Herzlich Willkommen!

Ich freue mich, dass Sie meine Seite besuchen und sich für meine Arbeit als Abgeordneter im Sächsischen Landtag interessieren. Seit 2006 vertrete ich den Dresdner Osten und Südosten im Parlament. Bei der Landtagswahl 2014 wurde ich von den Bürgerinnen und Bürgern im Wahlkreis 42 zum zweiten Mal direkt in den Sächsischen Landtag gewählt.

 

Herzlich lade ich Sie dazu ein, auf den folgenden Seiten mehr über mich zu erfahren und meine Arbeit im Sächsischen Landtag und vor Ort im Wahlkreis - von Loschwitz bis Pillnitz und Laubegast bis Prohlis - kennen zu lernen.


Aktuelle Themen


Freistaat Sachsen fördert Bau der 65. und 88. Grundschule

Am heutigen Montag besuchte Christian Piwarz die 65. Grundschule "Am Waldpark Kleinzschachwitz " in Dresden-Kleinzschachwitz. Dort übergab er einen Fördermittelbescheid von knapp einer Million Euro (925.500 Euro). Mit dem Geld soll das Dach der Schule erneuert werden.

 

Mit der umfangreiche Dachsanierung erhält die Schule einen neuen Blitzschutz; die Dachfenster, Schneefänge und die Dämmung der obersten Geschossdecke werden erneuert. Außerdem wird das historische Türmchen der Schule wiederhergestellt. Die förderfähigen Gesamtbaukosten belaufen sich auf ca. 1,5 Millionen Euro, an denen sich der Freistaat Sachsen rein aus Landesmitteln mit 60 Prozent beteiligt. Im Dezember 2018 hatten die Fraktionen von CDU und SPD im Sächsischen Landtag im Rahmen des Haushaltsbeschlusses die Förderqoute von 40 auf 60 Prozent angehoben.

 

Aber auch weitere Investitionen in die Bildungsinfrastruktur sind auf dem Weg. Am 08. Mai hat der Haushalts- und Finanzausschuss des Sächsischen Landtages insgesamt 76,7 Mio. Euro aus dem Zukunftssicherungsfonds für Investitionen in Kitas und Schulen in den drei sächsischen kreisfreien Städten zugestimmt. Davon kommen Dresden insgesamt 36.310.935 Euro Fördermittel des Landes zu Gute, darunter weitere 540.082,40 Euro für Mehrkosten beim Neubau der 88. Grundschule in Niederpoyritz. Bereits im Oktober 2018 konnte Christian Piwarz einen Fördermittelbescheid über 2,1 Mio. Euro überreichen. Der ehemalige Schulstandort am Plantagenweg 3 kann damit reaktiviert und umfassend saniert werden. Auch die alte Sporthalle soll für eine neue Einfeldsporthalle weichen.

 

Der Freistaat Sachsen hat seit Anfang der neunziger Jahre mit 3,2 Milliarden Euro rund 5.400 Projekte im Schulhausbau gefördert. Im aktuellen Doppelhaushalt 2019/2020 sind rund 415 Millionen Euro für die Förderung im Schulhausbau eingeplant.

 

Landtag beschließt neues Polizeigesetz

Mehr Sicherheit für die Bürger durch einen handlungsfähigen und starken Rechtsstaat

Der Landtag hat am vergangen Mittwoch die Novelle des Polizeigesetzes beschlossen. Zentral an dieser gesetzlichen Anpassung ist die verbesserte Abwehr von Gefahren durch Terrorismus und Organisierter Kriminalität im Zeitalter der Digitalisierung. Hierzu gibt es ab dem 1. Januar 2020 für die Beamten erweiterte Befugnisse.

 

Unter anderem erhält die Polizei das Recht, Verkehrs- und Nutzungsdaten beim Anbieter von Online-Plattformen zu erfragen und Gesprächsinhalte abzuhören – allerdings nur im Einzelfall und unter Richtervorbehalt, also nach richterlicher Prüfung und Genehmigung der Maßnahme. Für gewaltbereite Hooligans sind Aufenthaltsanordnungen und Kontaktverbote vorgesehen. Gefährdern kann auch mit elektronischen Fußfesseln sowie – in begrenztem Umfang – mit Video- und Gesichtserkennung begegnet werden.

