Mit Tatkraft und Leidenschaft. Für Dresden.

Zuhören. verstehen. anpacken.
Zuhören. verstehen. anpacken.

Liebe Dresdnerinnen und Dresdner,

 

am 01. September haben Sie die Wahl. Sie entscheiden über die Zukunft unseres Freistaates Sachsen. An diesem Tag geht es um unsere Heimat. Ich bitte Sie herzlich: Gehen Sie wählen und geben Sie beide Stimmen der CDU.

 

Mit Michael Kretschmer an der Spitze geht die Sächsische Union neue Wege, um mit den Bürgern gemeinsam unsere Heimat erfolgreich zu gestalten. Dafür sind wir kontinuierlich mit den Sachsen im Gespräch, hören zu, steuern um und beschleunigen und vereinfachen die Verfahren. Sachsen fit für die Zukunft machen, heißt sich für Bildung und Sicherheit zu engagieren, Ökonomie und Ökologie in Einklang zu bringen und in moderne Infrastrukturen zu investieren.
Dafür steht die CDU Sachsen. Dafür stehe ich.

 

Im Dresdner Osten und Südosten bin ich Ansprechpartner für die Anliegen der Bürger, Vereine und Unternehmen. Diese Arbeit möchte ich gerne mit Ihrer Unterstützung fortsetzen!

 

Ich lade Sie ein: Lernen Sie mich kennen - auf diesen Seiten, bei einem der Vor-Ort-Termine, bei meinen Sommergesprächen oder machen via Facebook oder Instagram ein Bild. 

 

Christian Piwarz in 4 Minuten

Was sind für Sie aktuell die drei wichtigsten landespolitischen Themen? Welche Probleme in der Bildungspolitik wollen Sie wie lösen? Kostenlose Kita: ja oder nein? Was sind Ihre Schwerpunkte beim Thema Asyl und Migration? ...

 

Ein tolles Projekt des MDR SACHSEN: Sie haben alle rund 650 Kandidaten für die Landtagswahl am 01. September 2019 interviewt. Alle Bewerber hatten 4 Minuten Zeit, die 22 Fragen quer durch alle Themenbereiche zu beantworten. Ungeschnitten sind alle Videos veröffentlicht. Machen Sie sich selbst ein Bild von den Kandidaten im Wahlkreis 42, Dresden 2.

 

Hier geht's zum MDR-Kandidatencheck von Christian Piwarz

Das ist mir Besonders Wichtig

Bildungsqualität weiter voranbringen

Die wichtigste Aufgabe ist es, Lehrer und Erzieher zu gewinnen. Dafür müssen wir im bundesweiten Wettbewerb attraktiv bleiben. Ich stehe für individuelle Förderung, hohe Qualitätsstandards in der frühkindlichen Bildung und den Erhalt unseres leistungs- und werteorientierten Schulsystems.
Kitas und Schulen müssen fit für die Zukunft sein - durch sanierte Schulen, Investitionen in die digitale Ausstattung und vor allem müssen wir die Anpassung der Lehrpläne fortführen.

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Sicherheit stärken

200 zusätzliche Polizisten für Dresden. © iStock.com/MattoMatteo
200 zusätzliche Polizisten für Dresden. © iStock.com/MattoMatteo

Für unser sicheres und freies Zusammenleben will ich Polizei und Justiz weiter stärken und besser ausstatten.

 

Ich stehe dazu: Innere Sicherheit ist und bleibt eines unserer wichtigsten Ziele. Die Menschen müssen sich in unserem Land sicher fühlen. Nur durch eine konsequente Stärkung von Polizei und Justiz kann dieser Anspruch gelingen und verloren gegangenes Vertrauen in die Funktionsfähigkeit des Rechtsstaates zurückgewonnen werden. Das ist mir wichtig.

 

Wie tun wir das? Wir erhöhen die Personalstärke der sächsischen Polizei. In den kommenden Jahren werden 1.000 zusätzliche Polizisten eingestellt. Das bedeutet allein für die Stadt Dresden 200 Polizisten mehr, die Sicherheit und Ordnung gewährleisten.

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Sportstätten weiter sanieren. Engagement stärken.

