgesetz

Im April dieses Jahres wurde das neue Sächsische Schulgesetz durch den Sächsischen Landtag verabschiedet. Die sieben Dresdner Landtagsabgeordneten führen dazu eine Veranstaltungsreihe durch, in der wir über die bedeutendsten Veränderungen informieren und gleichzeitig mit Ihnen ins Gespräch kommen möchten.

 

 

Ganz herzlich lade ich Sie und alle anderen Interessierten dazu ein, an den Informationsveranstaltungen teilzunehmen und mit uns gemeinsam auch über anstehende Herausforderungen im sächsischen Schulsystem zu diskutieren.

Perspektivwechsel - Ein Tag im AWO Seniorenzentrum in Großzschachwitz

Heute stand für mich zum wiederholten Mal ein Perspektivwechsel auf dem Programm. Dieses Jahr im Bereich der Pflege im AWO-Seniorenzentrum „Prof. Rainer Fetscher“ in Großzschachwitz.

 

Begonnen hat mein "Dienst" heute Morgen im Wohnbereich von Gruppenleiterin Frau Schaller-Morgenstern und ihrem Team mit Wecken, Waschen, Anziehen und Frühstück reichen für die Bewohner.


Im Anschluss ging es mit der Tagesbetreuung weiter, u.a. stand ein Spaziergang mit Bewohnern im Rollstuhl an. Zum Abschluss meines knapp 8-stündigen "Dienstes" war ich im Bereich der Tagespflege tätig und habe mit der Einrichtungsleiterin Frau Gebauer über die aktuelle Situation in der Pflege gesprochen.

 

Ich empfinde nicht nur nach diesem Tag Hochachtung und großen Respekt vor der Arbeit der Pflegekräfte, die trotz aller Zwänge immer bemüht sind, mit viel Hingabe ihren Dienst an den Menschen zu leisten. Ein großer Dank gilt dem gesamten Team im AWO-Seniorenzentrum, die mich mit viel Gastfreundschaft in ihren Arbeitsalltag "eingespannt" haben.

7. Wirtschaftsgespräch mit Kultusministerin Kurth

„Zwischen Theorie und Praxis – Bereitet die Schule auf die Arbeitswelt vor?“

Bildungspolitik ist – zu Recht – das am intensivsten diskutierte Thema auf Landesebene und eines der Hauptfelder der sächsischen Landespolitik. Das Wissen der Menschheit verdoppelt sich aller fünf Jahre und die Digitalisierung verändert die Anforderungen im Berufsleben und damit an Schüler, Studenten und Auszubildende.

 

Das 7. Wirtschaftsgespräch widmete sich deshalb der Frage: „Bereitet die Schule auf die Arbeitswelt vor?“ Gemeinsam mit meiner Landtagskollegin Aline Fiedler durfte ich diesmal als Gast die sächsische Staatsministerin für Kultus, Brunhild Kurth in der Glöckner Autowelt begrüßen.


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Zu Gast bei den Dresdner Schülervertretern - Podiumsdiskussion "Bildungschance Sachsen?"

Am 08. Mai war ich Gast auf der Podiumsdiskussion des Stadtschülerrates Dresden unter dem Titel "Bildungschance Sachsen? Das bringt das neue Schulgesetz für Dresden."

Den Fragen der Schüler stellten sich auf dem Podium auch ihr Landesvorsitzender, Friederich Roderfeld, Carola Nacke für den Kreiselternrat Dresden und Gunther Reinsch von der Sächsischen Bildungsagentur.

Neben den Regelungen des neuen Schulgesetzes wurde insbesondere über Schülermitwirkung, den Lehrerbedarf, Schulsozialarbeit und Lehrplaninhalte diskutiert.

 

 

627.000 Euro Fördermittel für den Dresdner Sport- Neuer Kunstrasen für den FV 06 Laubegast

Der sächsische Sportminister Markus Ulbig hat heute gleich vier Fördermittelbescheide mit einer Höhe von insgesamt 627.000 Euro an die Stadt Dresden übergeben. Gut 1.400 Dresdner Sportler werden von den Investitionen in die vier Rasenplätze profitieren.