 

Die Beamten dürfen zudem nun während ihrer Einsätze Kameras tragen, sogenannte „Bodycams“. Sie dienen der Aufklärung und dem Schutz unserer Polizeibeamten. Diesen Punkt, der aufgrund der Vorbehalte der SPD nicht in der ursprünglichen Novelle der Staatsregierung enthalten war, konnte im parlamentarischen Geschäftsgang von der CDU Fraktion schließlich durchgesetzt werden.

 

Auch wurden Vorkehrungen für besondere Terrorlagen geschaffen. Hier verfügen die Polizei- und Spezialeinheiten in Zukunft über Waffen mit mehr Durchschlagskraft und Reichweite, beispielsweise auch Maschinengewehre.

 

Der Vorsitzende der CDU-Fraktion, Christian Hartman, resümiert: „Ein starker Staat braucht eine handlungsfähige Polizei – dafür steht die CDU! Die Freiheit des Einzelnen bleibt – wider aller Behauptungen – auch mit dem neuen Polizeigesetz gewahrt. Es wird immer den Spannungsbogen zwischen Freiheit und Sicherheit geben. Unsere Aufgabe ist es, einen vernünftigen Ausgleich zu suchen. Das ist uns nach kontroversen Debatten innerhalb der Koalition gelungen. Mit dem neuen Polizeirecht schaffen wir mehr Schutz für unsere Beamten und eine höhere Sicherheit für die Sachsen im Alltag.“

Bürgercafé - Bürgergespräche zu Themen im Dresdner Osten

Bürgerbüro auf der Pirnaer Landstraße 202
Bürgerbüro auf der Pirnaer Landstraße 202

Am Donnerstag, den 25. April 2019 von 16:30 bis 18:00 Uhr findet die nächste Bürgersprechstunde im Bürgerbüro auf der Pirnaer Landstraße 202 (Ecke Försterlingstraße) zu Themen im Wahlkreis statt.

 

Bei Kaffee, Tee und Kuchen stehe ich Ihnen in lockerer Atmosphäre gemeinsam mit der CDU-Stadträtin Heike Ahnert zu allen Themen der Stadt- und Landespolitik Rede und Antwort. Bürger sind mit ihren Anliegen und Fragen zu konkreten Themen im Wahlkreis – von Loschwitz über Pillnitz, Laubegast bis Prohlis - herzlich eingeladen.

 

Es wird um kurze Voranmeldung zur besseren Planung unter 0351 – 3231666 oder christian.piwarz@slt.sachsen.de gebeten.

 

 

Der Heimatverein Prohlis lädt am Freitag, den 03. Mai 2019 von 15:30 bis 17:00 Uhr zum Bürgercafé in den Palitzschhof, Gamigstraße 24. Gemeinsam mit der Vorsitzenden des Heimatvereins Prohlis, Petra Nikolov geht es um die Entwicklung des Stadtteils und unseres Stadtteilfestes.  

 

Kommen wir miteinander ins Gespräch - Sprechen wir über unsere Stadtteile!

 

Sachsens Wohlstand auf dem Prüfstand

Wirtschaftsgespräch mit Ministerpräsident Michael Kretschmer - ein gelungenes 10. Jubiläum

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Fördermittel für Dresdens Schulhausbau

Am Montag, den 25. März hat Christian Piwarz die Fördermittel des Freistaates Sachsen in Höhe von 1.367.403,20 Euro zur Sanierung der 64. Oberschule übergeben. Dadurch können nun die Holzfenster der Schule ausgetauscht und ein Sonnenschutz angebracht werden. Der Freistaat übernimmt damit 80% der Finanzierung.