Für den Sport haben wir 2019 und 2020 insgesamt 119 Mio. Euro Landesfördermittel bereitgestellt. Ziel muss es weiter sein, für alle Sportler attraktive Trainings- und Wettkampfbedingungen zu schaffen. Dazu zählen auch Kunstrasenplätze!
Wer einmal auf einem Hartplatz Fußball gespielt und mit aufgeschürften Knien die „Schleifscheibe“ verlassen hat, der kann nur mit dem Kopf schütteln, dass in Dresden über Tennen- statt Kunstrasenplätze diskutiert wird. Wie sieht die Konsequenz vor Ort aus? Während die benachbarten Fußballvereine wachsen, verfügt Wacker Leuben e.V. nicht mehr über eine durchgehende Struktur von Jugendmannschaften. Der Verein braucht eine Entwicklungsperspektive mittels eines modernen Kunstrasenplatzes. Auf meine weitere Unterstützung können die Leubener Sportler ebenso zählen wie die anderen Vereine.

 

Als Präsident des American Football Verbandes Sachsen bin ich sachsenweit aktiv. Den administrativen Aufwand und die bürokratischen Hürden für Vereine kenne ich. Es ist mir wichtig, diese weiter abzubauen und Förderverfahren zu vereinfachen. Im Sport werden Normen und Werte wie Fairness, Fleiß und Teamgeist vermittelt, hier werden Persönlichkeiten gebildet. Der Einsatz der Trainer und Übungsleiter soll angemessen vergütet werden. Mein abschließender Wunsch? Ein vollständig saniertes Heinz-Steyer-Stadion.

 

 

FÜr Sachsen. VOn Sachsen

Wichtige Punkte aus dem Regierungsprogramm


   

Eine leistungsfähige Wirtschaft
sorgt für gute Arbeit.

 


Wir machen uns stark dafür, dass Sachsen ein attraktiver
Wirtschaftsstandort mit sicheren Arbeitsplätzen und guten Löhnen ist.

Schnelles Internet in ganz Sachsen.
Eine leistungsstarke digitale
Infrastruktur ist für eine gute Entwicklung unverzichtbar. Deshalb wird in ganz Sachsen das schnelle Internet  ausgebaut. So eröfnen
wir neue Chancen für unsere
sächsischen Betriebe.

Bezahlbare Energieversorgung sichern.

Wir wollen, dass die Stromversorgung in Sachsen auch in Zukunft für Industrie, Gewerbe sowie Verbraucher sicher und bezahlbar bleibt. Kohle- und Gasverstromung sollen uns auf dem Weg zur Energieversorgung der Zukunft als Brückentechnologien weiterhin eine stabile Versorgung sichern.

In Mobilität investieren.
Wir treiben den Ausbau von Straßen, Schienen, Rad- und Wasserwegen sowie von Flughäfen voran. Darüber hinaus investieren wir in den ÖPNV, um insbesondere die Menschen in den ländlichen Regionen noch besser anzubinden.

Bürokratie um ein Drittel senken.

Für uns ist klar: Sachsens Unternehmer und Handwerker brauchen weniger Bürokratie und schnelle, digitale Verwaltungsverfahren. Wir wollen, dass Unternehmen ihre Kraft in neue Ideen und Arbeitsplätze investieren. Verwaltungsabläufe müssen rund um die Uhr mobil abgewickelt werden können.

Handwerk stärken und den Meisterbonus erhöhen.
Wir setzen uns für die Wiedereinführung des verpfichtenden Meisterbriefs bei zulassungsfreiem Handwerk ein, z.B. bei Fliesenlegern oder
Goldschmieden. Außerdem erhöhen wir den Meisterbonus deutlich auf 2.500 Euro.

Gute Perspektiven für die Kohlereviere.

Wir sorgen dafür, dass der Ausstieg aus der Braunkohle nur erfolgt, wenn die Versorgung sichergestellt ist und die betrofenen Menschen neue Möglichkeiten zur Beschäftigung erhalten. Wir wollen die betrofenen Regionen stärken und zu attraktiven Wirtschaftsstandorten der Zukunft entwickeln.


   

Ein starker Rechtsstaat ermöglicht ein sicheres Zusammenleben.

 


Mit mehr Polizei und einer wirksamen Strafverfolgung sorgen wir dafür, dass alle Menschen in Sachsen sicher leben.

Die Strafe folgt auf dem Fuß.

Wir stehen für eine konsequente Strafverfolgung. Um Straftäter noch schneller verurteilen zu können, wollen wir die Zahl der beschleunigten Verfahren noch weiter erhöhen.

Null Toleranz gegenüber Straf-tätern.

Im Bundesvergleich bringen die Staatsanwaltschaften in Sachsen schon heute mehr Täter vor Gericht als in anderen Ländern. Wir wollen noch weniger Ermittlungsverfahren – auch im Bereich der Kleinkriminali-tät einstellen, denn der Rechtsstaat muss klare Grenzen aufzeigen.

