Herzlich Willkommen!
„Justiz in Sachsen“ – Gesprächsrunde mit Justizminister Sebastian Gemkow
Anstoß für meine gestrige Veranstaltung war aus meiner Sicht eine Fehlentscheidung der Dresdner Staatsanwaltschaft. Für die mutmaßlichen Täter, die am Haltepunkt Dresden-Zschachwitz einen Mann in die Gleise gestoßen haben, wurde zunächst kein Haftbefehl beantragt. Für mich, wie für viele Dresdner, unverständlich. Zu Recht hat die Politik auf solche Entscheidungen keinen direkten Einfluss – auf die Rahmensetzungen für die Justiz in Sachsen aber durchaus. Die Diskussionsrunde widmete sich daher den Fragen „Vor welchen Herausforderungen stehen die sächsischen Gerichte, Staatsanwaltschaften und Justizvollzugsanstalten? Müssen Strafrahmen verschärft und die Ausstattung für die Strafverfolgung verbessert werden?“ Ich freue mich sehr, dass Justizminister Sebastian Gemkow persönlich die gut 30 Gäste in Bühlau informierte und die vielseitigen Fragen ausdauernd beantwortete.
„Stärkung der Oberschulen – Was tun wir für das Rückgrat unseres Schulsystems?
Zum zweiten Themenabend unserer Veranstaltungsreihe "Sachsen hat ein neues Schulgesetz" begrüßte ich gestern interessierte Gäste im Volkshaus Laubegast. Diesmal stand das Rückgrat unseres Schulsystems, die Oberschulen, im Mittelpunkt der Gesprächsrunde der sieben Dresdner Landtagsabgeordneten. Patrick Schreiber, Vorsitzender des Schulausschusses im Sächsischen Landtag führte kurz in die Thematik ein.
Justiz in Sachsen - Herausforderungen für die sächsischen Gerichte, Staatsanwaltschaften und JVA
Einladung zum Gespräch mit dem Sächsischen Justizminister Sebastian Gemkow
Die Bürger erwarten zu Recht einen starken Staat, der dafür Sorge trägt, dass wir sicher und frei leben können. Voraussetzung ist das Vertrauen der Bürger in die Gesetze und ihre konsequente Anwendung. Die Sicherheitslage in Deutschland und damit auch in Sachsen hat sich verändert.
Ich lade Sie recht herzlich ein, mit dem Staatsminister der Justiz in Sachsen ins Gespräch zu
kommen. Lassen Sie uns reden:
Montag, den 18. September 2017
ab 19:00 Uhr im Restaurant „Trompeter“
Bautzner Landstraße 83, in 01324 Dresden
Digitalisierung & Breitbandausbau
„Unser Ziel ist der Zugang für alle!“
Die CDU-Fraktion im Sächsischen Landtag beschließt ihr Positionspapier „Digitalisierung und Breitbandausbau“.
Die CDU-Fraktion hat auf ihrer letzten Sitzung ein Positionspapier „Digitalisierung und Breitbandausbau“ beschlossen. Ein darin formuliertes Ziel ist, dass möglichst jedes Wohnhaus, jedes öffentliche Gebäude, jede Schule und jedes Gewerbegebiet bis 2018 einen Breitbandanschluss mit mindestens 50 Mbit/s Übertragungsgeschwindigkeit erhält. Dies ist aber nur eine Zwischenstation auf dem Weg in die Gigabit-Gesellschaft, deshalb setzt die CDU-Fraktion auf den konsequenten Ausbau mit der Glasfasertechnologie.
Veranstaltungsreihe zum neuen Schulgesetz
Im April dieses Jahres wurde das neue Sächsische Schulgesetz durch den Sächsischen Landtag verabschiedet. Die sieben Dresdner Landtagsabgeordneten führen dazu eine Veranstaltungsreihe durch, in der wir über die bedeutendsten Veränderungen informieren und gleichzeitig mit Ihnen ins Gespräch kommen möchten.
Ganz herzlich lade ich Sie und alle anderen Interessierten dazu ein, an den Informationsveranstaltungen teilzunehmen und mit uns gemeinsam auch über anstehende Herausforderungen im sächsischen Schulsystem zu diskutieren.
Perspektivwechsel - Ein Tag im AWO Seniorenzentrum in Großzschachwitz
Heute stand für mich zum wiederholten Mal ein Perspektivwechsel auf dem Programm. Dieses Jahr im Bereich der Pflege im AWO-Seniorenzentrum „Prof. Rainer Fetscher“ in Großzschachwitz.
Begonnen hat mein "Dienst" heute Morgen im Wohnbereich von Gruppenleiterin Frau Schaller-Morgenstern und ihrem Team mit Wecken, Waschen, Anziehen und Frühstück reichen für die Bewohner.
Im Anschluss ging es mit der Tagesbetreuung weiter, u.a. stand ein Spaziergang mit Bewohnern im Rollstuhl an. Zum Abschluss meines knapp 8-stündigen "Dienstes" war ich im Bereich der Tagespflege tätig und habe mit der Einrichtungsleiterin Frau Gebauer über die aktuelle Situation in der Pflege gesprochen.
Ich empfinde nicht nur nach diesem Tag Hochachtung und großen Respekt vor der Arbeit der Pflegekräfte, die trotz aller Zwänge immer bemüht sind, mit viel Hingabe ihren Dienst an den Menschen zu leisten. Ein großer Dank gilt dem gesamten Team im AWO-Seniorenzentrum, die mich mit viel Gastfreundschaft in ihren Arbeitsalltag "eingespannt" haben.
Neues aus dem Landtag - Juni 2017
Die nachstehenden Tagesordnungspunkte der Plenarsitzungen finden Sie hier kurz zusammengefasst:
- Gedenken an Altkanzler Helmut Kohl
- Erfolgreiche Wismut-Sanierung fortsetzen
- Beamte erhalten höhere Bezüge
- Lehrern wird jede Überstunde vergütet
- Industriekulturelles Erbe in Sachsen stärken
- Neue Bund-Länder-Finanzbeziehungen – sächsische Gestaltungsfreiheit gesichert!
- Die sorbische Sprache und Kultur weiter konsequent fördern!
7. Wirtschaftsgespräch mit Kultusministerin Kurth
„Zwischen Theorie und Praxis – Bereitet die Schule auf die Arbeitswelt vor?“
Bildungspolitik ist – zu Recht – das am intensivsten diskutierte Thema auf Landesebene und eines der Hauptfelder der sächsischen Landespolitik. Das Wissen der Menschheit verdoppelt sich aller fünf Jahre und die Digitalisierung verändert die Anforderungen im Berufsleben und damit an Schüler, Studenten und Auszubildende.
Das 7. Wirtschaftsgespräch widmete sich deshalb der Frage: „Bereitet die Schule auf die Arbeitswelt vor?“ Gemeinsam mit meiner Landtagskollegin Aline Fiedler durfte ich diesmal als Gast die sächsische Staatsministerin für Kultus, Brunhild Kurth in der Glöckner Autowelt begrüßen.
- 7. Wirtschaftsgespräch mit Kultusministerin Kurth
- Große Fraktionsvorsitzenden-Konferenz fasst umfassende Beschlüsse
- Bildung in Sachsen - Diskussionen beim Stadtschülerrat und im Gymnasium Bühlau
- Meinung: Allgemeine Dienstpflicht
- Neues aus dem Landtag - ein Rückblick auf die wichtigsten Entscheidungen im Mai und Juni Plenum