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Verlässliche, konservative Politik ist der richtige Weg für Sachsen

© Pascal Ziehm, 2016 - CDU Fraktion im Sächsischen Landtag
© Pascal Ziehm, 2016 - CDU Fraktion im Sächsischen Landtag

Nach einer aktuellen Umfrage könnte die Koalition von CDU und SPD in Sachsen fortgesetzt werden. Trotz geringer Verluste ist die Union mit 37,5 Prozent mit Abstand die stärkste politische Kraft im Freistaat.

 

"Die aktuellen Umfrageergebnisse sind eine Momentaufnahme, die allerdings bestätigen, dass die konservative Politik der Sächsischen Union anerkannt wird", erklärt Christian Piwarz, Parlamentarischer Geschäftsführer der CDU-Landtagsfraktion. "Wir sehen das Ergebnis als Aufforderung, weiter die anstehenden Themen und Probleme im Interesse der Menschen im Freistaat Sachsen anzugehen. Die CDU wird weiterhin ihren verlässlichen, konservativen und bürgernahen Weg beschreiten", so Piwarz.

 

Nichtsdestotrotz müsse die CDU mehr denn je ihren Willen zur Verbesserung, ihre Bereitschaft zu Diskussion und ihr Ringen um die besten politischen Lösungen für die Zukunft Sachsens unter Beweis stellen. Mit Blick auf das Abschneiden der AfD, die ihren Stimmenanteil verdoppeln konnte, und den jüngsten Forderungen, sie als Koalitionspartner in Betracht zu ziehen, erklärt der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Georg-Ludwig von Breitenbuch: "Die AfD ist eine Partei, die keinerlei Lösungen bietet, jedoch Ängste schürt und einen Keil durch die Gesellschaft treibt. Eine Partei, die jeden politischen Anstand vermissen lässt, ist kein Partner für Christdemokraten – gerade wenn ein Feindbild der AfD die Bundeskanzlerin und CDU-Bundesvorsitzender Angela Merkel ist."

 

(Pressemitteilung, 05.10.2016, CDU Fraktion im Sächsischen Landtag)

 

Neues aus dem Landtag - August / SEPTEMBER 2016

  • Freiheit sichern! - Aktuelle Debatte zu den Konsequenzen nach den Anschlägen in Deutschland
  • Verbraucherschutz und -beratung älterer Menschen in Sachsen verbessern!
  • "Behindern verhindern – der Freistaat Sachsen auf dem Weg in die inklusive Gesellschaft"
  • Vertreter der Bundesländer und Kommunen sind keine Lobbyisten! Antrag gegen die Anmeldepflicht für das EU-Transparenzregister
  • Sächsische Rohstoffstrategie fortsetzen - Wettbewerb sichern

 

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6. Wirtschaftsgespräch: „Zu klein für Industrie 4.0? – Nein!“

Mit dem Smartphone sind wir heute überall online. Mit verschiedensten Softwarelösungen greifen wir auf unsere Daten und Kalender zu, sind immer auf dem Laufenden und weltweit vernetzt. Diese Technologien im Privaten ziehen auch in die Wirtschaft ein. In Deutschland wurde für diese vierte industrielle Revolution der Begriff „Industrie 4.0.“ geprägt und in die Welt getragen.

 

Der Frage: Welche Auswirkungen wird diese vernetzte Produktion für kleine und mittelständische Unternehmen haben?, widmete sich unser 6. Wirtschaftsgespräch im Autohaus Glöckner.

 


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Neues aus dem Landtag - August 2016

Entwurf des Doppelhaushalts 2017/18 setzt Leitlinien der CDU-Fraktion um 

 

Nur einen Tagesordnungspunkt hatte die erste Sitzung nach der Sommerpause: Einbringung des  Haushaltsplans 2017/2018 durch den Staatsminister für Finanzen, Prof. Dr. Unland. Dank der dynamischen Entwicklung der Steuereinnahmen von ca. 8 Prozent Steigerung kann ein Gesamtvolumen von 18,4 Milliarden für 2017 und für 2018 ein Budget von 18,7 Milliarden Euro auf die Ressorts verteilt werden – so viel wie noch nie.  

 

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Neues aus dem landtag - Juni 2016

  • Digitale Offensive für Sachsen
  • Demographischen Wandel in Sachsen unterstützen – sozialen Wohnungsbau stärken
  • 25 Jahre Deutsch-Polnisches Jugendwerk – Jugendaustausch weiter stärken
  • Hilfe für die sächsische Landwirtschaft
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Beleidigung des Präsidenten ist peinlicher Tiefpunkt der Linken!

Zu Beginn der heutigen Aktuellen Debatte im Landtag fiel der Linke-Politiker Sebastian Scheel mit einer Beleidigung des Landtagspräsidenten auf, indem er ihm "Mit Verlaub, Herr Präsident, Sie sind ein Arschloch" an den Kopf warf.

 

Dazu sagt der Parlamentarische Geschäftsführer der CDU-Fraktion, Christian Piwarz: "Diese Beleidigung ist ein peinlicher Tiefpunkt für das Parlament. Die eifrig applaudierende Linke verlässt damit jegliche Diskussionskultur und zeigt keinen Anstand. Der Landtagspräsident ist Vertreter des gesamten Parlamentes. Wer ihn beleidigt, beleidigt den gesamten Landtag. Die CDU steht zu ihm und wir erwarten eine Entschuldigung der Linken im Plenum!"

 

(Pressemittelung, 22.06.2016, CDU-Fraktion im Sächsischen Landtag)

 

Neues aus dem landtag - April 2016

  • Wissenschaftsland Sachsen weiter profilieren – Planungssicherheit ohne Stellenkürzungen
  • Fachkräfte sind die Zukunft unseres Landes
  • Polizeiliche Kriminalstatistik 2015 – Ein differenzierter Blick lohnt!
  • Medienkompetenz und Medienbildung sind Schlüsselqualifikationen
  • Situation und Entwicklung des sächsischen Justizvollzugs
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Newsletter - September 2016
Piwarz Newsletter September 2016.pdf
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Lesen Sie unter anderem:

  • Freiheit sichern! - Aktuelle Debatte zu den Konsequenzen nach den Anschlägen in Deutschland
  • Verbraucherschutz und -beratung älterer Menschen in Sachsen verbessern!
  • "Behindern verhindern – der Freistaat Sachsen auf dem Weg in die inklusive Gesellschaft"
  • Sächsische Rohstoffstrategie fortsetzen - Wettbewerb sichern
  • Wirtschaftsgespräch: „Zu klein für Industrie 4.0? – Nein!“
  • Entwurf des Doppelhaushalts 2017/18 setzt Leitlinien der CDU-Fraktion um