Der Bau der Hochwasserschutzmaßnahmen am Altelbarm in Laubegast, die der Stadtrat im
Sommer letzten Jahres beschlossen hat, soll nach Auskunft des Umweltamts Ende 2015 beginnen.
Dies geht aus der Antwort der Stadtverwaltung auf eine Anfrage von Stadtrat Klaus-Dieter Rentsch
hervor.
Für das Laubegaster Ufer ist die Vergabe der erweiterten Grundlagenermittlung noch in diesem
Jahr vorgesehen. Außerdem sei geplant, bereits im Sommer die nächsten Schritte und Maßnahme
mit den Bürgern zu besprechen.
Dazu erklärt Klaus-Dieter Rentsch: „Es ist nachvollziehbar, dass die bisherige lange Planungszeit
auf wenig Verständnis trifft. Umso wichtiger ist, dass jetzt weitere Verzögerungen vermieden
werden. Es war sehr hilfreich, dass die Oberbürgermeisterin das direkte Gespräch mit
Staatsminister Frank Kupfer gesucht hat. Die Bürgerbeteiligung soll fortgesetzt und die Bürger
weiter in den gesamten Planungsprozess eingebunden werden. Dies setzt auch die Planung
unterschiedlicher Varianten und der damit verbundenen Nutzwertanalyse ebenso voraus wie
mögliche Umplanungen, die sich aus der Diskussion vor Ort ergeben. Nicht zu unterschätzen ist
gleichzeitig, dass nur so Akzeptanz vor Ort für das Bauvorhaben erzielt werden kann. Das gewählte
Verfahren gibt die Chance, langwierige und kostenintensive juristische Auseinandersetzungen zu
vermeiden.“
Ein Anliegen muss es weiter sein, das Tempo der Planung und Realisierung zu erhöhen. Das sieht
auch der in Laubegast direkt gewählte Landtagsabgeordnete Christian Piwarz so: „Im Juli 2013
haben wir mit der Novellierung des Wassergesetzes im Sächsischen Landtag die Zuständigkeit
zwischen Stadt und Land hinsichtlich mobiler Flutschutzelemente klar geregelt. Die erweiterte
Grundlagenermittlung muss jetzt schnellstmöglich beginnen und die bereits europaweit
ausgeschriebenen Vorplanungen vergeben werden. Ein weiterer Zeitverzug ist weder hinnehmbar,
noch den betroffenen Bürgern zu vermitteln.“
(Pressemitteilung, Dresden, den 16. Juli 2014, CDU Fraktion im Dresdner Stadtrat / Andreas Rönsch, Fraktionsgeschäftsführer)