 

Zusätzlich wurden in der Sitzung des Haushalts und Finanzausschuss des sächsischen Landtages am Mittwoch 27. März Fördermittel für den sächsischen Schulhausbau beschlossen. Auf einen Antrag der Staatsregierung auf Bindung von Mitteln aus dem Zukunftssicherungsfonds hat der Ausschuss insgesamt 26 Mio. Euro bewilligt. Damit können im Bereich des Schulhausbaus auch weitere wichtige Maßnahmen, wie die Sanierung von Dächern, Sportanlagen, Freiflächen und Sanitäranlagen umgesetzt werden. Konkret in Dresden kommt diese Förderung dem Pestalozzi- Gymnasium, der Oberschule Cossebaude, der 65. Grundschule „Am Waldpark“ und der 107. Oberschule zu Gute. Dresden profitiert damit insgesamt in Höhe von 2.5 Mio. Euro von den Fördermitteln.

Politik in die Schule - Diskussion im Gymnasium Bühlau

Spannende Diskussion in der vollbesetzten Aula des Gymnasiums Bühlau. Gemeinsam mit dem Bundestagsabgeordneten Torsten Herbst wurde über Bildungsföderalismus, Lehrerbedarf und Digitalisierung diskutiert. Die Schülerinnen und Schüler waren wieder bestens vorbereitet, setzen zum Beispiel mit Ihren Fragen zur Autonomie von Schulen und zum Leistungsversprechen im Kontext des Bildungsföderalismus genau an den Schlüsselstellen an. Fragen zum Digitalpakt ermöglichten ganz konkret die Zuständigkeiten sowie das Zusammenspiel der Länder und des Bundes und die unterschiedlichen Interessenlagen nachvollziehbar zu erläutern

 

Danke dem Schülerrat des Gymnasiums, der regelmäßig unter dem Titel "Politik in die Schule" zu solchen Diskussionen einlädt und das mittlerweile zu einer festen Reihe gemacht hat. Gern wieder!

11. Schulpolitisches Forum

Einladung zum Dialog

 

Schule und Unterricht stehen derzeit vor großen politischen Herausforderungen. Schule ohne Politik, Politik ohne Schule? Mitnichten, Lehrerinnen und Lehrer aller Schularten haben den Erziehungs- und Bildungsauftrag für eine demokratische Schulentwicklung und die politische Bildung.

Wir wenden Gesetze an, die durch Mehrheiten beschlossen worden sind und wir streiten, wenn es uns wichtig ist – mit ganzer Kraft, emotional und mit Hingabe. Demokratie lebt vom beständigen Diskurs um die beste Lösung. Daher ist es eine zentrale gesellschaftliche Aufgabe, Schülerinnen und Schüler genau diese demokratische und humanistische Grundhaltung zu vermitteln. Dies üben die sächsischen Lehrerinnen und Lehrer im Einklang mit dem Beutelsbacher Konsens aus.

Politische Bildung in der Schule kann nur dann eine positive Wirkung entfalten, wenn sie neben der Wissensvermittlung in der Lage ist, Neugierde, Begeisterung und Interesse zu wecken – aus denen im Idealfall politisches Handeln erwächst. Das 11. Schulpolitische Forum widmet sich dem Thema über die Angebote des Handlungskonzeptes „W wie Werte“. Dabei wollen wir mit Ihnen über die Themen der Politikdidaktik und die Ausgestaltung der politischen Bildung im modernen Schulalltag diskutieren. Im Unterricht spielt stets auch die Geschichte jenes deutschen Staates eine Rolle, der den Begriff demokratisch zu Unrecht in seiner Landesbezeichnung führte. Deshalb haben wir uns sehr bewusst für die Gedenkstätte Bautzner Straße Dresden als diesjährigen Veranstaltungsort entschieden.

Zu unserem 11. Schulpolitischen Forum laden wir Sie gemeinsam mit der FK-Bildung im Sbb - Beamtenbund Und Tarifunion Sachsen herzlich ein und freuen uns, mit Ihnen am 23. März 2019 über diese Themen zu diskutieren.

Zuschuss für den Dresdner Straßenbau

Der Haushalts- und Finanzausschuss des Sächsischen Landtages hat in seiner Sitzung am vergangenen Mittwoch 13.02.19 der Bindung von insgesamt 56,5 Mio. Euro für den kommunalen Straßenbau in Sachsen zugestimmt.