 

 


Persönlich freue ich mich besonders mit den anderen Mitgliedern des FV 06 Laubegast und ihren Gäste an Heimspieltagen, die bald wieder optimale Bedingungen an der Steirischen Straße haben werden. Mit 86.649 Euro beteiligt sich der Freistaat am Austausch des verschlissenen Kunstrasenbelags, zwei neuen Großfeldtoren, vier neuen Jugendtoren sowie dem Einbau von zwei neuen Spielerkabinen.

 

Wie groß der Sanierungs- und Ausbaubedarf an Sportstätten auch im Dresdner Osten ist, habe ich gerade diese Woche erst vor Ort wieder erlebt. Aber auch mit welchem Engagement Ehrenamtliche ihre Projekte voranbringen. Die CDU in Sachsen war bisher ein verlässlicher Partner für den Sport und wir werden das auch bleiben. Insgesamt haben wir über den Haushalt des Freistaates Sachsen in den letzten 5 Jahren 11 Mio. Euro in die Dresdner Sportstätten investiert. Auch für 2017/2018 haben die Regierungsfraktionen die Investitionsmittel für die sächsischen Sportstätten noch einmal aufgestockt und nun mehr 22,3 Mio. bzw. 22,5 Mio. Euro bereitgestellt.

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CDU-Rechtsexperte Modschiedler: „Ich erwarte ein zügiges Verfahren!“

Nach Intervention der Generalstaatsanwaltschaft hat die Staatsanwaltschaft Dresden heute Haftbefehl gegen die beiden mutmaßlichen Täter beantragt, die am vergangenen Freitagmorgen am Haltepunkt Dresden-Zschachwitz einen Mann in die Gleise gestoßen haben sollen. Ein Richter hat diesen sofort erlassen und er wurde durch die Polizei unmittelbar umgesetzt.

 

Dazu sagt der rechtspolitische Sprecher der CDU-Fraktion des Sächsischen Landtages, Martin Modschiedler: „Es ist gut, dass jetzt ein Haftbefehl erlassen wurde. Unverständlich ist, dass erst die Generalstaatsanwaltschaft eingreifen musste! Ich erwarte jetzt saubere Ermittlungsarbeit, ein zügiges Gerichtsverfahren und wenn es zu einer Verurteilung kommt auch eine konsequente Abschiebung der Asylbewerber.“

 

Der Dresdner Landtagsabgeordnete Christian Piwarz sagt: „Der Haftbefehl ist eine gute Nachricht! Die Staatsanwaltschaft Dresden hat damit ihre offenkundige Fehlentscheidung korrigiert. Ich hoffe sehr, dass damit das möglicherweise verloren gegangene Vertrauen unserer Bürger in die Wirksamkeit der Rechtsverfolgung wieder hergestellt wird.“

 

Pressemitteilung der CDU-Fraktion im Sächsischen Landtag. 21.03.2017

Poller-Irrsinn am Loschwitzer Elbhang

Petitionsausschuss versucht zu vermitteln

 

Selten hat mich Verwaltungshandeln so wütend und fassungslos gemacht. Der Petitions-ausschuss des Sächsischen Landtages kam am 14. November zu einem Vor-Ort-Termin am Karl-Schmidt-Weg zusammen. Ziel der großen Runde: Zwischen dem Straßen- und Tiefbauamt, in der Person von Amtsleiter Reinhard Koettnitz und der Familie Böckelmann einen Kompromiss zur Befahrung des Weges zu vermitteln. Ohne Vorankündigung hatte die Stadt vor zwei Jahren einen Poller installiert und so zwei Familien die Zufahrt zum eigenen Grundstück versperrt. Befahren wurde er nur höchst selten. Besonders brisant: Frau Böckelmann ist zu 90 % gehbehindert. 

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Diesjähriges Bürgerfrühstück mit Bürgermeister Detlef Sittel zum ThemA „Ordnung und Sicherheit“

Gelegenheit zum offenen Austausch biete ich im Rahmen des Prohliser Herbstfestes mit dem Bürgerfrühstück. In diesem Jahr waren Gewerbetreibende und engagierte Prohliser zum Thema Ordnung und Sicherheit mit dem zuständigen Bürgermeister Detlef Sittel und Ortsamtsleiter Jörg Lämmerhirt eingeladen. Fragen zum allgemeinen Strafrecht, der Aufgabenfülle der Landespolizei im Zuge der massiven Demonstrationsaufkommens, neue Kriminalitätsschwerpunkte und Kellereinbrüche wurden ebenso rege diskutiert wie ganz konkrete Problemschwerpunkte im Ortsamtgebiet.       

