Fachregierungserklärung "Aufbruch in schwieriger Zeit - neue Impulse für das Bildungsland Sachsen"

© Mario Dense, CDU-Landtagsfraktion im Sächsischen Landtag
© Mario Dense, CDU-Landtagsfraktion im Sächsischen Landtag

Die Fachregierungserklärung "Aufbruch in schwieriger Zeit – neue Impulse für das Bildungsland Sachsen"  können Sie auf der Seiten des SMK nachlesen. Die gesamte Debatte zur Regierungserklärung ist auf der Seite des Sächsischen Landtages abrufbar.

 

In der Fachregierungserklärung erläutert Christian Piwarz, wie von der Kita bis zur Schule für die Qualität der Bildung in Sachsen umgesteuert wird. „Um den steigenden Betreuungsbedarf in den sächsischen Kindertageseinrichtungen bei gleicher Qualität zu gewährleisten, will die Sächsische Staatsregierung die Rahmenbedingungen weiter verbessern. Das kündigte heute Kultusminister Christian Piwarz in seiner Fachregierungserklärung im Sächsischen Landtag an.

Dafür werden im kommenden Doppelhaushalt entsprechende Maßnahmen verankert. Welche das sein werden, soll in einem Dialogprozess unter Einbeziehung der Eltern und der Kita-Fachkräfte ermittelt werden. Kultusminister Christian Piwarz betonte dazu heute „Dabei fragen wir diejenigen, die im System frühkindliche Bildung tätig sind. Nicht gegeneinander, sondern miteinander wollen wir die frühkindliche Bildung in Sachsen weiterhin verbessern. Dass etwas getan wird, dafür steht unser Ministerpräsident und dafür stehe ich.“

 

Die Betreuungsquoten in Sachsen liegen im Bundesvergleich hoch. Im Bereich

der Krippe bei 44 %, im Kindergarten bei 95 % sowie im Hort bei 84 % der jeweiligen Altersgruppe. Zudem hat sich innerhalb von 10 Jahren die Zahl der betreuten Kinder um fast 100.000 erhöht. „Dahinter steht eine beachtliche Leistung aller Träger und vor allem der Fachkräfte in der Kindertagesbetreuung. Ein herzlicher Dank an die Erzieherinnen und Erzieher für ihre wertvolle Arbeit“, so der Minister weiter.

 

Sachsen steuert auch im Schulbereich um. Dazu gehört die soeben beschlossene Verbeamtung der Lehrer. Damit soll Sachsen wieder wettbewerbsfähig mit den anderen Bundesländern werden und das Niveau des anerkannten sächsischen Bildungssystems soll erhalten bleiben.

 

Der Kultusminister betonte in diesem Zusammenhang, dass das Handlungsprogramm der Staatsregierung ebenso zahlreiche Maßnahmen für diejenigen Lehrer beinhaltet, für die das Angebot der Verbeamtung nicht mehr in Frage kommt. So werden unter anderem Beförderungsämter geschaffen und ein leistungsorientiertes Prämiensystem eingeführt.

 

Zudem werden grundständig ausgebildete Grundschullehrer ab 1. Januar 2019 eine Besoldung nach der Besoldungsgruppe A 13 beziehungsweise eine Vergütung nach der Entgeltgruppe E 13 erhalten. Dazu zählen auch ca. 4.000 so genannte „Lehrer unterer Klassen“ mit DDR-Abschluss. „Sie haben unterschiedslos seit 27 Jahren die gleiche Arbeit geleistet und damit zum sächsischen Bildungserfolg beigetragen. Damit zeigen wir gerade auch gegenüber dieser Generation von Lehrkräften unseren Respekt. Es gibt kein Gegeneinander zwischen Jung und Alt, sondern es soll ein Miteinander geben“, sagte Piwarz.

 

Weitere Schwerpunkte für das sächsische Bildungssystem werden jetzt die Umsetzung der Inklusion, die digitale Bildung sowie die politische Bildung sein. Politische und demokratische Bildung sind gesamtgesellschaftliche Aufgaben. Schule als öffentliche Einrichtung leistet dabei einen wichtigen Beitrag im Spannungsfeld von Wertgebundenheit und Wertepluralismus.

 

Dies ist einerseits eine Aufgabe der gesamten Schule und aller Fächer, aber auch einzelne Fächer sind besonders im Fokus. Um diesen Anspruch besser gerecht zu werden, werden die Fächer Gemeinschaftskunde an Oberschulen und Gemeinschaftskunde/Rechtserziehung/Wirtschaft an Gymnasien ab dem Schuljahr 2019/2020 bereits ab Klassenstufe 7 mit einer Wochenstunde unterrichtet.“

 

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