Herzlich Willkommen!

Ich freue mich, dass Sie meine Seite besuchen und sich für meine Arbeit als Abgeordneter im Sächsischen Landtag interessieren. Seit 2006 vertrete ich den Dresdner Osten und Südosten im Parlament. 

 

Herzlich lade ich Sie dazu ein, auf den folgenden Seiten mehr über mich zu erfahren und meine Arbeit im Sächsischen Landtag und vor Ort im Wahlkreis - von Loschwitz bis Pillnitz und Laubegast bis Prohlis - kennen zu lernen.

Am 1. September geht es um Sachsen - Meine Positionen und Ziele

Was sind für Sie aktuell die drei wichtigsten landespolitischen Themen? Welche Probleme in der Bildungspolitik wollen Sie wie lösen? Kostenlose Kita: ja oder nein? Was sind Ihre Schwerpunkte beim Thema Asyl und Migration? ...
Ein tolles Projekt des MDR SACHSEN: Sie haben alle rund 650 Kandidaten für die Landtagswahl am 01. September 2019 interviewt. Alle Bewerber hatten 4 Minuten Zeit, die 22 Fragen quer durch alle Themenbereiche zu beantworten. Ungeschnitten sind alle Videos veröffentlicht. Machen Sie sich selbst ein Bild von den Kandidaten im Wahlkreis 42, Dresden 2.  

Gesagt-Gehalten?

Das Argument, es würde in Wahlkämpfen nur Versprechungen geben, hört man oft. Doch ist das auch so? Natürlich tritt eine Partei mit ihren Vorstellungen in den einzelnen Politikfeldern an. Da die Zeiten absoluter Mehrheiten in Sachsen vorbei scheinen, ist bereits eine wie auch immer geartete Koalitionsbildung damit verbunden, dass auf die eine oder andere Forderung im Wege des Kompromiss verzichtet werden muss.

 

Entscheidend ist daher, was im Koalitionsvertrag steht. Dieser ist der verbindliche Fahrplan für eine Koalitionsregierung für die Legislaturperiode. Die derzeitige Koalition hat weitestgehend alle Vorhaben, insbesondere im gesetzgeberischen Bereich, umgesetzt hat. Eine Übersicht dazu finden Sie hier: https://www.gesagtgetan.sachsen.de/

 

Nicht immer kann man sich mit einer Forderung innerhalb einer Legislaturperiode durchsetzen. Da ist es richtig, diese Forderung erneut in die Wahlziele aufzunehmen und weiter an deren Verwirklichung zu arbeiten. Das "Blaue vom Himmel" zu versprechen, bringt dabei wenig, eher geht es um Realismus hinsichtlich der politischen und zeitlichen Realisierbarkeit.   

Kommen wir ins Gespräch


Aktuelle Themen


Freiheit und Verantwortung

Bundestagspräsident Dr. Wolfgang Schäuble zu Gast in Dresden

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Perle für Prohlis - Grundsteinlegung für Kombibad

Es geht voran: nach 15 Monaten Planung, dem Rückbau des alten Außenbeckens und dem Ausheben der Baugrube konnte heute der erste Grundstein für das neue Kombibad in Prohlis gelegt werden.

 

„Das ist ein guter Tag für Prohlis und den Schwimmsport. Mit dem neuen Hallen- und Freibad werden sich ab 2021 die Bedingungen für Schwimmer im Freizeit-, Vereins-, Gesundheits-, und Schulsport im Dresdner Süden deutlich verbessern. Wir werden auch in Zukunft die drängenden Fragen gemeinsam schultern und der Freistaat Sachsen wird weiterhin mit der Stadt Dresden bei den Problemen vor Ort anpacken“, versprach Kultusminister Christian Piwarz. Die Bauarbeiten werden finanziell vom Freistaat Sachsen mit 6,6 Millionen Euro unterstützt. Die neue Schwimmhalle umfasst sechs 25-Meter-Schwimmbahnen, ein Kurs-und Springerbecken mit Hubboden, einen 5-Meter-Sprungturm sowie einen Freizeitbereich mit Erlebnisbecken und Rutsche. Komplett erneuert wird auch der Freibadbereich: Hier werden ein 25-Meter-Becken mit Nichtschwimmerbereich, ein Erlebnisbecken, ein Planschbecken und dazugehörige Sanitärbereiche, Außenanlagen und Stellplätze entstehen.

