Herzlich Willkommen!
Ich freue mich, dass Sie meine Seite besuchen und sich für meine Arbeit als Abgeordneter im Sächsischen Landtag interessieren. Seit 2006 vertrete ich den Dresdner Osten und Südosten im Parlament. Bei der Landtagswahl 2014 wurde ich von den Bürgerinnen und Bürgern im Wahlkreis 42 zum zweiten Mal direkt in den Sächsischen Landtag gewählt.
Herzlich lade ich Sie dazu ein, auf den folgenden Seiten mehr über mich zu erfahren und meine Arbeit im Sächsischen Landtag und vor Ort im Wahlkreis - von Loschwitz bis Pillnitz und Laubegast bis Prohlis - kennen zu lernen.
9. Wirtschaftsgespräch "Fußball zwischen Leidenschaft und Wirtschaftskraft"
Deutschland wird Austragungsort der EURO 2024. Am Tag dieser Entscheidung widmete sich das 9. Wirtschaftsgespräch von Aline Fiedler, Christian Piwarz und Adrian Glöckner der schönsten Nebensache der Welt. Unter dem Titel „Fußball zwischen Leidenschaft und Wirtschaftskraft" diskutierten die Gäste mit dem ehrenamtlichen Präsidenten des Sächsischen Fußball-Verbandes und Mitglied des Europäischen Parlaments, Hermann Winkler, über die Angemessenheit der Millionenbeträge im Profi-Fußball, Konzepte um den Nachwuchs ehrenamtlicher Trainer und Schiedsrichter zu gewinnen und die Rahmenbedingungen im Amateur-Fußball im Allgemeinen.
Novelle des Polizeigesetzes in den Sächsischen Landtag eingebracht
Die Staatsregierung hat die Novelle des Polizeigesetzes beschlossen. Sie wird nun im parlamentarischen Verfahren des Sächsischen Landtages behandelt. Zentral an dieser gesetzlichen Anpassung ist die verbesserte Abwehr von Gefahren durch Terrorismus und Organisierter Kriminalität. Hierzu soll es für die Beamten der Polizeibehörden und des Polizeivollzugsdienstes erweiterte Befugnisse geben.
Unter anderem soll die Polizei Verkehrs- und Nutzungsdaten beim Anbieter von Online-Plattformen erfragen und Gesprächsinhalte abhören – allerdings nur im Einzelfall und unter Richtervorbehalt. Für gewaltbereite Hooligans sind Aufenthaltsanordnungen und Kontaktverbote vorgesehen. Gefährdern soll mit elektronischen Fußfesseln sowie Video- und Gesichtserkennung auch bei grenzüberschreitender Kriminalität begegnet werden.
MitredenDD – Tischgespräche auf Augenhöhe in Prohlis
Das Theaterzelt am Albert-Wolf-Platz in Prohlis war mit rund 50 Personen gut gefüllt. Es waren vorwiegend die alteingesessenen Prohliser, die gemeinsam mit Christian Piwarz als Landtags-abgeordneten für Prohlis, Sozialbürgermeisterin Dr. Kristin Klaudia Kaufmann, Quartiers-managerin Katrin Lindner und Rainer Seifert, Verbandsdirektor des vdw Sachsen die Frage diskutierten „Wohnen mit Aussicht oder abgehängt am Stadtrand?“ Sie zeichneten ein ganz anderes Bild von „unserem Prohlis“, als es so manch Dresdner habe: mit seiner hervorragenden Infrastruktur, dem vielen Grün und den breiten sozialen und kulturellen Angeboten sei die Lebensqualität hoch. Gleichwohl verändere sich Ihr Heimatstadtteil nicht zu seinem Vorteil und so wurden Wünsche für die weitere Perspektive formuliert, die sich mit der Wiederherstellung der bisherigen Struktur umschreiben lassen:
Neues aus dem Landtag - September 2018
Die wichtigesten Punkte der Plenarsitzungen vom 05. und 06. September kurz zusammengefasst:
Nach dem die Landtagssitzung mit einer Schweigeminute in Gedenken an das Opfer der tödlichen Messerattacke in Chemnitz begann, hielt Ministerpräsident Michael Kretschmer ein eindrucksvolles Plädoyer für eine bürgerliche und demokratische Gesellschaft sowie einen starken Staat.
In seiner differenzierten, teils nur in einzelnen Sätzen von der Öffentlichkeit reflektierten Rede, zog der Ministerpräsident klare Linien wider pauschaler Urteile über die Chemnitzer und Sachsen aber auch gegen die Verharmlosung rechtsextremer Tendenzen und derer, die sich mit extremistischem Gedankengut gemein machen.
Budget für „Barrierefreies Bauen - Lieblingsplätze für alle“ erneut aufgestockt
Der Freistaat Sachsen unterstützt mit einem eigenen Investitionsprogramm „Barrierefreies Bauen - Lieblingsplätze für alle“ seit Jahren Maßnahmen, um Menschen mit Behinderungen den Zugang zu öffentlichen Einrichtungen zu vereinfachen. Zusätzlich zu den vom Sächsischen Landtag im Haushalt eingeplanten 2,5 Mio. Euro können 2018 erneut zusätzlich Mittel in Höhe von 600.000 Euro ausgereicht werden.
