Herzlich Willkommen!


Bürgercafé im Bürgerbüro - gemeinsame Bürgersprechstunde zu Themen im Dresdner Osten

Bürgerbüro auf der Pirnaer Landstraße 202
Bürgerbüro auf der Pirnaer Landstraße 202

Am Mittwoch, den 28. Februar 2018 von 16:00 bis 18:00 Uhr findet die nächste  Bürgersprechstunde im Bürgerbüro auf der Pirnaer Landstraße 202 (Ecke Försterlingstraße) zu Themen im Wahlkreis statt.

 

Bei Kaffee, Tee und Kuchen stehe ich Ihnen in lockerer Atmosphäre gemeinsam mit den CDU-Stadträtinnen Christa Müller und Heike Ahnert zu allen Themen der Stadt- und Landespolitik Rede und Antwort.

Bürger sind mit ihren Anliegen und Fragen zu konkreten Themen im Wahlkreis – von Loschwitz über Pillnitz, Laubegast bis Prohlis - herzlich eingeladen.


Es wird um kurze Voranmeldung zur besseren Planung unter 0351 – 493 5520 oder christian.piwarz@slt.sachsen.de gebeten.

 

Ich freue mich auf Ihren Besuch.

 

Einladung zum 10. Schulpolitischen Forum: Surfen, klicken, wischen – Unterricht digital

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Neues aus dem Landtag - Januar/Februar 2018

Kurz die wichtigsten Themen der Plenartage zusammengefasst:

  • Sturmtief "Friederike": Anerkennung ehrenamtlicher Helfer & hauptamtlicher Einsatzkräfte
  • Änderung des Sächsischen Jagdgesetzes
  • CDU fordert Agrar-Förderreform, denn Bauern gehören auf die Felder und nicht ins Büro!
  • Sachsen braucht ein einheitliches Sachsenticket für Bus und Bahn
  • Forderung: Besserstellung ehemals politisch Verfolgter in der DDR
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Panther zu Besuch - Kleine Bürger mit großen Fragen

Von den „Panthern“ der Christlichen Schule Dresden bekam der Sächsische Landtag im September 2017 Post. Sie hatten sich mit dem Thema Kinderrechte beschäftigt und ihre Wünsche an die Politik zu Papier gebracht. Heute

besuchten mich die Viertklässler aus Zschachwitz im Sächsischen Landtag. Ich hatte Sie eingeladen, um mit ihnen über ihre Vorstellungen und Wünsche zu sprechen und zu erklären, was ein Abgeordneter im Landtag davon direkt umsetzen kann. Aufgeweckt und interessiert fragten die Schüler fast 1 1/2 Stunden, während einer kleinen Führung durch den Plenarsaal und das Haus, zu Abläufen und Überraschendes. Zum Beispiel, wie ich zur Kernfusion stehe und ob wir nicht schnell zu erneuerbaren Energien wechseln sollten und ob das mit der Mauer zwischen Mexiko und den USA kommt. Sicher werden sie mehr in Erinnerung behalten, als die weichen Stühle und Bienenstöcke im Landtag, von denen Sie merklich begeistert waren.

In der passenden Form und Sprache funktioniert politische Bildung in jedem Alter.

Sachsen startet neu durch! - Regierungsprogramm vorgestellt

Vereidigung der Staatsminister des Freistaates Sachsen im Sächsischen Landtag vor der Regierungserklärung
Vereidigung der Staatsminister des Freistaates Sachsen im Sächsischen Landtag vor der Regierungserklärung

Unser Ministerpräsident Michael Kretschmer hat am 31. Januar 2018 seine erste Regierungserklärung im Sächsischen Landtag gehalten. Das 100-Tage-Programm der neuen sächsischen Staatsregierung unter Führung der CDU trägt die Überschrift „Unser Plan für Sachsen: Zusammenhalt festigen, Bildung sichern, neue Wege gehen“.

 

„Mit der Regierungserklärung von Michael Kretschmer knüpfen wir an Bewährtes an und korrigieren unsere Politik, wo es Mängel gab", so der Vorsitzende der CDU-Fraktion, Frank Kupfer. "Die Regierungserklärung gibt neue Impulse und setzt Schwerpunkte dort, wo sie notwendig sind. Wir müssen Freiheit wagen, den Fuß von der Bremse nehmen und neu durchstarten!“. 