1.000 neue Polizisten.

Wir wollen Sachsen zum sichersten Bundesland machen. Dazu stellen wir in den kommenden Jahren 1.000 zusätzliche Polizisten ein. Damit sorgen wir für mehr Sicherheit vor Ort und stärken die Kriminalitätsbe-kämpfung in ganz Sachsen.

Gefährder stärker kontrollieren.

Wir schafen die Voraussetzungen für den Zugrif des Verfassungs-schutzes auf die Verkehrsdaten bekannter Extremisten, Gefährder und Terrorverdächtiger. Ihre Bewegungsfreiheit schränken wir durch Aufenthalts- und Kontaktverbote sowie durch die „elektronische Fußfessel" weiter ein.

Notwendige Kompetenzen für die Polizei.

Wir werden die Polizei weiter stärken und sie so ausstatten, dass sie Kriminelle noch efektiver bekämpfen kann. Damit sie auf neue Bedrohungslagen wie Cyberangrife reagieren kann, geben wir ihr die dafür notwendigen Befugnisse.

Schleierfahndung ausweiten.

Wir wollen, dass die Polizei mehr verdachtsunabhängige Kontrollen durchführt - auch zusammen mit tschechischen und polnischen Poli-zeibeamten. Gleichzeitig setzen wir uns für die Ausweitung der Schleierfahndung auf Autobahnen und Fernverkehrsstraßen ein – vor allem in den Grenzregionen.


   

ein hochwertiges Bildungssystem eröffnet Chancen.

 


Wir setzen uns dafür ein, dass jeder in Sachsen bestmöglichen Zugang zu guter Bildung bekommt - von der Kinderkrippe bis zur Uni.

Oberschulen stärken.

Wir stärken die Oberschulen als Bildungsweg für die Menschen, die später in praktischen Berufen arbeiten wollen. Durch die Erweiterung des Anteils praktischer Ausbildung und einer engeren Kooperation mit der Wirtschaft, vor allem mit dem Handwerk, schafen wir dafür neue Anreize. 

Nein zur Einheitsschule.

Wir halten an unserem bewährten, gegliederten Schulsystem fest. Auch bei bundesweiten Vereinheitlichungen, zum Beispiel durch gemeinsame Abituraufgaben, werden wir bei den Leistungsanforderungen keine Abstriche machen. Wir setzen uns für den Erhalt von Kopfnoten an unseren Schulen ein.

Bei Kita-Gebühren entlasten.

Wir wollen für alle Kinder eine gute Betreuung ermöglichen. Deshalb entlasten wir einkommensschwache Familien, Alleinerziehende sowie Familien mit mehreren Kindern weiterhin fnanziell von den Elternbeiträgen.

Kein Schulgeld bei Erzieherausbildung.

Sachsen braucht mehr und gute Erzieherinnen und Erzieher. Damit sich niemand aus fnanziellen Gründen gegen die Ausbildung zum Erzieher entscheidet, wollen wir sie grundsätzlich schulgeldfrei ermöglichen.

Betreuungssituation in den Kitas verbessern.

Wir investieren weiter in die Qualität der frühkindlichen Bildung. Kindertages-einrichtungen mit besonderen Herausforderungen werden in ihrer personellen Ausstattung gestärkt. Abwesenheitszeiten durch Urlaub, Krankheit und Fortbildung werden wir bei der Berechnung des Betreuungsschlüssels berücksichtigen.

Neue Forschungseinrichtungen.

Wir werben weiter dafür, dass sich neue Forschungseinrichtungen bei uns in Sachsen ansiedeln. Schon heute tragen viele dieser Einrichtungen mit ihren Ideen und Innovationen zum Wohlstand im Freistaat bei. Wir wollen, dass die klügsten Köpfe bei uns in Sachsen an Lösungen für die Herausforderungen der Zukunft arbeiten.


   

Gut leben im Freistaat.

 


Jung und Alt sollen in Sachsen ein gutes Leben führen können. Mit noch besserer medizinischer Versorgung und Unterstützung von Familien tragen wir dafür Sorge.

Ausbildungen im Gesundheits- bereich schulgeldfrei.

Wir schafen alle Formen des Schulgeldes für die Ausbildung in Gesundheitsfachberufen ab. Auf diese Weise wollen wir mehr Menschen dazu bewegen, sich für einen Beruf in diesen so wichtigen Bereichen zu entscheiden.

Familie und Beruf unter einen Hut bekommen.