Eine gute Nachricht auch für Dresdner Kultur-, Freizeit-, Bildungs- und Gesundheitseinrichtungen. Bereits 15 Projekte wurden 2018 bewilligt. Von den zusätzlichen Mitteln stehen 57.000 Euro für weitere Bauprojekten zur Beseitigung von Barrieren in Dresden zur Verfügung. In den letzten vier Jahren konnte mit Hilfe von 1 Mio. Euro Fördermitteln bereits 63 Maßnahmen in der Landeshauptstadt realisiert werden. Darunter zum Beispiel eine induktive Höranlage im Putjatinhaus in Dresden-Kleinzschachwitz. Die schlechte Akustik ermöglichte hörgeschädigten Menschen nur schwer die Veranstaltungen im Saal zu genießen. Mit der eingebauten Anlage empfangen sie heute jeden Ton direkt im Hörgerät.
Informationen rund um das Förderprogramm des Sächsischen Ministeriums für Soziales und Verbraucherschutz finden Sie hier.
Neues aus dem Landtag - Juni 2018
In den letzten beiden Plenartagen vor der Sitzungspause standen noch einmal viele Gesetzesvorhaben und Initiative auf der Tagesordnung. Die wichtigsten Themen sind für Sie hier kurz zusammengefasst:
- Wir brauchen den Schutz der Außengrenzen
- Landtag beschließt Abschiebehaft und Ausreisegewahrsam
- "Länger dienen - mehr verdienen" - Weiterentwicklung des Dienstrechts
- Massage oder Sexarbeit? - Prostituiertenschutzgesetz verabschiedet
- Verbesserung der Lebenssituation von Menschen mit Behinderung
- Kindertagespflege als attraktives Angebot stärken!
-
"Kultur in Sachsen – gut gemacht und gut bezahlt."
- "Opferschutz stärkt den Rechtsstaat"
Rochwitz prägt neuer Schulbau der 61. Grundschule
Rochwitz hat mit dem Neubau der 61. Grundschule „Heinrich Schütz“ wieder ein prägendes Gebäude. Den Architekten ist es gelungen eine moderne Lernatmosphäre mit Elementen der alten Dorfschule von 1882 zu verbinden. Am Ersatzneubau, Turnhalle und Freiflächen, die heute mit Schulfest und Feierstunde eingeweiht wurden, hat sich auch der Freistaat Sachsen mit 3,05 Mio. Euro direkt beteiligt.
Noch in den 90er Jahren stand der Standort aufgrund der sinkenden Schülerzahlen auf der Kippe. Die Entscheidung zum Abriss des alten Gebäudes wurde 2014 von den Rochwitzern mitgetragen
- die Schüler sollten beste Lernbedinungen erhalten und weitere 60 Kindern Platz bieten. Dem Siedlerverein ist der Erhalt des Giebels zu verdanken, der jetzt mit einer Chronik versehen
dem neuen Schulbau gegenübersteht. Auch die Alte Schuluhr hat neben dem Haupteingang einen neuen Platz gefunden.
Auch wenn derzeit wöchentlich Schulbauten in Dresden übergeben werden, braucht es weiterhin eine hohe Förderkulisse. Im kommenden Doppelhaushalt wird der Herausforderung der kreisfreien Städte bei Neu- und Ausbau der Kapazitäten bei weiterhin steigenden Schülerzahlen durch ein eigenes "Stadtbudget" Rechnung getragen. Insgesamt sind im Haushaltsentwurf der Sächsischen Landesregierung 195,7 Mio. Euro zur Unterstützung der Kommunen und Landkreise für den Schulhausbau eingeplant.
Neue Ausgabe des "Sachsenbrief" ist online
Schwerpunkte im neuen Sachsenbrief:
- Zukunft der Freiwilligen Feuerwehren
- Sachsen wird attraktiv für Lehrer
- Praxisbeispiel: Was moderne Oberschule kann!
- Heimat in Sachsen
- Ausblick auf den Doppelhaushalt 2019/2020
- Einblick - So haben die Abgeordneten ihr erstes Geld verdient
Dialog zum Handlungsprogramm - zuhören, begründen, aufklären
Auch an diesem Nachmittag haben Gymnasiallehrer ihren Ärger über die Verbeamtung deutlich zum Ausdruck gebracht. Die Diskussion bot Gelegenheit einige Befürchtungen auszuräumen sowie
8. Wirtschaftsgespräch „Sicherheit in Dresden – auf ein Wort mit Politik und Polizei“
Lebendig und offen diskutierten die gut 40 Gäste über die aktuelle Sicherheitslage und die zukünftigen Anforderungen an Politik und Polizei zur Kriminalitätsbekämpfung in der Glöckner Autowelt, Dohnaer Straße 103. Als kompetente Gesprächspartner standen der Dresdner Ordnungsbürgermeister, Detlef Sittel und Dresdens Polizeipräsident, Horst Kretzschmar Rede und Antwort. Nicht selbstverständlich angesichts des Bombenfundes und der bisher größten Evakuierung in Dresden an diesem Tag. Anhand dieses aktuellen Beispiels skizzierten beide die enge und gute Zusammenarbeit zwischen den Behörden der polizeilichen und nicht polizeilichen Gefahrenabwehr. Das Handy daher stets griffbereit.