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Jubiläumswochenende - Danke für 25 Jahre Prohliser Herbstfest

Prohlis ist ein Stadtteil im permanenten Wandel. Vieles hat sich zum Positiven entwickelt, einige Dinge waren nicht weniger schön oder müssen noch angegangen werden. Seit 25 Jahren gibt es eine wichtige Konstante: Das Prohliser Herbstfest!

 

Auch in diesem Jahr durfte ich am dritten September-Wochenende das Stadtteilfest mit eröffnen. Das Jahr 2016 ist für uns alle ein ganz Besonderes, denn das Prohliser Herbstfest feiert sein 25. Jubiläum. Auch für mich gibt es in diesem Jahr ein kleines Jubiläum zu feiern. Seit nunmehr 10 Jahren begleite ich das Fest als Mitglied des Heimatvereins Prohlis und bin dankbar dafür, nunmehr im zweiten Jahr als Schirmherr unterstützen zu können.


Vor allem danke ich den vielen ehrenamtlichen Helfern, Vereinen, Gewerbetreibenden und Sponsoren für die abwechslungsreichen Programme. Prohlis zeigt an diesem Wochenende stets, welche vielfältigen Initiativen und Angebote den Stadtteil prägen – nicht nur am Festwochenende. 

6. Wirtschaftsgespräch: „Zu klein für Industrie 4.0? – Nein!“

Mit dem Smartphone sind wir heute überall online. Mit verschiedensten Softwarelösungen greifen wir auf unsere Daten und Kalender zu, sind immer auf dem Laufenden und weltweit vernetzt. Diese Technologien im Privaten ziehen auch in die Wirtschaft ein. In Deutschland wurde für diese vierte industrielle Revolution der Begriff „Industrie 4.0.“ geprägt und in die Welt getragen.

 

Der Frage: Welche Auswirkungen wird diese vernetzte Produktion für kleine und mittelständische Unternehmen haben?, widmete sich unser 6. Wirtschaftsgespräch im Autohaus Glöckner.

 


Moderiert von Organisator Christian Piwarz MdL nutzten gut 50 Unternehmer, Wissenschaftler und Interessierte die Gelegenheit mit zwei ausgewiesen Praktikern der Digitalisierung ins Gespräch zu kommen: Heike Wilson, Geschäftsführerin der DUALIS IT Solution GmbH und Prof. Dr. Dirk Reichelt, Professor für Kommunikationstechnik an der HTW Dresden und Leiter der Arbeitsgruppe „Smart Wireless Production“ (SWP) der HTW Dresden und des Fraunhofer IMPS, gaben den Gästen einen Einblick in die Zukunft der Arbeits- und Produktionsprozesse.

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Politik vor Ort: Besuch der Boxberger Strasse in Prohlis

(c) Uwe Winkler
(c) Uwe Winkler

Christian Piwarz (Mitte) macht sich in der Flüchtlingsunterkunft in Prohlis zusammen mit Heimleiter André Andrich, CDU-Stadträtin Heike Ahnert und Stephan Falley sowie Sebastian Kießlich vom Caritasverband, ein Bild von der Unterbringung der Flüchtlinge.

 

In den beiden Schulgebäuden waren noch vor wenigen Wochen Grundschüler der 89. Grundschule ausgelagert, die nun am Terrassenufer bis zu den Winterferien 2016 unterrichtet werden.

 

Asylbewerber müssen akzeptabel untergebracht werden. Doch wir dürfen dabei nicht unsere eigenen Lebensbereiche vernachlässigen. In diesen Gebäuden soll im September 2016 das Gymnasium Prohlis gegründet werden. Daran halten wir fest!

 

Hier geht´s zum Bericht im Sachsenbrief. 

Brief an Bundeskanzlerin Angela Merkel zur Flüchtlingspolitik

Auch ich habe diesen Brief unterschrieben, da ich mir große Sorgen um unser Land in der derzeitigen Situation mache. Wir geraten in vielen Punkten an die Grenzen des Machbaren oder haben diese schon überschritten.

