Herzlich Willkommen!

Ich freue mich, dass Sie meine Seite besuchen und sich für meine Arbeit als Abgeordneter im Sächsischen Landtag interessieren. Seit 2006 vertrete ich den Dresdner Osten und Südosten im Parlament. Bei der Landtagswahl 2014 wurde ich von den Bürgerinnen und Bürgern im Wahlkreis 42 zum zweiten Mal direkt in den Sächsischen Landtag gewählt.

 

Herzlich lade ich Sie dazu ein, auf den folgenden Seiten mehr über mich zu erfahren und meine Arbeit im Sächsischen Landtag und vor Ort im Wahlkreis - von Loschwitz bis Pillnitz und Laubegast bis Prohlis - kennen zu lernen.


Mehr als 6,6 Millionen Euro für Neubau des Kombibades in Dresden Prohlis


Ab 2021 werden sich die Bedingungen für Schwimmer im Freizeit-, Vereins-, Gesundheits-, und Schulsport im Dresdner Süden deutlich verbessern. Die Planungen für das neue Hallen- und Freibad in Prohlis sind abgeschlossen. Damit im kommenden Jahr die Bauarbeiten starten können, überreichte Sportminister Prof. Dr. Roland Wöller heute dem Dresdner Oberbürgermeister Dirk Hilbert zwei Fördermittelbescheide in Höhe von 6.645.374 Euro.

 

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„Sachsen. Aber sicher!“ Bühlauer Gespräch mit Innenminister Prof. Dr. Roland Wöller

Am 01. November widmete sich das Bühlauer Gespräch des CDU Ortverbandes Loschwitz/Weißer Hirsch dem Thema Sicherheit in all seinen Facetten. Innenminister Prof. Dr. Roland Wöller und Revierleiter Polizeirat Matthias Imhof standen den Bürgern Rede und Antwort zur aktuellen Sicherheitslage und den erforderlichen Maßnahmen, um den teils neuen Aufgaben effektiv begegnen zu können. Moderiert durch den Vorsitzenden des Ortsverbandes, Staatsminister Christian Piwarz, wurden vielfältige Themen angesprochen. Als Innenminister ist Herr Wöller nicht nur für die Polizei, Feuerwehr und Katastrophenschutz, sondern auch für das Thema Bau zuständig. Der Minister verwies auf die stärkere Förderung der Feuerwehr: 40 Mio. Euro sind im Haushaltsentwurf für die kommenden beiden Jahre eingeplant, das sind noch einmal 19 Millionen Euro mehr als 2017. Im Rahmen des „Zukunftspaktes Sachsen“ sollen 200 Millionen Euro in den kommunalen Brandschutz fließen. Geld des Freistaats, das beispielsweise den Dresdner Schulen zugutekommen wird.

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2,1 Mio. Euro für die 88. Grundschule in Niederpoyritz


Heute erfolgte die offizielle Fördermittelübergabe für den Neubau der 88. Grundschule am neuen Standort in Niederpoyritz. Insgesamt 9,5 Mio. Euro werden in das alte Schulgebäude, eine neue Einfeldsporthalle sowie die Pausen- und Außenanlagen investiert. Über die "Förderrichtlinie Schulische Infrastruktur" beteiligt sich der Freistaat Sachsen mit 2,1 Mio. Euro.  Fast wöchentlich treffen sich Bildungsbürgermeister Hartmut Vorjohann und Kultusminister Christian Piwarz zu Fördermittelübergaben oder Einweihungen von Schulgebäuden, an denen sich das Land finanziell beteiligte. Heute wollte sich Feierlaune aber nicht so recht einstellen:

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Neues aus dem Landtag - September 2018

Zur Plenardebatte am 27. und 28. September wurden folgende wichtige Themen im Sächsischen Landtag behandelt:

 

  • CDU fordert erst Job-Perspektiven, dann Kohleausstieg!
  • Neuausrichtung der Qualitätsentwicklung in Sächsischen Schulen
  • CDU warnt vor Kürzungen bei EU-Regionalmitteln
  • Aktuelle Debatte „Verweigern oder Vertrauen – Organspende zwischen Skepsis und Lebensrettung“
  • Lkw-Rast- und Parkplätze auf Autobahnen sicher machen
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9. Wirtschaftsgespräch "Fußball zwischen Leidenschaft und Wirtschaftskraft"

Deutschland wird Austragungsort der EURO 2024. Am Tag dieser Entscheidung widmete sich das 9. Wirtschaftsgespräch von Aline Fiedler, Christian Piwarz und Adrian Glöckner der schönsten Nebensache der Welt. Unter dem Titel „Fußball zwischen Leidenschaft und Wirtschaftskraft" diskutierten die Gäste mit dem ehrenamtlichen Präsidenten des Sächsischen Fußball-Verbandes und Mitglied des Europäischen Parlaments, Hermann Winkler, über die Angemessenheit der Millionenbeträge im Profi-Fußball, Konzepte um den Nachwuchs ehrenamtlicher Trainer und Schiedsrichter zu gewinnen und die Rahmenbedingungen im Amateur-Fußball im Allgemeinen.