„Sportstammtisch im Dresden Osten“ - Veranstaltungsrückblick mit Ausblick
In den letzten Jahren hat sich viel im Dresdner Sport getan. Sowohl die Landeshauptstadt, als auch der Freistaat Sachsen haben die Förderung der Sportvereine und die Investitionen in deren Sportanlagen auf einem vergleichsweise hohen Niveau verstetigt. Doch es bleibt ohne Frage noch immer viel zu tun, nicht nur bei der Sanierung und dem bedarfsgerechten Neubau von Sportanlagen. Auch das Maß an Unterstützung für die Vereine und ihre ehrenamtliche Tätigkeit muss kontinuierlich auf den Prüfstand.
Der Einladung, über diese Belange des Sports mit Sportbürgermeister Dr. Peter Lames, dem Arbeitskreis Sport der CDU Dresden und mir ins Gespräch zu kommen, folgten zahlreiche Vereine aus dem Dresdner Osten.
Neues Kapitel im Poller-Irrsinn am Loschwitzer Elbhang
Ohne Vorwarnung hatte das Straßen- und Tiefbauamt die Zufahrt zu ihrem Haus für drei Familien am Karl-Schmidt-Weg vor vier Jahren durch einen Poller versperrt. Alle bisherigen Vermittlungsversuche mit zahlreichen Schreiben, zuletzt auch persönlich an den Dresdner Oberbürgermeister Dirk Hilbert, blieben bisher erfolglos. Er hatte der schwer gehbehinderten Christine Böckelmann in seiner Bürgersprechstunde einen umklappbaren Poller zusagte, damit sie ihr behindertengerecht umgebautes Haus erreichen kann.
Die Familie Böckelmann wendete sich an den Petitionsausschuss des Sächsischen Landtages. Der erste Vor-Ort-Termin platzte, weil die Stadt wenige Tage vorher „Mangels aussagefähigem Mitarbeiter“ den Termin absagte und die Abgeordneten sowie Vertreter der zuständigen Landesämter brüskierte. Entsprechend unfreundlich verlief Wochen später das Gespräch vor Ort. Aussagen, wie „der Weg sei für den Rollstuhl im Winter geeigneter, dann müsse auch weniger Schnee geräumt werden als für das Auto“ verdeutlichen die destruktive Grundhaltung der Verwaltung. „Noch nie habe er eine so wenig entgegenkommende und überhaupt nicht an einer Klärung interessierte Partei erlebt“ konstatierte der zuständige Berichterstatter, Lothar Bienst MdL gegenüber dem MDR.
Erneut brüskiert die Stadtverwaltung
In der letzten Woche hatte der Petitionsausschuss den „Poller“ wieder auf der Tagesordnung und den Dresdner Oberbürgermeister zur Anhörung in den Ausschuss eingeladen. Er hatte schließlich Frau Böckelmann die technisch und finanziell so einfache Lösung vor Monaten versprochen. Seither hat Sie nichts mehr von der Verwaltung gehört. Auch am 12. April erhielt sie keine Erklärung, warum die Umsetzung nicht erfolgt. Statt Herrn Hilbert, erschien Reinhard Koettnitz, Amtsleiter des Straßen- und Tiefbauamtes. Diese erneute Brüskierung nahm der Petitionsausschuss nicht hin und schickte den Amtsleiter ungehört wieder weg.
Es bleibt zu hoffen, dass dieser Irrsinn am 25. April vor Gericht ein versöhnliches Ende findet. Meinen Unmut über das Vorgehen der Verwaltung habe ich der Bild gegenüber deutlich gemacht
Hier gehts zum 1. Teil des Poller-Irrsinns vom Loschwitzer-Elbhang:
https://www.bild.de/regional/dresden/streit/poller-posse-von-dresden-55405776.bild.html
- Handlungsprogramm "Nachhaltige Sicherung der Bildungsqualität in Sachsen"
- Landtag bewilligt Fördermittel für Elbradweg und "Blaues Wunder"
- Monatliche Unterstützung führ Sehbehinderte erhöht
- Dieselfahrverbote vermeiden - CDU will Umweltverträglichkeit, aber nicht auf Kosten der Endverbraucher!
- Maßnahmen zur Verhinderung der Afrikanische Schweinepest in Sachsen beschlossen
- Sachsen braucht ein einheitliches Sachsenticket
- Forderung: Besserstellung ehemals politisch Verfolgter in der DDR