Das klare Befolgen von Regeln und Gesetzen bei der Bewältigung der Flüchtlingsströme ist für mich mehr denn je unabdingbar. Dazu gehört auch eine nachhaltige Sicherung der Außengrenzen - sowohl die der EU als auch Deutschlands.

Ich hoffe, dass unser Brief ein Nach- und Umdenken in Teilen der Bundesregierung bewirkt. Wenn wir diejenigen, die jetzt bei uns sind, wirklich integrieren wollen, dann müssen wir zukünftigen Zu- und Nachzug wirksam begrenzen. Den Brief können Sie hier nachlesen.

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Keine Unterbringung von Asylbewerbern auf Schulgeländen bei laufendem Schulbetrieb

Stadträtin Heike Ahnert hat Recht: Es darf keine gemeinsame Nutzung eines Schulgeländes zwischen einer Schule und einer Flüchtlingsunterkunft geben.


Schon die Inanspruchnahme von Sporthallen ist höchst problematisch, nun geht die Stadtverwaltung offenbar noch einen Schritt weiter und will Schulinfrastruktur, die räumlich mit einer Grundschule verbunden ist als Flüchtlingsunterkunft nutzen. Das halte auch ich für eine falsche Entscheidung.

 Bürgerfrühstück mit Staatsministerin Brunhild Kurth

Im Rahmen des Prohliser Herbstfestes habe ich Elternvertreter und Schulleiter am Samstag früh zum Bürgerfrühstück mit Kultusministerin Brunhild Kurth eingeladen. Unter dem Motto „Sachsens Zukunft gestalten – gute Bildung für unsere Kinder“ gab die Staatsministerin ein kurzes Impulsreferat zur sächsischen Bildungspolitik und der hohen frühkindlichen und schulischen Qualität im Freistaat. Gewohnt offen und ehrlich benannte sie aber auch die Herausforderungen und Probleme, die durch den Generationenwechsel im Lehrerzimmer und die Integration minderjähriger Flüchtlinge auf den Freistaat zukommen. Während Frau Kurth die Gelegenheit nutze, konkrete Ideen zur Modernisierung des sächsischen Bildungswesens mit den Praktikern zu beraten, „diktierten“ diese Anregungen und Probleme aus der eigenen Schule oder Kita ins Notizbuch der Ministerin.

Von der Qualität in den Kitas, notwendigen Veränderungen in der Lehramtsausbildung und Absicherung der Lehrerkapazität durch Quereinsteiger bis zu DAZ-Klassen und Inklusion konnten viele wichtige Themenbereiche angerissen werden. „Ein wirklicher Dialog zwischen Bürgern und Politik auf Augenhöhe“ – das Fazit der Gäste motiviert dieses Format vielseitig fortzuführen.

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 24. Prohliser Herbstfest eröffnet

Am 19. September durfte ich erstmals das traditionsreiche Festwochenende als Schirmherr eröffnen. Das bunte Stadt-teilfest ist mir seit 2006 ein Herzensanliegen, das ich als Mitglied des Prohliser Heimatvereins vor und hinter den Kulissen begleite. Auch in diesem Jahr ist es den vielen ehrenamtlichen Helfern, Vereinen, Gewerbetreibenden und Sponsoren gelungen, ein abwechslungs-reiches Programm zu gestalten. Eine beachtliche Leistung, schließlich kommt das Prohliser Herbstfest als eines der wenigen Stadtteilfest dieser Art komplett ohne finanzielle Förderung der Landeshauptstadt aus.

Jedes Jahr aktiv dabei (v.l.n.r.):  CDU-Stadtrat Dietmar Haßler, Andreas Lämmel MdB und Christan Piwarz MdL
Jedes Jahr aktiv dabei (v.l.n.r.): CDU-Stadtrat Dietmar Haßler, Andreas Lämmel MdB und Christan Piwarz MdL
Die Organisatoren v.l.n.r.: Stadtrat Dietmar Haßler, Martin Stein und Heiko Thater (Prohliser Heimatverein), Holger Eid (Centermanger ProhlisZentrum), Christian Piwarz MdL (Schirmherr), Jörg Lämmerhirt (Ortsamtsleiter Prohlis)
Die Organisatoren v.l.n.r.: Stadtrat Dietmar Haßler, Martin Stein und Heiko Thater (Prohliser Heimatverein), Holger Eid (Centermanger ProhlisZentrum), Christian Piwarz MdL (Schirmherr), Jörg Lämmerhirt (Ortsamtsleiter Prohlis)