 

Alternative Antriebe – Wie sieht die Mobilität von morgen aus?

Diskussionsrunde im Rahmen der "Sommergespräche" von Christian Piwarz

 

„Können die Wünsche unserer Gesellschaft nach individueller Mobilität wirtschaftlich und zugleich umweltverträglich erfüllt werden? Welche Technologie vermag diesen Wunsch zu erfüllen?“ Diese Kernfragen diskutierten Gäste und Experten beim Sommergespräch von Christian Piwarz am 14. August. Mit kleinen Impulsen führten die fachkundigen Referenten in die Frage ein:

 

  • Dr. Carsten Krebs, Leitung Unternehmenskommunikation von Volkswagen Sachsen, für die Entwicklungen der Automobilindustrie auf dem Gebiet der Elektromobilität
  • Dr. Lars Röntzsch, Abteilungsleiter Wasserstofftechnologie des Fraunhofer-Institut für Fertigungstechnik und Angewandte Materialforschung, der die Potenziale der Brennstoffzelle beleuchtete und
  • Gunter Thiele, Verkehrsplaner für Verkehrstelematik und Experte für Verkehrs- und Stadtplanung, der u.a. zu Fragen der Anforderungen an den Ausbau der Infrasturktur Auskunft gab.
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Heucheln hilft uns nicht! Wir müssen streiten!

Prof. Patzelt sprach zum Thema „Hypermoral und Empörungskultur“

 

Zum Sommergespräch von Christian Piwarz war gestern im Alttolkewitzer Hof der emeritierte Politikwissenschaftler Prof. Werner J. Patzelt zu Gast. Patzelt umriss seine Sicht auf das Thema und analysierte scharfzüngig wie unterhaltsam die Fehlentwicklung in der heutigen Debattenkultur. Moral sei grundsätzlich gut, auch das Zurechtweisen bei moralischen Verfehlungen sei grundsätzlich zu begrüßen. Doch zu viel vom Guten könne dazu führen, dass Moral nicht mehr Richtschnur des Handelns, sondern einen absoluten und unantastbaren Charakter erhalte. Besonders die so aufkeimende „kommunikative Gewaltanwendung“ sei innerhalb der freiheitlichen demokratischen Grundordnung zu kritisieren. Patzelt betonte, dass eine pluralistische Gesellschaft auf Streit gründet – und auf der Bereitschaft zum Perspektivwechsel.

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Langer Weg in Prohlis braucht eine dauerhafte Fußgänger-Ampel!

Hier wird dringend eine Fußgänger-Ampel gebraucht! Vor-Ort-Termin am Langen Weg in Prohlis mit den Anwohnern der Windmühlensiedlung, Kleingärtnern und Vertretern der Neuen Waldorfschule in Niedersedlitz
Hier wird dringend eine Fußgänger-Ampel gebraucht! Vor-Ort-Termin am Langen Weg in Prohlis mit den Anwohnern der Windmühlensiedlung, Kleingärtnern und Vertretern der Neuen Waldorfschule in Niedersedlitz

Seit vielen Jahren vertröstet die Dresdner Stadtverwaltung die Bewohner der Windmühlensiedlung und die Kleingärtner am Langen Weg damit, dass die geforderte Querungshilfe auf Höhe der Ernst-Toller-Straße erst mit dem grundhaften Ausbau der Straße realisiert wird. Eine Zwischenlösung lehnte das Straßen- und Tiefbauamt mit dieser Begründung immer wieder ab. Daraufhin haben wir mit der CDU-Stadtratsfraktion das Thema in den Dresdner Stadtrat gehoben. Im Dezember 2018 haben die Stadträte den Oberbürgermeiste beauftrag, eine Fußgänger-Signal-Anlage einzurichten und bei den Planungen eine Querungshilfe zu berücksichtigen.

 

Jetzt wird eine provisorische Ampel während der Baumaßnahmen an der Dohnaer Straße aufgestellt, die anschließend wieder abgebaut wird. Dabei laufen gerade erst die Vorplanungen für den Ausbau. Wie lange die Planungsverfahren dauern, wissen wir alle. Wie viele Jahre sollen die Prohliser und Niedersedlitzer noch auf eine Verbesserung der Verkehrssicherheit am Langen Weg warten? Jetzt wird eine Ampel errichtet, die gleich wieder abgebaut wird. Das ist doch ein Schildbürgersteich! Die Finanzierung der Ampel-Anlage ist gesichert. Der Oberbürgermeister hat den Stadtratsbeschluss umzusetzen.