 

Dresden profitiert hierbei ganz konkret mit einem Betrag in Höhe von 2.781.934,55 Euro. Die Mittel werden frühzeitig und pauschal für das Jahr 2019 bereitgestellt, so können notwendige Maßnahmen nach dem Winter zügig realisiert werden.

Was lange währt, wird endlich gut

Nach 200 Jahren erhält die Brühlsche Terrasse neben der berühmten Freitreppe einen barrierefreien Zugang. Der neue Aufzug ermöglicht es Menschen mit Mobilitätseinschränkungen, Familien mit Kinderwagen und Senioren, ein besonders schönes Stück Dresden uneingeschränkt zu erkunden. Die Eröffnung des Aufzugs fand am 10. Dezember 2018 statt und die Dresdner Abgeordneten Aline Fiedler und Lars Rohwer waren vor Ort.

 

Engagement und Ausdauer waren nötig, diesen besonderen Ort im Einklang mit dem Denkmalschutz leicht zugänglich zu erschließen. Die Dresdner Abgeordneten unterstützen seit Langem das Vorhaben, die Brühlsche Terrasse auch für Menschen mit Handicap zugänglich zu machen. Der Aufzug wurde im Ständehaus direkt neben der Freitreppe zur Brühlschen Terrasse eingebaut. Er ermöglicht vom Schlossplatz aus den barrierefreien Zugang zur Brühlschen Terrasse und zum Ständehaus, ohne das Erscheinungsbild der Sehenswürdigkeit zu verändern. Die Baukosten betrugen etwa 880.000 Euro, die Landeshauptstadt Dresden beteiligt sich daran mit 500.000 Euro.

 

Mit der feierlichen Inbetriebnahme findet das Vorhaben einen positiven Abschluss. Geduld und Ausdauer haben sich gelohnt, das Ergebnis ist ein großer und wichtiger Gewinn für die Attraktivität unserer Stadt.

Rekordinvestitionen in Schulen und Kindergärten

CDU und SPD setzen auf bessere Förderbedingungen für Städte und Gemeinden

 

Gestern ging die Klausur des Haushalts- und Finanzausschusses zu Ende. Dabei einigten sich die Regierungsfraktionen auf deutliche Investitionen im Bildungsbereich.

 

Dazu sagt der Vorsitzende der CDU-Fraktion, Christian Hartmann: "Zeitgemäße Schulgebäude und Kindertageseinrichtungen sind eine wichtige Grundlage für gute Bildung. Dabei haben unsere drei sächsischen Metropolen andere Herausforderung zu bewältigen, als die meisten Städte und Gemeinden in den ländlichen Regionen – die einen müssen wegen steigender Bedarfe neu bauen, die anderen vorrangig den Bestand erhalten. Insgesamt wollen wir ihnen für Investitionen in die Bildungsinfrastruktur in den nächsten Jahren 715 Millionen Euro zur Verfügung stellen.“


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Zusätzliche Impulse für studentisches Wohnen und Zukunftsfeld ‚Digitalisierung‘

Koalitionsfraktionen stocken Wissenschaftsetat für 2019/2020 weiter auf

 

Dazu sagt die hochschulpolitische Sprecherin der CDU-Fraktion, Aline Fiedler: „Der Regierungsentwurf zum Wissenschaftsetat war eine solide Grundlage. Allerdings haben wir in unseren Beratungen an einigen Stellen deutlich nachgeschärft. So ist für uns als Koalition wichtig, das studentische Wohnen gerade in den wachsenden Hochschulstädten stärker in den Fokus zu rücken. Deshalb werden wir den Studentenwerken dafür zusätzliche 2 Millionen Euro im Jahr 2020 zur Verfügung stellen."

 

"Mit den heute beschlossenen Änderungsanträgen stehen nunmehr insgesamt 16 Millionen Euro in 2019 und 18 Millionen Euro in 2020 für die vier sächsischen Studentenwerke zur Verfügung. Damit werden die Zuschüsse in dieser Legislatur verdreifacht und wir setzen einen weiteren Punkt des Koalitionsvertrags um, die Studentenwerke verlässlich zu finanzieren“, so die CDU-Bildungspolitikerin.