Im Bildungsbereich soll es darum gehen, die frühkindliche Bildung qualitativ weiter zu verbessern und die Attraktivität des Lehrerberufs in Sachsen zu erhöhen. Für die beste Lösung werden noch Gespräche geführt. Ziel ist es, das leistungsstarke und sozial gerechte sächsische Bildungssystem zu stärken; attraktiv für neue Lehrkräfte im bundesweiten Vergleich zu sein und dabei die, die seit Jahren unser Bildungssystem zu dem gemacht haben, was es heute ist, die notwendige Wertschätzung entgegen zu bringen. Das spiegelt sich zum Beispiel im Vorschlag die Grundschullehrer zukünftig auf dem Niveau ihrer Kollegen in den Gymnasien einzustufen. Für Oberschullehrer war dies mit dem Lehrer-Maßnahmepaket Ende 2016 bereits beschlossen worden.

 

Unser Plan für Sachsen sieht weitreichende Investitionen in die Zukunft vor und baut bisherige Ansätze weiter aus. So werden die Gemeinden und Kommunen verlässlich Spielräume erhalten, um die Infrastruktur vor Ort zu sanieren oder auszubauen. Dabei soll zukünftig die Förderung stärker über Pauschalen ausgereicht und damit Bürokratie abgebaut werden. Dazu zählt auch ein neues Programm für den schnellen Breitbandausbau in allen Regionen Sachsens,die Verdopplung der Zuwendungen für unsere freiwilligen Feuerwehren oder der Fokus auf die medizinische Versorgung und Pflege in Sachsen.

  

Eine Zusammenfassung des Regierungsprogramms können Sie auf der Seite der CDU-Landtagsfraktion nachlesen oder sich auf der Seite des CDU Landesverbandes sogar vorlesen lassen. 

Besuch der Jungen Union Dresden im Sächsischen Landtag

Im Gespräch bleiben, Fragen beantworten und ein kritisch-konstruktiver Austausch mit den Bürgern und vor allem jungen Menschen ist wichtig, um getroffene Entscheidungen zu kommunizieren und zu hinterfragen. Fast täglich kommen Besucher in den Sächsischen Landtag, aber selten ist es der Fall, dass eine Besuchergruppe so teilnehmerstark mit den Dresdner CDU-Landtagsabgeordneten zum offenen Austausch zusammenkommt. Über 60 Mitglieder der Jungen Union Dresden – Schüler, Studenten, Auszubildende, Berufstätige oder auch junge Unternehmer waren zu Gast.

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Fördermittel für neue Bootshalle des Laubegaster Rudervereins

Im April 2017 stellte der Laubegaster Rudervereins Dresden e. V. Vertretern des Stadtrates und mir als Wahlkreisabgeordneten im Landtag Ihre Pläne für bessere Trainingsbedingungen vor. Mit viel Herzblut lieferten Sie damals Einblicke in die aktuelle Raumsituation, den provisorischen Kraftraum in der Bootshalle und die schwierige Finanzierung der Baumaßnahmen.

 

Ich freue mich sehr, dass es uns gemeinsam gelungen ist, sowohl Mittel aus der Sportförderung der Stadt Dresden sowie des Freistaates Sachsen für einen Ersatzneubau bereitzustellen.

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Ernennung zum Sächsischen Kultusminister

Ich darf seit gestern dem Freistaat Sachsen in neuer Funktion dienen. Vor dem Amt des Sächsischen Kultusministers und den anstehenden Aufgaben habe ich großen Respekt, aber ich freue mich auch sehr auf die Arbeit.

 

Es gibt viel zu tun. Ich werde mit ganzer Kraft und mit der Unterstützung meines Hauses dafür arbeiten, dass wir die Probleme in der Bildungspolitik lösen und unser insgesamt erfolgreiches Bildungssystem sichern und fortentwickeln. 


Frank Haubitz habe ich bei der Amtsübergabe meinen herzlichen Dank und großen Respekt ausgesprochen. Es ist sein Verdienst, dass wir so deutlich und offen über die Probleme und vor allem mögliche neue Wege diskutieren. Die Lehrerversorgung ist der Gradmesser an dem wir im Freistaat Sachsen gemessen werden. Ich bin mir sicher, dass wir zu einer Lösung kommen, die auch im Sächsischen Landtag mitgetragen wird, um mehr junge Lehrer im Sächsischen Schuldienst einzustellen.