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Novelle des Polizeigesetzes in den Sächsischen Landtag eingebracht

Die Staatsregierung hat die Novelle des Polizeigesetzes beschlossen. Sie wird nun im parlamentarischen Verfahren des Sächsischen Landtages behandelt. Zentral an dieser gesetzlichen Anpassung ist die verbesserte Abwehr von Gefahren durch Terrorismus und Organisierter Kriminalität. Hierzu soll es für die Beamten der Polizeibehörden und des Polizeivollzugsdienstes erweiterte Befugnisse geben.

 

Unter anderem soll die Polizei Verkehrs- und Nutzungsdaten beim Anbieter von Online-Plattformen erfragen und Gesprächsinhalte abhören – allerdings nur im Einzelfall und unter Richtervorbehalt. Für gewaltbereite Hooligans sind Aufenthaltsanordnungen und Kontaktverbote vorgesehen. Gefährdern soll mit elektronischen Fußfesseln sowie Video- und Gesichtserkennung auch bei grenzüberschreitender Kriminalität begegnet werden.

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27. Prohliser Herbstfest

Ein Stadtteilfest zum Mitmachen, Genießen und Chancen nutzen!

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MitredenDD – Tischgespräche auf Augenhöhe in Prohlis

Das Theaterzelt am Albert-Wolf-Platz in Prohlis war mit rund 50 Personen gut gefüllt. Es waren vorwiegend die alteingesessenen Prohliser, die gemeinsam mit Christian Piwarz als Landtags-abgeordneten für Prohlis, Sozialbürgermeisterin Dr. Kristin Klaudia Kaufmann, Quartiers-managerin Katrin Lindner und Rainer Seifert, Verbandsdirektor des vdw Sachsen die Frage diskutierten „Wohnen mit Aussicht oder abgehängt am Stadtrand?“ Sie zeichneten ein ganz anderes Bild von „unserem Prohlis“, als es so manch Dresdner habe: mit seiner hervorragenden Infrastruktur, dem vielen Grün und den breiten sozialen und kulturellen Angeboten sei die Lebensqualität hoch. Gleichwohl verändere sich Ihr Heimatstadtteil nicht zu seinem Vorteil und so wurden Wünsche für die weitere Perspektive formuliert, die sich mit der Wiederherstellung der bisherigen Struktur umschreiben lassen:

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Neues aus dem Landtag - September 2018

Die wichtigesten Punkte der Plenarsitzungen vom 05. und 06. September kurz zusammengefasst:

 

Nach dem die Landtagssitzung mit einer Schweigeminute in Gedenken an das Opfer der tödlichen Messerattacke in Chemnitz begann, hielt Ministerpräsident Michael Kretschmer ein eindrucksvolles Plädoyer für eine bürgerliche und demokratische Gesellschaft sowie einen starken Staat.

 

In seiner differenzierten, teils nur in einzelnen Sätzen von der Öffentlichkeit reflektierten Rede, zog der Ministerpräsident klare Linien wider pauschaler Urteile über die Chemnitzer und Sachsen aber auch gegen die Verharmlosung rechtsextremer Tendenzen und derer, die sich mit extremistischem Gedankengut gemein machen.

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Budget für „Barrierefreies Bauen - Lieblingsplätze für alle“ erneut aufgestockt

Der Freistaat Sachsen unterstützt mit einem eigenen Investitionsprogramm „Barrierefreies Bauen - Lieblingsplätze für alle“ seit Jahren Maßnahmen, um Menschen mit Behinderungen den Zugang zu öffentlichen Einrichtungen zu vereinfachen. Zusätzlich zu den vom Sächsischen Landtag im Haushalt eingeplanten 2,5 Mio. Euro können 2018 erneut zusätzlich Mittel in Höhe von 600.000 Euro ausgereicht werden.