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„TTIP  –  Freihandelsfalle  oder  Wachstumsgarant?“  5.Wirtschaftsgespräch mit Andreas Lämmel MdB und Heinz Martin Esser

Das Freihandelsabkommens „TTIP“ zwischen der Europäischen Union und den USA steht schon während des Verhandlungsprozesses heftig in der öffentlichen Kritik. Anlass für den Landtagsabgeordneten Christian Piwarz, diesmal gemeinsam mit der MIT Sachsen, am 10. März zum 5. Wirtschaftsgespräch in die Glöckner-Autowelt einzuladen.

 

Über die Chancen und Risiken des Abkommens diskutierten Andreas Lämmel MdB, Obmann der CDU/CSU-Bundestagsfraktion im Ausschuss für Wirtschaft & Energie, und Heinz Martin Esser, Geschäftsführer der Roth & Rau - Orter GmbH und Sprecher des Vorstandes des Silicon Saxony e.V. mit den interessierten Teilnehmern und standen Rede und Antwort.

In seinem Eröffnungsstatement betonte Andreas Lämmel, dass die EU-Kommission mit vielen Ländern Freihandelsabkommen verhandelt. Acht Verhandlungsrunden mit den USA haben bereits stattgefunden, bis Ende des Jahres könnte der Vertragsentwurf vorliegen. Die Zielrichtung sei klar: „Die Welt ist ein Flickenteppich beim Blick auf Handelsabkommen und mit diesem Abkommen sichern wir unseren Wohlstand, wenn die beiden großen Märkte näher zusammenrücken, die 50% des weltweiten BIP erwirtschaften.“ Man konzentriere sich derzeit sehr stark auf die nicht-tarifären Handelshemmnisse, wie gemeinsame Standardsetzung, die gerade dem Mittelstand den Zugang zum amerikanischen Markt erschweren. Den Hintergrund machte Heinz Martin Esser anschließend an einem Beispiel deutlich: „Für die Zertifizierung eines unserer Produkte in den USA mussten wir 100.000$ zahlen, obwohl dieses bereits in Deutschland zugelassen ist. Kleine Unternehmen können diese Marktzugangskosten nicht finanzieren. Es muss das Prinzip ‚once approved, everywhere accepted‘ gelten“.

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Koalitionsvertrag CDU/SPD 2014-2019

Nach vierwöchigen Verhandlungen in den Arbeitsgruppen sowie in gemeinsamer Runde haben CDU und SPD den Koalitionsvertrag für die kommende Legislaturperiode vorgestellt. Mit diesem Vertrag ist eine Mischung aus Kontinuität und Fortschritt gelungen. Gemeinsam wollen wir die positive Entwicklung des Freistaates Sachsen fortsetzen. 

Im Bildungsbereich wird mehr Geld für Kitas wie auch die Absicherung des Lehrerbedarfs (6.100 neue Lehrer bis 2019) bereitgestellt. Den Hochschulen wird die Grundlage für eine langfristige Planung gegeben. Um die Innere Sicherheit weiterhin zu gewährleisten sollen jährlich 400 neue Polizeianwärter angestellt werden.

Die Schwerpunkte im Überblick: 

 

 

  • Verbesserung des Betreuungsschlüssels in Kindertagesstätte und Kinderkrippe
  • Unbefristete Einstellung von mindestens 6100 Lehrerinnen und Lehrern bis 2019
  • Langfristige Zuschussvereinbarung für eine Hochschulentwicklungsplanung 2025
  • Erhöhung der Zuschüsse für die Studentenwerke
  • Erhöhter Einstellungskorridor bei der Polizei
  • Investitionen in den Breitbandausbau und Aufbau eines Softwareforschungsinstituts
  • Einrichtung eines Fusionsfonds für den sächsischen Mittelstand
  • Investitionen in eine moderne Krankenhausinfrastruktur
  • Investitionen in die Verkehrsinfrastruktur
  • Erhöhung der Kulturraummittel 

 

In den kommenden Wochen erfolgt die Diskussion in den Parteien. Am 7. November wird ein Landesparteitag der CDU über den Koalitionsvertrag abstimmen. In der SPD wird eine Mitgliederbefragung durchgeführt. 