 

Wichtig ist mir, denen, die seit vielen Jahren mit großer Energie das Sächsische Bildungssystem zu dem gemacht haben, was es heute ist, die verdiente Anerkennung und Wertschätzung zu Teil werden zu lassen. Da geht es mir um die ungleiche Bezahlung in den Lehrerzimmern und Schularten. Aber auch um die Möglichkeit eines zusätzlichen Bonus für diejenigen, die sich in besonderer Weise für ihre Kinder und Schule einsetzen. Das wird in den kommenden Wochen zu diskutieren sein.

 

Das Kultusministerium schreibt Zukunft. Es geht hier vor allem um Menschen – um Lehrer und Schüler. Die zu lösenden Aufgaben erschöpfen sich nicht in der Frage von Vollzeitäquivalenten, auch wenn das derzeit den Eindruck macht. Es geht um viel mehr: Wir wollen die Kitas weiterentwickeln und müssen die Bildungsinhalte an die Anforderungen der digitalen Welt anpassen. Wir müssen klären, wie und mit welchen Mitteln Kinder zukünftig lernen sollen.

 

In meiner bisherigen Funktion als 1. Stellvertretender Fraktionsvorsitzender und Parlamentarischer Geschäftsführer habe ich die politisch-parlamentarische Arbeit der CDU-Fraktion koordiniert. Dazu gehörte die enge Zusammenarbeit mit den Facharbeitskreisen in der Fraktion ebenso wie die Abstimmung mit dem Koalitionspartner. Über Monate habe ich für meine Fraktion federführend das Neue Schulgesetz verhandelt - eine zentrale Grundlage meines jetzigen Amtes als Kultusminister.

 

Es liegt viel Arbeit vor uns, bei denen wir auch neue Wege einschlagen müssen. Das will ich gemeinsam mit allen Beteiligten tun. Ich möchte der Anwalt der Lehrer, der Schüler und Eltern und der Mitarbeiter meines Hauses sein.

 

Viel erreicht – viel bleibt zu tun. Rückblick auf die Veranstaltung "Patient Pflege - Aufgaben, Probleme, Lösungen!?"

Der Pflegenotstand ist in aller Munde; „die Politik“ soll dafür Antworten finden. Bereits im Dezember 2015 hat der Sächsische Landtag auf Initiative von CDU und SPD eine Enquete-Kommission „Sicherstellung der Versorgung und Weiterentwicklung der Qualität in der Pflege älterer Menschen im Freistaat Sachsen“ eingesetzt, die konkrete Handlungsempfehlungen erarbeitet. Um über die Aufagaben und Probleme rund um das Thema Altenpflege mit Betroffenen und Interessierten zu diskutieren, habe ich breit öffentlich eingeladen. Im AWO-Seniorenzentrum „Professor Rainer Fetscher“ in Zschachwitz durfte ich am 30. November 15 Gäste zu einer zwar kleinen, aber sehr intensiven und lösungsorientierten Runde begrüßen.

 

Patrick Schreiber, pflegepolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion und Obmann in der Enquete-Kommission sowie Patrick Kaiser, Fachreferent für Altenpflege des AWO Landesverbandes Sachsen e.V., stellten einführend die Änderungen durch die drei Pflegestärkungsgesetzte und die Problemlage bei der Gewinnung von Fachkräften heraus. Fazit: Seit 2013 hat sich im Bereich Pflege so viel getan, wie seit Einführung der Pflegeversicherung 1995 nicht. Und doch bleibt einiges zu tun, um die Pflege langfristig auf hohem Niveau zu sichern. Wie vielschichtig und komplex diese Aufgabe ist, verdeutlichte auch dieser Abend.


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Loschwitzer Maler Markuss Göpfert stellt in der CDU-Fraktion aus – BaRock’n’Roll entlang der Elbe -

Es gibt wieder Kunst auf den Fluren der CDU-Fraktion: „BaRock’n’Roll entlang der Elbe“ lautet der Titel der neuen Ausstellung.  Bereits zum 15. Mal organisierte unsere kulturpolitische Sprecherin, Aline Fiedler, die Möglichkeit für einen sächsischen Künstler im Sächsischen Landtag seine Werke zu präsentieren. Ich freue mich besonders, dass mit Markuss Göpfert ein Künstler aus meinem Wahlkreis so umfangreich ausstellen kann. Nicht nur, weil ich Ihn für die Fraktion "entdeckt" habe, sondern vor allem, weil ich mich täglich über die farbenfrohen Bilder des Pop Art Künstlers freue.