 

Es ist vollkommen unverständlich, dass die Anliegen der Prohliser und Niedersedlitzer weiter vom Grünen Baubürgermeister ignoriert werden. 

Freistaat investiert weiter in Dresdner Zwinger

Neue audiovisuelle Ausstellung macht Geschichte greifbar

 

Der Dresdner Zwinger wird weiterhin saniert. Bis Sommer 2020 wird mit 14,3 Millionen Euro aus dem Haushalt des Freistaates die Bogengalerie L im Wallpavillon saniert. Bis das soweit ist, sind jedoch noch umfangreiche bauliche Arbeiten notwendig, für die der Freistaat Sachsen rund 14,3 Millionen Euro investiert.In die Bogengalerie soll die neue multimediale Zwinger-Ausstellung „Zwinger Xperience – Die Jahrhunderthochzeit 1719“ dauerhaft einziehen. Auf einer 120 Quadratmeter großen Leinwand werden die Besucher in eine audiovisuelle Zeitreise zur Hochzeit von Friedrich August II. versetzt. Der Sohn von August dem Starken heiratete die österreichische Kaisertochter. Das opulente Fest sollte europaweit von sich Reden machen.Wer nicht warten kann, bis die Ausstellung 2020 im Wallpavillon zu sehen ist, kann schon heute auf Zeitreise gehen: Die Ausstellung wird noch in diesem Jahr in einer eigens angefertigten Filmkuppel zu sehen sein.

 

Gedenkstätte Busmannkapelle erhält weitere 874.000 Euro aus ehemaligem SED-Vermögen

Die Bürgerstiftung Dresden und die Fördergesellschaft Sophienkirche-Busmannkapelle werden bei der Fertigstellung der Gedenkstätte erneut vom Freistaat Sachsen mit 874.000 Euro unterstützt. Trotz Protesten wurde die beschädigte Sophienkirche Anfang der 60er Jahre abgerissen. Seit Jahren begleitet Christian Piwarz die Einrichtung der Gedenkstätte:" Es ist ein wichtiges gemeinsames Anliegen,  nicht nur an die bewegte Geschichte dieses Kirchbaus zu erinnern, sondern im Herzen Dresdens einen Ort der Versöhnung, Mahnung und Aufarbeitung zu errichten. Ich freue mich sehr, dass dieses Vorhaben mit insgesamt 2 Mio. Euro aus dem Vermögen der ehemaligen SED und Massenorganisationen der ehemaligen DDR vom Freistaat Sachsen gefördert und jetzt vollendet werden kann."

Die offizielle Übergabe des Förderbescheides erfolgte durch die Staatsministerin für Wissenschaft und Kunst, Eva-Maria Stange und Staatsminister für Finanzen, Dr. Matthias Haß. Die technische Gebäudeausrüstung und die barrierefreie äußere Erschließung können mit den Fördermitteln realisiert werden.

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Freistaat Sachsen fördert Bau der 65. und 88. Grundschule

Am heutigen Montag besuchte Christian Piwarz die 65. Grundschule "Am Waldpark Kleinzschachwitz " in Dresden-Kleinzschachwitz. Dort übergab er einen Fördermittelbescheid von knapp einer Million Euro (925.500 Euro). Mit dem Geld soll das Dach der Schule erneuert werden.

 

Mit der umfangreiche Dachsanierung erhält die Schule einen neuen Blitzschutz; die Dachfenster, Schneefänge und die Dämmung der obersten Geschossdecke werden erneuert. Außerdem wird das historische Türmchen der Schule wiederhergestellt. Die förderfähigen Gesamtbaukosten belaufen sich auf ca. 1,5 Millionen Euro, an denen sich der Freistaat Sachsen rein aus Landesmitteln mit 60 Prozent beteiligt. Im Dezember 2018 hatten die Fraktionen von CDU und SPD im Sächsischen Landtag im Rahmen des Haushaltsbeschlusses die Förderqoute von 40 auf 60 Prozent angehoben.