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Ergebnis der Landtagswahl am 31. August 2014 im Wahlkreis 42

Direktstimmen

Kandidat Partei
Ergebnis
Christian Piwarz CDU 34,5
Christian Avenarius SPD 19,1
Annekatrin Klepsch Die Linke 18,0
Dr. Achim Wesjohann Grüne 7,3
Jens Genschmar FDP 4,7

Listenstimmen

Partei
Ergebnis
CDU 38,1
SPD 13,0
Die Linke 17,9
Grüne 8,6
FDP 4,3

Landtagswahl 31.08. - Statement bei phoenix

Bürgerwille umgesetzt - Neuer Pegel an der Lockwitz bringt mehr Information

Die CDU-Landtagsabgeordneten Aline Fiedler und Christian Piwarz begrüßen die Einrichtung eines neuen Pegels an der Lockwitz im Stadtgebiet von Dresden.

Sie erklären dazu:

 

„In mehreren Bürgerversammlungen war die Forderung nach Einrichtung eines Pegels an der Lockwitz im Dresdner Stadtgebiet vorgetragen worden. Wir haben in mehreren Gesprächen mit den Fachleuten im Umweltministerium für diesen Pegel gekämpft und sind dankbar, dass dieser jetzt realisiert wird. Damit wird der Wunsch der Bürger zeitnah umgesetzt.

 

Mit dem neuen Pegel gibt es mehr Informationssicherheit für die Anwohner entlang der Lockwitz, die sich nun direkt über die Pegelstände informieren können. Nicht zuletzt die Starkregenereignisse im Frühsommer haben gezeigt, dass der Pegel Kreischa nicht ausreichend darstellen kann, was sich in und an der Lockwitz im Dresdner Stadtgebiet abspielt.

 

Der neue Pegel ist ein wichtiger Schritt für besseren Hochwasserschutz an der Lockwitz, weitere müssen folgen. Dabei geht es einerseits um zahlreiche Maßnahmen zur Gewässeraufweitung und zur Beseitigung von Engstellen im Flussbett. Hier ist gemeinsames Handeln von Stadt und Land gefragt. Andererseits muss weiter geprüft, ob und wo ein Rückhaltebecken flussaufwärts gebaut werden kann. Bei beiden Themen werden wir dran bleiben und die Bürger entlang der Lockwitz für besseren Hochwasserschutz unterstützen.“

 

(Pressemitteilung, Dresden, den 21.08.2014 /Piwarz & Fiedler)

 

Pressemitteilung: Schöne Ferien! – Möglichkeit der Briefwahl nutzen

Christian Piwarz verteilt Sonnenschutzcreme für einen schönen Sommer


Am Wochenende beginnen in Sachsen die Schulferien. Zur Einstimmung verteilt der
Landtagsabgeordnete Christian Piwarz gemeinsam mit seinem Team in Prohlis und
Zschieren Sonnencreme und wünscht damit allen Dresdner und Dresdnerinnen einen
schönen und erholsamen Sommer.

Mit dem Spruch „Damit Sie über den Sommer nicht Rot werden“ will er nicht nur vor zu viel
Sonne schützen, sondern auch darauf hinweisen, dass am 31. August Landtagswahlen in
Sachsen stattfinden.


„Meine Dresdner Landtagskollegen und ich wollen mit der Aktion auf die wohlverdienten
Ferien einstimmen. Wir nutzen aber auch die Gelegenheit, schon jetzt mit den Menschen ins
Gespräch zu kommen und wollen gleichzeitig auf die Möglichkeit der Briefwahl hinweisen.
Egal, wann man in diesem Sommer Urlaub macht, man kann immer sein Wahlrecht
wahrnehmen.“, erläutert Christian Piwarz.


Termine der Informationsstände von Christian Piwarz:

• Freitag, 18.07.14, 14.00 – 16.00 Uhr
Freibad Prohlis, Senftenberger Straße 58, 01239 Dresden
• Sonnabend, 19.07.14, 10.30 – 12:30 Uhr
Freibad Wostra, An der Wostra 9, 01259 Dresden


Christian Piwarz ist seit 2006 Landtagsabgeordneter und seit 2009 direkt gewählt für den
Dresdner Osten und Südosten. In der CDU-Landtagsfraktion ist er Parlamentarischer
Geschäftsführer und kandidiert im Wahlkreis 42 (der die Ortsamtsgebiete Loschwitz und
Leuben sowie die Stadtteile Prohlis und Niedersedlitz umfasst) erneut für den Landtag.