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Haushalt für mehr Qualität in die frühkindliche Bildung

Regierungskoalition sorgt für deutliche Erhöhung von Investitionen

 

(Dresden, 26. November 2018) – Der neue Doppelhaushalt wird ein weiterer Schritt zur Verbesserung der frühkindlichen Bildung, die seit Beginn der Legislaturperiode im Blickpunkt der Koalitionsfraktionen steht. Der Landeszuschuss für die Kitas hat sich in dieser Legislatur von 426 Millionen Euro auf 820 Millionen Euro nahezu verdoppelt. Nach den vier Schritten zur Verbesserung des Betreuungsschlüssels in den Kitas sollen künftig die Vor- und Nachbereitungszeiten der Erzieherinnen und Erzieher bezahlt werden. Demnach erhalten alle Erzieherinnen und Erzieher mit einer heutigen Arbeitszeit von 32 Stunden und mehr künftig zwei Stunden zusätzlich vergütete Vor- und Nachbereitungszeit, bei einer heutigen Arbeitszeit von 21 bis unter 32 Stunden wird künftig eine Stunde zusätzlich vergütet.

 

Zudem sind die Kitas Bestandteil eines Paketes zur Bildungsinfrastruktur im Umfang von 215 Millionen Euro. Dieses Paket soll zu 85 Prozent den kreisfreien Städten und zu 15 Prozent den 20 Orten zugutekommen, die den größten Zuwachs an Kindern haben. Dieses neue Programm speist sich aus bestehenden Mitteln sowie zusätzlichen 125 Millionen Euro, die auf Antrag der Koalitionsfraktionen über den Regierungsentwurf hinaus zur Verfügung gestellt werden.

 

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Neues aus dem Landtag - November 2018

Zur Plenardebatte am 7. und 8. November wurden folgende wichtige Themen im Sächsischen Landtag behandelt:

 

 

"Der Zukunft den Rücken stärken: Kulturelle Bildung für Kinder und Jugendliche im Freistaat Sachsen"

 

Bereits im Koalitionsvertrag hatten sich die Regierungsparteien auf die Erarbeitung eines landesweiten Konzepts der Kulturellen Bildung mit einem Fokus auf Kinder und Jugendliche verständigt. In einer Fachregierungserklärung stellte Kunststaatsministerin Eva-Maria Stange das Konzept vor. Basierend auf dem bundesweit einmaligen Sächsische Kulturraumgesetz werden kulturelle Bildungsangebote weiter gestärkt. Mit dem Kulturraumgesetz erhalten die Kulturräume eine solide und planbare Finanzierungsgrundlage, die auch künftig Gestaltungsspielräume für Neues ermöglicht. Auch in Zukunft bleibt die Erreichbarkeit von Kultureinrichtungen im ländlichen Raum ein zentrales Ziel der CDU-Politik:

 

Dazu saget die kulturpolitische Sprecherin der CDU-Fraktion, Aline Fiedler, in der Landtagsdebatte: „Für uns als CDU hat das Thema Kulturelle Bildung einen hohen Stellenwert. Das beginnt mit der Verankerung des Themas ganz vorn im Koalitionsvertrag und setzt sich mit vielfältigen Maßnahmen seit 2014 fort. Ich denke hier u.a. an die erhöhten Kulturraummittel, unsere Musikschulen, an das Projekt „Jedem Kind ein Instrument“ oder auch an den Fonds für den Kauf von Instrumenten für Musikvereine mit 300.000 Euro pro Jahr. Allein aus diesem Fonds konnten bislang für 60 Ensembles über 200 Instrumente angeschafft werden.“ Und weiter: „Ein zentrales Thema bleibt für uns die Erreichbarkeit von Kultureinrichtungen, besonders im ländlichen Raum. Deshalb war für uns besonders wichtig, bei der Erhöhung der Mittel für die kulturelle Bildung neben neuen Projekten auch die Erreichbarkeit mit zu bedenken und Mobilität zu unterstützen.“

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