 

Eine gute Nachricht auch für Dresdner Kultur-, Freizeit-, Bildungs- und Gesundheitseinrichtungen. Bereits 15 Projekte wurden 2018 bewilligt. Von den zusätzlichen Mitteln stehen 57.000 Euro für weitere Bauprojekten zur Beseitigung von Barrieren in Dresden zur Verfügung. In den letzten vier Jahren konnte mit Hilfe von 1 Mio. Euro Fördermitteln bereits 63 Maßnahmen in der Landeshauptstadt realisiert werden. Darunter zum Beispiel eine induktive Höranlage im Putjatinhaus in Dresden-Kleinzschachwitz. Die schlechte Akustik ermöglichte hörgeschädigten Menschen nur schwer die Veranstaltungen im Saal zu genießen. Mit der eingebauten Anlage empfangen sie heute jeden Ton direkt im Hörgerät.

 

Informationen rund um das Förderprogramm des Sächsischen Ministeriums für Soziales und Verbraucherschutz finden Sie hier.

Neues aus dem Landtag - Juni 2018

In den letzten beiden Plenartagen vor der Sitzungspause standen noch einmal viele Gesetzesvorhaben und Initiative auf der Tagesordnung. Die wichtigsten Themen sind für Sie hier kurz zusammengefasst:

  • Wir brauchen den Schutz der Außengrenzen
  • Landtag beschließt Abschiebehaft und Ausreisegewahrsam
  • "Länger dienen - mehr verdienen" - Weiterentwicklung des Dienstrechts
  • Massage oder Sexarbeit? - Prostituiertenschutzgesetz verabschiedet
  • Verbesserung der Lebenssituation von Menschen mit Behinderung
  • Kindertagespflege als attraktives Angebot stärken!
  • "Kultur in Sachsen – gut gemacht und gut bezahlt."

  • "Opferschutz stärkt den Rechtsstaat"

 

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Rochwitz prägt neuer Schulbau der 61. Grundschule

Rochwitz hat mit dem Neubau der 61. Grundschule „Heinrich Schütz“ wieder ein prägendes Gebäude. Den Architekten ist es gelungen eine moderne Lernatmosphäre mit Elementen der alten Dorfschule von 1882 zu verbinden. Am Ersatzneubau, Turnhalle und Freiflächen, die heute mit Schulfest und Feierstunde eingeweiht wurden, hat sich auch der Freistaat Sachsen mit 3,05 Mio. Euro direkt beteiligt.


Noch in den 90er Jahren stand der Standort aufgrund der sinkenden Schülerzahlen auf der Kippe. Die Entscheidung zum Abriss des alten Gebäudes wurde 2014 von den Rochwitzern mitgetragen - die Schüler sollten beste Lernbedinungen erhalten und weitere 60 Kindern Platz bieten. Dem Siedlerverein ist der Erhalt des Giebels zu verdanken, der jetzt mit einer Chronik versehen dem neuen Schulbau gegenübersteht. Auch die Alte Schuluhr hat neben dem Haupteingang einen neuen Platz gefunden.


Auch wenn derzeit wöchentlich Schulbauten in Dresden übergeben werden, braucht es weiterhin eine hohe Förderkulisse. Im kommenden Doppelhaushalt wird der Herausforderung der kreisfreien Städte bei Neu- und Ausbau der Kapazitäten bei weiterhin steigenden Schülerzahlen durch ein eigenes "Stadtbudget" Rechnung getragen. Insgesamt sind im Haushaltsentwurf der Sächsischen Landesregierung 195,7 Mio. Euro zur Unterstützung der Kommunen und Landkreise für den Schulhausbau eingeplant.

Neue Ausgabe des "Sachsenbrief" ist online

Schwerpunkte im neuen Sachsenbrief:

  • Zukunft der Freiwilligen Feuerwehren
  • Sachsen wird attraktiv für Lehrer
  • Praxisbeispiel: Was moderne Oberschule kann!
  • Heimat in Sachsen
  • Ausblick auf den Doppelhaushalt 2019/2020
  • Einblick - So haben die Abgeordneten ihr erstes Geld verdient

 

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Newsletter - Frühjahr 2018
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Lesen Sie unter anderem:
  • Handlungsprogramm "Nachhaltige Sicherung der Bildungsqualität in Sachsen"
  • Landtag bewilligt Fördermittel für Elbradweg und "Blaues Wunder"
  • Monatliche Unterstützung für Sehbehinderte erhöht
  • Dieselfahrverbote vermeiden - CDU will Umweltverträglichkeit, aber nicht auf Kosten der Endverbraucher!
  • Maßnahmen zur Verhinderung der Afrikanische Schweinepest in Sachsen beschlossen  
  • Sachsen braucht ein einheitliches Sachsenticket
  • Forderung: Besserstellung ehemals politisch Verfolgter in der DDR