Mit Wirtschaft, Hochschulen und Verwaltung wollen wir neue Wege für die Vereinbarkeit von Familie mit Ausbildung, Studium und Beruf fnden. Dazu gehören fexible Arbeitszeitmodelle sowie der Ausbau des mobilen Arbeitens – auch von zuhause. Wir unterstützen Unternehmen auf dem Weg, Tagesangebote für Familienangehörige zu entwickeln, um bei Erziehung und Pfege zu unterstützen.

Landarztquote für Sachsen.

Um eine gute medizinische Versorgung mit genügend qualifzierten Hausärzten in allen Regionen sicherzustellen, führen wir eine Landarztquote ein. Damit nehmen wir den Menschen auf dem Land die Last, für jeden Arztbesuch lange Fahrstrecken zurücklegen zu müssen.

Familiensonntag mit kostenlosen Aktivitäten.

Freizeit muss Spaß machen und günstig sein – vor allem für Familien. Wir führen in Sachsen einen Familiensonntag ein, bei dem alle staatlichen Einrichtungen, wie beispielsweise Museen, einmal im Monat kostenlos von Großeltern, Eltern und Kindern besucht werden können.

Landeserziehungsgeld weiterentwickeln.

Das Landeserziehungsgeld hilft jungen Familien. Wir wollen die Einkommensgrenzen jährlich anpassen und die Leistungen nach der Geburt des zweiten Kindes erhöhen. Außerdem wollen wir eine digitale Antragsstellung, um den Zugang zu erleichtern.

Für einen barrierefreien öfentlichen Raum.

Wir unterstützen die Herstellung der Barrierefreiheit in allen öfentlichen Einrichtungen und im öfentlichen Raum. Wir wollen so viele Gebäude wie möglich für jedermann zugänglich machen und dabei in den staatlichen Einrichtungen vorangehen. Denkmalschutz darf Barrierefreiheit nicht verhindern.


   

Unsere gemeinsame Heimat in den Städten und auf dem Land.

 


Niemand soll sich in Sachsen abgehängt fühlen. Wir treten für gleichwertige Lebensverhältnisse in allen Regionen unseres Freistaats ein.

Den Bürgern das letzte Wort geben.

Die Menschen in Sachsen wollen sich noch aktiver an der Politik beteiligen – nicht nur mitreden, sondern mitentscheiden und das auch zwischen den Wahlen. Mit dem „Volkseinwand" geben wir den Sächsinnen und Sachsen die Möglichkeit, gegen vom Landtag beschlossene Gesetze zu stimmen.

Ehrenamt würdigen und stärken.

Wir wollen die Aufwandsentschädigung für Ehrenamtliche auf bis zu 12 Monaten ausdehnen. Für Schulabsolventen schafen wir den „Sachsen-Sommer". Jugendliche können sich zwischen einem und drei Monaten in einer gemeinnützigen oder sozialen Einrichtung engagieren. Dafür erhalten sie eine monatliche Anerkennung von 200 Euro.

Ausbau des ÖPNV-Netzes.

Wir sorgen für eine gute Anbindung und verbessern die ÖPNV-Taktung. Damit erleichtern wir vor allem den Menschen im ländlichen Raum den Weg zum Arzt, zur Arbeit oder zum Einkaufen.

50 Millionen Bäume für Sachsen.

Der Wald ist eine besondere Kulturlandschaft in unserer Heimat. Für Menschen und Tiere ist er unverzichtbar und für den Klimaschutz leistet er einen unschätzbaren Beitrag. Um mehr Waldfäche und eine bessere Durchmischung der Wälder zu schafen, wollen wir bis 2030 in Sachsen über 50 Millionen Bäume pfanzen.

Wohnraum muss bezahlbar sein.

Wohnungsbau ist der beste Mieterschutz und das beste Mittel gegen ausufernde Mietpreise. Wir halten an den Investitionen in den sozialen Wohnungsbau fest und werden insbesondere Familien noch stärker beim Bau der eigenen vier Wände unterstützen. Klar ist auch: Enteignungen wird es mit uns nicht geben.

Integration ist ein Geben und Nehmen.

Wir setzen uns für die Integration von dauerhaft bleibeberechtigten Zuwanderern in Bildung, Arbeitsleben und Gesellschaft ein. Wer keine Bleibeberechtigung hat oder schwere Straftaten begeht, muss unser Land wieder verlassen. Im Bund kämpfen wir weiter dafür, dass diese Regeln konsequent umgesetzt werden.


   

Das machen wir. für Sachsen.

 

 

Das ganze Programm gibt es unter: sachsen2024.de