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Bürgercafe im Palitzschhof

Der Heimatverein Prohlis hatte am 03. Mai 2019 zum Bürgercafé in den Palitzschhof geladen. Gemeinsam mit der Vereinsvorsitzenden, Petra Nikolov sprachen wir bei Kaffe, Tee und Kuchen mit Prohlisern über die Entwicklung des Stadtteils und unser Stadtteilfest. Seit vielen Jahren bin ich Mitglied des Vereins, der es sich zur Aufgabe gemacht hat den Heimatgedanken zu fördern und eine positive Entwicklung des Stadtteils in Zusammenarbeit mit den vielen Institutionen und Engagierten voranzubringen.


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Landtag beschließt neues Polizeigesetz

Mehr Sicherheit für die Bürger durch einen handlungsfähigen und starken Rechtsstaat

Der Landtag hat am vergangen Mittwoch die Novelle des Polizeigesetzes beschlossen. Zentral an dieser gesetzlichen Anpassung ist die verbesserte Abwehr von Gefahren durch Terrorismus und Organisierter Kriminalität im Zeitalter der Digitalisierung. Hierzu gibt es ab dem 1. Januar 2020 für die Beamten erweiterte Befugnisse.

 

Unter anderem erhält die Polizei das Recht, Verkehrs- und Nutzungsdaten beim Anbieter von Online-Plattformen zu erfragen und Gesprächsinhalte abzuhören – allerdings nur im Einzelfall und unter Richtervorbehalt, also nach richterlicher Prüfung und Genehmigung der Maßnahme. Für gewaltbereite Hooligans sind Aufenthaltsanordnungen und Kontaktverbote vorgesehen. Gefährdern kann auch mit elektronischen Fußfesseln sowie – in begrenztem Umfang – mit Video- und Gesichtserkennung begegnet werden.

 

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Sachsens Wohlstand auf dem Prüfstand

Wirtschaftsgespräch mit Ministerpräsident Michael Kretschmer - ein gelungenes 10. Jubiläum

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Fördermittel für Dresdens Schulhausbau

Am Montag, den 25. März hat Christian Piwarz die Fördermittel des Freistaates Sachsen in Höhe von 1.367.403,20 Euro zur Sanierung der 64. Oberschule übergeben. Dadurch können nun die Holzfenster der Schule ausgetauscht und ein Sonnenschutz angebracht werden. Der Freistaat übernimmt damit 80% der Finanzierung.

 

Zusätzlich wurden in der Sitzung des Haushalts und Finanzausschuss des sächsischen Landtages am Mittwoch 27. März Fördermittel für den sächsischen Schulhausbau beschlossen. Auf einen Antrag der Staatsregierung auf Bindung von Mitteln aus dem Zukunftssicherungsfonds hat der Ausschuss insgesamt 26 Mio. Euro bewilligt. Damit können im Bereich des Schulhausbaus auch weitere wichtige Maßnahmen, wie die Sanierung von Dächern, Sportanlagen, Freiflächen und Sanitäranlagen umgesetzt werden. Konkret in Dresden kommt diese Förderung dem Pestalozzi- Gymnasium, der Oberschule Cossebaude, der 65. Grundschule „Am Waldpark“ und der 107. Oberschule zu Gute. Dresden profitiert damit insgesamt in Höhe von 2.5 Mio. Euro von den Fördermitteln.

Politik in die Schule - Diskussion im Gymnasium Bühlau

Spannende Diskussion in der vollbesetzten Aula des Gymnasiums Bühlau. Gemeinsam mit dem Bundestagsabgeordneten Torsten Herbst wurde über Bildungsföderalismus, Lehrerbedarf und Digitalisierung diskutiert. Die Schülerinnen und Schüler waren wieder bestens vorbereitet, setzen zum Beispiel mit Ihren Fragen zur Autonomie von Schulen und zum Leistungsversprechen im Kontext des Bildungsföderalismus genau an den Schlüsselstellen an. Fragen zum Digitalpakt ermöglichten ganz konkret die Zuständigkeiten sowie das Zusammenspiel der Länder und des Bundes und die unterschiedlichen Interessenlagen nachvollziehbar zu erläutern

 

Danke dem Schülerrat des Gymnasiums, der regelmäßig unter dem Titel "Politik in die Schule" zu solchen Diskussionen einlädt und das mittlerweile zu einer festen Reihe gemacht hat. Gern wieder!