 

Ein Besuch der Ausstellung lohnt sich! Bis Ende April 2018 können Sie Montag bis Freitag zwischen 9:00 – 17:00 Uhr die Werke bestaunen. Um eine Terminabsprachen unter aline.fiedler(at)slt.sachsen.de wird gebeten.

 

Neues aus dem Landtag - November

Kurz die wichtigsten Themen der Plenartage am 15. und 16. November zusammengefasst:

  • Erfolgsmodell Ganztagsangebot weiter entwickeln und Bildungschancen unserer Kinder verbessern

  • Vorbeugende Maßnahmen gegen die Afrikanische Schweinepest (ASP)
  • Sächsische Spitzenforschung auf dem Weg zur Exzellenz
  • "Medizinische Versorgung in Sachsen stärken"
  • Beschwerdestelle statt Ombudsstelle - Die Polizei verdient unser Vertrauen!
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Neue Ausgabe des Fraktionsmagazins erschienen

Bereits zum 5. Mal ist unser Fraktionsmagazin "Einblick - Im Dialog für Sachsens Zukunft" erschienen.

 

Um unser Land nachhaltig gut zu gestalten, müssen wir längere Zeitfenster in den Blick nehmen und bereits heute den kontinuierlichen Wandel mitdenken. Wie wird sich die Digitalisierung; wie die demografische Entwicklung in Sachsen auswirken? Wie können wir diese Prozesse beeinflussen und gestalten? Diesen langfristigen und umfangreichen Fragestellungen geht in der CDU-Landtagsfraktion die „AG 2030“ nach. Welche Fragen wir uns stellen und wie wir Verantwortung auch für zukünftige Generationen übernehmen, lesen Sie in unserem Magazin.

 

In meinem Wahlkreisbüro können Sie sich gern ein Exemplar während der Sprechzeit abholen. 

 


Themenabende zum neuen Schulgesetz

Veranstaltungsreihe der Sieben Dresdner Landtagsabgeordneten

Der letzte Termin in unserer Veranstaltungsreihe zum neuen Schulgesetz am Donnerstag,  16. November 2017, um 19:00 Uhr im Restaurant "Kümmelschänke" (Kümmelschänkenweg 2, 01157 Dresden) widmet sich dem Thema:

 

 

  „Bildungsempfehlung und Demokratie. Mitwirkung mit Wirkung: Wer hat das Sagen in der Schule?“

 

 

Ein wichtiger Baustein des novellierten Schulgesetzes sind Neuerungen im Bereich der Eltern- und Schülermitwirkung, insbesondere mit Blick auf die Bildungsempfehlung im vierten Schuljahr. So steht das Gymnasium künftig sowohl für Kinder mit der Bildungsempfehlung für die gymnasiale Beschulung, als auch für Kinder mit der Bildungsempfehlung für die Oberschule offen. Doch wie viel Eltern- und Schülermitwirkung ist sinnvoll und wo stößt sie an Grenzen? Über diese und weitere bildungspolitische Neuheiten, welche gewiss nicht kritiklos blieben, möchte wir mit Frau Anja Unger, Schulleiterin des BSZ für Agrarwirtschaft und Ernährung Dresden, Herrn Thomas Lorenz, Leiter der 128. Oberschule Dresden, dem Vorsitzenden des Dresdner Stadtschülerrates, Herrn Sven Liebers, Pressereferentin der Sächsischen Bildungsagentur, Frau Petra Nikolov sowie der ehemaligen Kreiselternratsvorsitzenden, Frau Annett Grundmann, ins Gespräch kommen.

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Newsletter - September 2017
Newsletter 2017 Septmeber.pdf
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Lesen Sie unter anderem:
  • Veranstaltungsreihe zum neuen Schulgesetz
  • Justiz in Sachsen - Gesprächsrunde mit Justizminister Sebastian Gemkow
  • CDU-Europapolitiker fordert Reformen nach Brexit
  • Finger weg vom Diesel!
  • CDU für ein echtes Gesichtsverschleierungsverbot
  • Eltern in die Verantwortung nehmen - Rückholquote beim Unterhaltsvorschuss verbessern!