 

(Pressemitteilung, Dresden, den 13.07.2014 / Piwarz)

Bei den Prohliser Spatzen

Perspektivwechsel in einer Integrations-Kita

Zum mittlerweile fünften Mal habe ich am Perspektivwechsel teilgenommen und einen Tag in einer sozialen Einrichtung (mit)gearbeitet. Diesmal hatte sich für mich die Liga der Wohlfahrtsverbände die Integrations-Kita „Prohliser Spatzennest“ ausgesucht. Schon mit dem Bau des Neubaugebietes entstand auch der Kita-Standort. Mittlerweile wird die Einrichtung durch den Verbund Sozialpädagogischer Projekte betrieben und seit wenigen Jahren können die Kinder ein neu gebautes und modernes Haus ihr eigen nennen.

Punkt 8 Uhr war für mich „Dienstbeginn“ und ich durfte einen kompletten Kindergartentag in der „Eichhörnchengruppe“ miterleben. Vom gemeinsamen Malen und Basteln, dem Mittagessen und der Mittagsruhe bis zum ausgiebigen Spielen und Toben im Außenbereich. Die Zeit bis 16 Uhr gehörte nicht nur den Kindern, sondern auch dem Gespräch mit den Erziehern.

 

Es war ein interessanter, abwechslungs- und aufschlussreicher Tag. Ich habe große Anerkennung vor der Arbeit der Erzieher, die immer den schwieriger Spagat meistern müssen, einerseits alle Kinder im Blick zu haben und andererseits jedem einzelnen Kind die individuelle Förderung zukommen zu lassen, die es braucht. Dies gilt umso mehr bei Kindern mit Integrationsbedarf und stellt sich in einem Einzugsgebiet wie Prohlis, wo die Kinder mit ganz unterschiedlichen Voraussetzungen und Bedürfnissen in die Kita kommen, als besondere Herausforderung dar. Auch durch diesen Tag vor Ort wurde mir wieder deutlich, dass wir daran arbeiten müssen, dass Erzieher zukünftig mehr Zeit für die Arbeit mit den Kindern bekommen.

 

Abschließend gilt mein Dank den Mitarbeitern aus dem „Spatzennest“ für ihr herzliches Willkommen und die angenehmen Gespräche. Wenn auch im kommenden Jahr wieder ein „Perspektivwechsel“ ansteht, dann bin ich gern dabei – dann zum sechsten Mal.

Sanierung der Bismarckstraße kann beginnen

Die Bismarckstraße ist seit Jahren in einem schlechten Zustand, insbesondere im Abschnitt zwischen der Brücke über den Niedersedlitzer Flutgraben und dem Langen Weg. Deshalb plante die Stadt hier mit Mitteln der Wirtschaftsförderung und mit EU-Fördergeldern eine grundhafte Sanierung. Zusätzlich sollten die Straßen Am Feld, Kleine Straße, Sosaer Straße und Saydaer Weg erneuert werden, um das dortige Gewerbegebiet besser zu erschließen und zu entwickeln. Die Realisierung der Baumaßnahmen war für das Frühjahr 2014 angekündigt.

 

Im Mai 2014 berichtete eine Zeitung, dass die Stadt die Planungen wegen einer unklaren Finanzierung gestoppt habe. Diesen Artikel, der auch viele Gewerbetreibende entlang der Bismarckstraße alarmiert hat, habe ich zum Anlass genommen, mich an die Stadtverwaltung zu wenden und um Unterrichtung zum Sachstand zu bitten.

 

Nach der nun vorliegenden Antwort von Bürgermeister Hilbert konnten die Unklarheiten hinsichtlich der beantragten EU-Fördermittel beseitigt und das Projekt als förderfähig eingestuft werden. Der entsprechende Zuwendungsbescheid wird in diesen Tagen bei der Stadt erwartet. Nach einer Anpassung der bisherigen Zeitschiene soll der Baubeginn noch in diesem Jahr erfolgen. Das wäre wünschenswert, denn der Zustand der Straße macht dies längst überfällig.