Alltag: Was macht ein Abgeordneter?

Der Sächsische Landtag
Der Sächsische Landtag

Im Fernsehen sieht man einen fast leeren Plenarsaal. Wo sind die Abgeordneten? Was machen sie? Wie sieht ihr Tagesablauf aus?

 

Mein Tag beginnt am Morgen mit der Presseschau und der Erledigung der Post. Danach stehen Sitzungen in Arbeitskreisen der Fraktion und in Ausschüssen auf dem Plan. Diese oft langwierigen Beratungen müssen mit den Fraktionskollegen vor- und nachbereitet werden. An drei Tagen im Monat tagt das Plenum, von 10 Uhr morgens bis meist nach 20 Uhr abends.

 

Neben diesen parlamentarischen Verpflichtungen bin ich viel im Wahlkreis unterwegs. Dazu gehören in erster Linie Gespräche mit den Bürgerinnen und Bürgern, aber auch mit Vereinen, der Wirtschaft und dem Handwerk. Zweimal im Monat biete ich Bürgersprechstunden in den Stadt- und Ortsteilen des Wahlkreises an. Da ich auch viele Jahre Ortsbeirat in Loschwitz war, kenne ich die Belange direkt vor der Haustür und kann so zwischen den unterschiedlichen Ebenen - Stadt und Land, Bürgern und Verwaltung - vermitteln und entsprechende Kontakte herstellen.

 

Die Abende sind oft mit Veranstaltungen im Wahlkreis, mit Versammlungen der CDU oder der Fraktion gefüllt, bei denen ich entweder Gastgeber bin oder als Referent spreche. Bei diesen Gelegenheiten bieten sich vielfältige Möglichkeiten zu Gesprächen mit Bürgern und Parteimitgliedern. Dabei wird natürlich über aktuelle gesellschaftliche oder wirtschaftliche Entwicklungen diskutiert - wichtige Informationen für Bürger wie Abgeordneten gleichermaßen.

 

Meine Arbeitswoche ist selten kürzer als 60 Stunden und Arbeitstage enden meist nicht vor 21 oder 22 Uhr. Die wenige Freizeit gehört dann der Familie.


Neues aus dem Landtag

Neues aus dem Landtag - September 2018

Die wichtigesten Punkte der Plenarsitzungen vom 05. und 06. September kurz zusammengefasst:

 

Nach dem die Landtagssitzung mit einer Schweigeminute in Gedenken an das Opfer der tödlichen Messerattacke in Chemnitz begann, hielt Ministerpräsident Michael Kretschmer ein eindrucksvolles Plädoyer für eine bürgerliche und demokratische Gesellschaft sowie einen starken Staat.

 

In seiner differenzierten, teils nur in einzelnen Sätzen von der Öffentlichkeit reflektierten Rede, zog der Ministerpräsident klare Linien wider pauschaler Urteile über die Chemnitzer und Sachsen aber auch gegen die Verharmlosung rechtsextremer Tendenzen und derer, die sich mit extremistischem Gedankengut gemein machen.

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Budget für „Barrierefreies Bauen - Lieblingsplätze für alle“ erneut aufgestockt

Der Freistaat Sachsen unterstützt mit einem eigenen Investitionsprogramm „Barrierefreies Bauen - Lieblingsplätze für alle“ seit Jahren Maßnahmen, um Menschen mit Behinderungen den Zugang zu öffentlichen Einrichtungen zu vereinfachen. Zusätzlich zu den vom Sächsischen Landtag im Haushalt eingeplanten 2,5 Mio. Euro können 2018 erneut zusätzlich Mittel in Höhe von 600.000 Euro ausgereicht werden.

 

Eine gute Nachricht auch für Dresdner Kultur-, Freizeit-, Bildungs- und Gesundheitseinrichtungen. Bereits 15 Projekte wurden 2018 bewilligt. Von den zusätzlichen Mitteln stehen 57.000 Euro für weitere Bauprojekten zur Beseitigung von Barrieren in Dresden zur Verfügung. In den letzten vier Jahren konnte mit Hilfe von 1 Mio. Euro Fördermitteln bereits 63 Maßnahmen in der Landeshauptstadt realisiert werden. Darunter zum Beispiel eine induktive Höranlage im Putjatinhaus in Dresden-Kleinzschachwitz. Die schlechte Akustik ermöglichte hörgeschädigten Menschen nur schwer die Veranstaltungen im Saal zu genießen. Mit der eingebauten Anlage empfangen sie heute jeden Ton direkt im Hörgerät.

 

Informationen rund um das Förderprogramm des Sächsischen Ministeriums für Soziales und Verbraucherschutz finden Sie hier.

Neues aus dem Landtag - Juni 2018

In den letzten beiden Plenartagen vor der Sitzungspause standen noch einmal viele Gesetzesvorhaben und Initiative auf der Tagesordnung. Die wichtigsten Themen sind für Sie hier kurz zusammengefasst:

  • Wir brauchen den Schutz der Außengrenzen
  • Landtag beschließt Abschiebehaft und Ausreisegewahrsam
  • "Länger dienen - mehr verdienen" - Weiterentwicklung des Dienstrechts
  • Massage oder Sexarbeit? - Prostituiertenschutzgesetz verabschiedet
  • Verbesserung der Lebenssituation von Menschen mit Behinderung
  • Kindertagespflege als attraktives Angebot stärken!
  • "Kultur in Sachsen – gut gemacht und gut bezahlt."

  • "Opferschutz stärkt den Rechtsstaat"

 

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